Wöchentliche Pressekonferenz vom 10. Oktober 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
es freut mich, Ihnen auch diese Woche einen Überblick über die Aktivitäten der Unionsregierung geben zu können.
Die Unionsregierung Poppinga mit den Ministern Metternich (Inneres/Finanzen/Wirtschaft) und Waylan-Majere (Äußeres/Verteidigung) sowie Staatsministerin Friedmann (Kanzleramt) ist jetzt seit gut einer Woche im Amte; die nächsten Wahln erwarten uns in etwa einem Monat.
Nachdem wir letzte Woche über das Diplomatiegesetz, die konsequente Umsetzung des neuen Staatsnamens in der Verfassung und die Neuausschreibung gesprochen haben, darf ich Ihnen nunmehr über die laufenden Geschäfte der aktuellen Woche Auskunft geben.
- Neues Staatsbürgerschaftsrecht: Bereits in der letzten Woche hatte ich Ihnen angekündigt, daß die Unionsregierung die Neuregelung des Staatsbürgerschaftsrechtes plane. Diese Planungen wurden Ende letzter Woche abgeschlossen und noch am Wochenende konnte der Entwurf der Unionsregierung in das Unionsparlament eingebracht werden. Die Eckepunkte der geplanten Reform haben Sie ja bereits in der separaten Pressekonferenz erfahren.
- Neues Archivgesetz: Im Zuge der Entbürokratisierungsbemühungen hat die Unionsregierung unter Federführung von Innenministerin Metternich ein neues Archivgesetz vorgestellt. Es soll das Gesetz über die Unionsbibliothek und das Gesetz zur Einführung eines Unionsamtes für Justiz und zur Regelung der zentralen Registeraufgaben der Demokratische Union ersetzen. Der Entwurf konsolidiert eine Reihe von Regelungen, die unnötig sind, und befreit das Unionsarchiv von Sammelpflichten, die unzumutbar sind und noch nie eingehalten wurden.
- Wirtschaftsministerin: "keine WarenSim in absehbarer Zeit": Im Zuge einer Anfrage im Unionsrat des Primo Ministro von Heroth nach der Einführung eines Waren- und -wirtschaftssystems erteilte die Wirtschaftsministerin solchen Plänen vorerst eine Absage. Sie "sehe [...] dafür weder die notwendige personelle Tiefe potenzieller Teilnehmer noch die intellektuellen und technischen Ressourcen, die in ein solches System fließen müssten, um es von den strukturellen Mängeln der EcoSim zu befreien", so Metternich.
