Tagesmagazin; Sendung vom 07.11.2011

[Hajo Poppinga]

Original von Lord Macshire

Und was ist an dieser Lösung verkehrt, dass man es nicht so belassen hat? Durch die Änderung entfernt man sich nun auch faktisch von dem Namen. Eine Beibehaltung hätte niemanden wehgetan, eine Klage aussichtslos, da der Name ja zensiert ist, und theoretisch bestünde irgendwann die Mögichkeit der Rückkehr.

Und was erreichen wir mit der Reform? Dieser verkrüppelte Name, den niemand so benutzt (!), wird aus der Verfassung entfernt und der Wirklichkeit angepasst - wir stellen uns also der Realität. Gleichzeitig besteht die gleiche theoretische Möglichkeit der Rückkehr.

[qute]Naja, ich kann mir schwer vorstellen, dass man sein Urheberrecht verliert, nur weil jemand anderes ne Marke eintragen lässt.[/quote]

Das habe ich nicht behauptet.

[Alexander Krüger]

Die Möglichkeit zur Rückkehr zum Traditionsnamen ist im Regierungsentwurf aber wieder zurück genommen worden. Es ist wichtig, das JETZT festzuschreiben.

[Hajo Poppinga]

Original von Alexander Krüger
Die Möglichkeit zur Rückkehr zum Traditionsnamen ist im Regierungsentwurf aber wieder zurück genommen worden. Es ist wichtig, das JETZT festzuschreiben.

Das stimmt nicht, jederzeit kann die Verfassung geändert werden - das müßte man auch jetzt machen, wollte man zum alten Namen zurückkehren; denn derzeit ist der Name offiziell "RXXXlon".

[Alexander Krüger]

Kann man sich drüber streiten. Das wurde nie offiziell so beschlossen. Aber das würde jetzt in eine sinnlose Debatte führen.

[Hajo Poppinga]

Ich meine, wir hätten das mal so beschlossen. Aber es kann so und so sein; mit den ganzen verlorengegangenen Archiven ist das schwer zu sagen.

[Alexander Krüger]

Das wurde bei einer Runde Simoff-Wodka beschlossen, wenn Sie verstehen...

[Klaus Quistorp]

Ach Leute, diese Diskussion ist doch überflüssig wie ein Kropf. Wer weiß, ob die DU im Jahr 2016 überhaupt noch existiert - warum streiten wir uns also jetzt, ob wir dann ein verpflichtendes Referendum über den Staatsnamen abhalten wollen oder nicht?

Aber ich weiß ja: Diese MN hatte schon immer Probleme damit, die harte Realität zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu handeln. Ob Vesteran, Staatsname, oder Funktionsfähigkeit des politischen Systems - es ist immer das Gleiche.

[Alexander Krüger]

Ich halte dieses Problem für ebenso nebensächlich wie Sie, Herr Präsident. Dennoch sollte man etwas nicht unter den Tisch kehren, nur weil es nicht ganz oben auf der Wichtigkeitsliste steht.

[Klaus Quistorp]

Herr Krüger, ich würde es sehr begrüßen, wenn Sie - und damit meine ich nicht nur Sie persönlich, sondern alle in politischer Verantwortung stehenden Personen - eine konstruktive Debatte darüber führen würden, wie man die Union zukunftsfest machen kann, statt sich zu lange mit den Details der Vergangenheitsbewältigung aufzuhalten.

Der Wahlkampf zum Unionsparlament - der jetzt, da die Listeneinrichungsfrist offenbar noch läuft - hoffentlich doch noch stattfindet, böte doch eine schöne Gelegenheit dazu.

[Alexander Krüger]

Och, ich kann gerne wiederholen, was ich immer sage. Das Wichtigste sind die Neubürger. Und an die kommt man nur ran, wenn man auf sie zugeht. Nicht hier in diesem Forum, sondern da wo politisch Interessierte Menschen sind. Ich wollte das als Neubürgerminister durchsetzen, allerdings gab es familiäre Gründe weswegen ich da nicht angeschoben habe, ich würde es aber sehr begrüßen, wenn die jetzige Regierung da noch einmal einen deutlichen Fokus drauf setzen würde.