Tagesmagazin; Sendung vom 07.11.2011

[Peter Wickel]

Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Unionsparlament verabschiedet Verfassungsänderung

Das Unionsparlament hat einstimmig die Streichung des Namens "Ratelon" aus der Verfassung beschlossen. Zwar stimmte Ex-Unionskanzler Sylvain Rousseau-Mason gegen die Gesetzesvorlage der Unionsregierung, diese Nein-Stimme wurde jeodch nicht gezählt, da er bereits vor der Abstimmung unter anderem von seinem Abgeordnetenamt zurückgetreten sei.
Nun muss noch der Unionsrat zustimmen, bevor die Verfassungsänderung durch den Unionspräsidenten in Kraft gesetzt werden kann.

Ebenfalls geändert hat das Unionsparlament das Wahlgesetz. Mit den Stimmen der URL gegen die Stimmen der FLA wurde die Option der Stimmenthaltung gestrichen.
Im Unionsrat haben die Ländervertreter bereits Zustimmung signalisiert.

Macaluso neues Mitglied im Stiftungsrat
Soll für die Unionsregierung in den Stiftungsrat der Unionskulturstiftung: Heroths Premierminister Bernardo Giuseppe Macaluso
Der Premierminister von Heroth, Bernardo Macaluso, wird zukünftig für die Unionsregierung im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung sitzen. Dies teilte die Unionsregierung heute in einer Pressemitteilung mit.
In der Pressemitteilung heißt es, die Unionsregierung sei sich sicher, daß mit dieser Verstärkung die Unionskulturstiftung ihre bereits bisher sehr gute Tätigkeit unter dem Präsidenten Prof. Montary weiter fortsetzen und ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte ausbauen könne.
Macaluso tritt die Nachfolge von Sylvain Rousseau-Mason an.

Unionsregierung bedauert
Regierungssprecher Carl-Edzard Hanken
Die Unionsregierung unter Unionskanzler Hajo Poppinga bedauert es, dass bei der nächsten Wahl zum Unionsparlamentswahl nur eine Liste, die URL, zur Wahl antreten wird. Wie Regierungssprecher Hanken erklärte, sei politischer Wettbewerb integraler Bestandteil einer Demokratie. Er warf den den anderen politischen Parteien vor, das Interesse daran verloren zu haben, was schade sei.
Gleichzeitig versicherte Hanken, wie zuvor bereits der Unionskanzler und andere Regierungsmitglieder, die URL werde ihren Reformkurs fortsetzen und dabei eine breite Konsultation zu suchen.

Vereidigung lässt auf sich warten
Gewählter Unionspräsident Klaus Quistorp
Rund eine Woche nach Bekanntgabe des Stimmergebnisses lässt die Vereidigung des gewählten Unionspräsidenten Klaus Quistorp auf sich warten. Wann die Vereidigung stattfinden soll, konnte das Unionspräsidialamt auf Anfrage nicht mitteilen.
Eigentlich hätte die Vereidigung bereits am 2. November stattfinden sollen.

Westliche Inseln wählen neuen Präsidenten
Neuer Präsident der Westlichen Inseln: Joeli Veitayaki
Auf den Westlichen Inseln ist Joeli Veitayaki zum neuen Inselpräsidenten gewählt worden. Für den Ex-Unionskanzler stimmten im ersten Wahlgang 75% der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 80%.
Veitayaki tritt die Nachfolge von Lord Macshire an, der im Streit mit dem Inselrat, dem Parlament der Westlichen Inseln, um ein Beitrittsabkommen mit Imperia, zurückgetreten ist. Macshire hatte dem Inselrat mangelnde Kooperation und eine rigorose Blockade seiner Politik vorgeworfen.

Nambewe-Konferenz diskutiert Verbleib von Präsident Mjanja
Gewählter Präsident Nambewes: Karl Baakir Mjanja
Die in der albernischen Hauptstadt tagende Nambewe-Konferenz befasst sich weiterhin mit dem Verbleib von Nambewes Präsidenten Karl Baakir Mjanja. Offensichtlich ist Mjanja, nachdem ihn seine Entführer ausgesetzt hatten, einer anderen Gruppe in die Hände gefallen, die für seine Freilassung ein Lösegeld fordern.
Bislang konnten die Konferenzteilnehmer weder die Frage klären, ob mit dieser Gruppe Gespärche aufgenommen werden sollen oder die Lösegeldforderung akzeptiert werden soll.
Wie des weiteren bekannt wurde, befindet sich eine Delegation aus Andro in Nambewe. Über deren konkreten Ziele konnte bis Redationsschluss nichts in Erfahrung gebracht werden.

Wahlen zum Repräsentantenhaus

In Astor sind die Wähler in der Zeit vom 8. bis 13. November aufgerufen, ein neues Repräsentantenhaus zu wählen. Insgesamt treten die Demokraten und Republikaner mit je einer eigenen Liste an sowie ein Einzelkandidat.

[Alexander Krüger]

Danke für die informative Sendung. In der Southern Confederation wird im Übrigen auch gerade gewählt.

[Joeli Veitayaki]

Na geht doch

*simoff* ..... Ich hab zuerst gelesen "Demokratische Union Balaton *simon*

[Lord Macshire]

Meiner Meinung nach ist die beschlossene Verfassungsänderung der Regierung und damit der offizielle, freiwillige Verzicht auf die überlieferte Namensgebung Verrat am Volk und sollte entsprechend geahndet werden.

Ich hoffe, dass meine KDU-Kollegen im Unionsrat sich ihres Patriotismus besinnen und diese Änderung abschmettern. Andernfalls sähe ich für mich keine Perspektive mehr in der KDU.

[Hajo Poppinga]

Wenn Du den Prozeß vor'm Patentgericht und evtl. Abmahnungen zahlen willst - nur zu! Ich warte auf den Musterprozeß.

[Lord Macshire]

Steht denn eine Klageandrohung ins Haus? Die Verfassung steht doch seit 5 Jahren so. Warum man da ausgerechnet jetzt daraufkommt, das zu ändern, ist mir fraglich.

Außerdem würde ich einer Gerichtsverhandlung gelassen entgegen sehen. Schließlich müßte dafür erstmal der Kläger die Kosten auf sich nehmen und ob der die bei der unklaren Rechtslage wiederbekommt? Das Urheberrecht scheint mir ein recht starkes Recht zu sein.

[Maximilian_Schumpeter]

<off: Es ist schade um den Landesnamen, aber das Risiko nicht wert. Allenfalls hätte man mit dem Rechteinhaber nochmal das Gespräch suchen können; dass er mit seiner Marke nicht mehr das große Geld verdient, sollte ihm mit Blick auf den Zustand hier klar sein, von daher würde ich an seiner Stelle die Chance nutzen, meine Kosten für die Eintragung wieder rauszuholen.>

[Hajo Poppinga]

Wo ist denn die unklare Rechtslage? Es gibt einen Inhaber der Marke und diese gewährt ihm ein Ausschließlichkeitsrecht; da ist es völlig egal, wer sich mal irgendwann das Wort ausgedacht hat, das wäre eine Frage des Widerspruchs gegen die Markeneintragung gewesen.

Und die Verfassung ist nur noch ein verstümmeltes Konstrukt in namenstechnischer Hinsicht; da steht ja eh nur noch "RXXXlon".

[Lord Macshire]

Original von Hajo Poppinga
Und die Verfassung ist nur noch ein verstümmeltes Konstrukt in namenstechnischer Hinsicht; da steht ja eh nur noch "RXXXlon".

Und was ist an dieser Lösung verkehrt, dass man es nicht so belassen hat? Durch die Änderung entfernt man sich nun auch faktisch von dem Namen. Eine Beibehaltung hätte niemanden wehgetan, eine Klage aussichtslos, da der Name ja zensiert ist, und theoretisch bestünde irgendwann die Mögichkeit der Rückkehr.

Naja, ich kann mir schwer vorstellen, dass man sein Urheberrecht verliert, nur weil jemand anderes ne Marke eintragen lässt.

[Alexander Krüger]

Ich schließe mich Lord Macshire an und werde mein Bestes geben, hier noch eine Änderung herbeizuführen. Wenn das Patent abläuft, muss das Volk entscheiden können, ob es wieder in Ratelon leben will oder nur in der Demokratische Union.