Das Guidomobil auf Geisterfahrt

[Maximilian_Schumpeter]

Das Problem der repräsentativen Parteiendemokratie (man könnte wahlweise die Wörter "repräsentativ" oder "-demokratie" durchaus auch in Anführungszeichen setzen) sieht man jetzt doch auch grade in Italien wieder sehr schön: Welcher italienische Wähler hat bei der letzten Parlamentswahl auch nur im Entferntesten mit seiner Stimme zum Ausdruck bringen wollen, dass er eine Regierung Monti und deren Programm wünscht?

[Anastasia von Metternich]

Niemand, aber darüber wurde schließlich auch gar nicht abgestimmt. Der Wähler hat den Kandidaten ein Mandat auf Zeit, sie zu repräsentieren und ihren verfassungsmäßigen Eid (ich nehme an, sowas haben die auch) zu erfüllen. Wie sie diesen erfüllen, ist den Mandatsträgern überlassen - dafür gibt es schließlich die Freiheit des Mandats.

[Maximilian_Schumpeter]

Original von Anastasia von Metternich
... dafür gibt es schließlich die Freiheit des Mandats.

Was genau doch das Problem ist: Gewählt werden Programme unter einer Marke, aber die Agenten dieser Programme tun danach so, als seien sie gewählt worden, ihre Privatprogramme alias Willkür durchzusetzen. Das mag ja formell korrekt sein, aber der Anschein, der erweckt und aufrecht erhalten wird, ist ein anderer. Und das macht die repräsentative Parteiendemokratie zum systematischen Betrug.

[Stella von Brion]

Original von Maximilian_Schumpeter

Was genau doch das Problem ist: Gewählt werden Programme unter einer Marke, aber die Agenten dieser Programme tun danach so, als seien sie gewählt worden, ihre Privatprogramme alias Willkür durchzusetzen. Das mag ja formell korrekt sein, aber der Anschein, der erweckt und aufrecht erhalten wird, ist ein anderer. Und das macht die repräsentative Parteiendemokratie zum systematischen Betrug.

Gewählt werden Personen. Programme dienen der Information/Täuschung der Wähler, Parteien der leichteren Verortung der Positionen der Kandidaten. Aber es ändert nichts daran, dass weder Programme noch Parteien oder Regierungen, sondern einzelne Personen gewählt werden. Und diese einzelnen Personen können die nächsten vier Jahre tun und lassen, was sie wollen. Deswegen ist eine Verhältniswahl mit geschlossenen Listen so ziemlich die größte Perversion von Wahl, die man sich bei unserem politischen System eigentlich hätte einfallen lassen können.