2011/37 Aussprache: Besetzung von Landesregierungen mit NebenIDs (Freistaat Freistein)

[Gerhard Cheman]

Der Vertreter Freisteins beantrage eine Aussprache zum Thema "Besetzung von Landesregierungen mit NebenIDs". Die Aussprache ist hiermit eröffnet.
Der Antragssteller hat das Wort

[Gerhard Cheman]

Verehrte Kollegen,

ich habe um diese Aussprache gebeten, da wir in Freistein der Meinung sind, das man mit einer solchen Entscheidung bzw. solchen Schritten in der derzeitigen Situation unseres Landes (und evtl. auch in der Zukunft) etwas bewegen kann und muß.

Wir müssen und können flexibler werden und das ist derzeit gefragt. Leute bzw. Bürger die Einsatz und Verantwortugn zeigen wollen, sollten dies auch dürfen und können.

Die Unionsregierung steuert mit ihrem Vorschlag für das neue Staatsbürgerschaftsrecht ja auch auf einem ähnlichen Weg und ich finde, wir Länder sollten uns nun darüber unterhalten dürfen und müssen.

Hier ein möglicher Vorschlag Freisteins, wie die Freisteiner Verfassung dahingehend geändert werden KANN.
Dieser Vorschlag wurde im Kabinett und auf einem Bürgerkonvent bereits gezeigt:

[.....]
Artikel 20 - Wahl des Ministerpräsidenten
(1) Der Ministerpräsident wird von allen Bürgern in direkter Volkswahl gewählt.
(a) Wählbar ist jeder, der im Sinne dieser Verfassung Bürger von Freistein ist.
(b) NebenIDs von Bürgern der DU. Diese NebenIDs müssen mindestens 30 Tage im Freistein wohnen und bereits Erfahrung im Staatsdienst eines Unionslandes vorweisen. NebenIDs dürfen höchstens 2 Amtszeiten an einem Stück Ministerpräsident/in sein
[.....]

Wie gesagt, es handelt sich nur um eine Diskussionsgrundlage.
Danke für Ihre und Eure Meinungen.

[Marenus Luther]

Ich danke dir für den Diskussionsvorschlag. Ich teile die Stossrichtung des Vorhabens. Erfahrung im Staatsdienst ist meines erachtens jedoch nicht von Nöten. Es gibt ja schließlich eine Wahl und da müssen die Bürger eines Landes entscheiden, ob sie der jeweiligen Person das Vertrauen aussprechen oder nicht. Wenn sie jemanden wollen, der seine Erfahrungen bisher in der Wirtschaft, dem Diplomatischen Dienst oder sonstwo gemacht hat, dann erscheint mir dies legitim.

Ich denke, dass wir ein Problem in diesem Zusammenhang diskutieren müssen und das ist die Vertretung im Unionsrat. Es kann mit den neuen Regelungen ja passieren, dass eine Haupt-ID im Unionsparlament sitzt. Wie sind die gesetzlichen Grundlagen zu formulieren, wenn eine Neben-ID dann eine Landesregierung führt. Hier wäre ich den Kollegen dankbar, wenn sie Imperia da Anregungen geben könnten.

[Bernardo Macaluso]

Ich bin da doch eher skeptisch. Ich verstehe zwar die Intention aber dadurch wird die Landesebene noch mehr entwertet.

[Marenus Luther]

Nur damit ich sie richtig verstehe: Fordern sie, dass auch auf Unionsebene Neben-IDs aktiv sein können, damit es keine Unterschiede zur Landesebene gibt - oder sind sie gänzlich gegen die IDee Neben-Ids den Zugang zu weiteren Ämtern zu ermöglichen?

[Bernardo Macaluso]

Original von Marenus Luther
Nur damit ich sie richtig verstehe: Fordern sie, dass auch auf Unionsebene Neben-IDs aktiv sein können, damit es keine Unterschiede zur Landesebene gibt - oder sind sie gänzlich gegen die IDee Neben-Ids den Zugang zu weiteren Ämtern zu ermöglichen?

Sagen wir so: entweder oder. Entweder wir lassen Neben-IDs zu. Dann heben wir die personelle Trennung der Ebenen nach Mitspielern de facto auf. Dann darf es aber nicht sein, dass die eine Ebene gegenüber der anderen dadurch abgewertet wird, dass sie von den hauptsächlich auf Unionsebene aktiven Spielern nebenbei betrieben wird. Dann muss auch das Gegenteil möglich sein. Oder aber wir halten an der Trennung fest. Dann muss weiterhin gelten: Ein Spieler darf nur einen politischen Entscheidungsträger spielen. Eine Ausnahme bilden natürlich weiter die Landesminister, die meist nur zur besseren Ausgestaltung der Arbeit der Landesregierungen dienen. Ich habe eher Sympathien für die zweite Variante.

[Gerhard Cheman]

Nun, ich gebe Marenus Luther hier sicherlich Recht, die "Berufserfahrung" muss in der Tat nicht zwingend geregelt sein.
Trotzdem stehen wir grundsätzlich weiterhin zu unserem Vorschlag und bekräftigen dieses Vorhaben. Schön, dass auch in Imperia ähnlich gedacht wird.
Das Land befindet sich in einer Situation, wo wir Lösungen und Flexibilität brauchen und gestalten.

Vielleicht können wir hier gemeinsam eine Lösung finden, zum dem Thema Unionsratsvertretung, etc. wie es Marenus Luther angesprochen hat.

Ausserdem wären weitere Meinungen interessant.

[Marenus Luther]

Da der Kollege Krüger derzeit in beiden Kammern vertreten ist, wäre auch seine Ansicht sicherlich interessant.

[Nikolaus Traube]

Original von Marenus Luther
Da der Kollege Krüger derzeit in beiden Kammern vertreten ist, wäre auch seine Ansicht sicherlich interessant.

Ja ne is klar! Wie hast du das eigentlich hier rein geschafft, Kollege? Ich geb dir gleich in beiden Kammern!

[Gerhard Cheman]

Ich möchte darum bitten, die Zwischenrufe, usw. zu unterlassen, Sie haben hier kein Rederecht. Vielen Dank.

Herr Krüger ist selbstverständlich nur Mitglied im Unionsrat, was seine Meinung sicherlich aber nicht weniger interessant macht.