2011/44 Aussprache: Gesetz zur Streichung der Enthaltung

[Alexander Krüger]

Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Unionsparlament hat das folgende Gesetz beschlossen:

Gesetz zur Streichung der Enthaltung
§ 1
Paragraph 43 des Wahlgesetzes wird ersatzlos gestrichen.

§ 2
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.

Das Gesetz wurde dem UR am 02.11.11 zugestellt, die Einspruchsfrist endet somit am 16.11.11.
Die Aussprache ist eröffnet!

[Alexander Krüger]

Salbor-Katista begrüßt die Änderung und wird keinen Einspruch erheben.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Republik Roldem wird sich ebenfalls nicht gegen dieses Gesetz stellen.

[Gerhard Cheman]

Auch Freistein wird keinen Einspruch erheben.

[Joeli Veitayaki]

Da es immer wieder Streit über die Wertigkeit der Enthaltung gab, werden sich die Westlichen Inseln nicht dagegen verwehren.

[Alexander Krüger]

Die Aussprache wird beendet. Wir schreiten zur Abstimmung.