2011/35 Aussprache: Anfrage an die Unionsregierung (Freistaat Freistein)

[Gerhard Cheman]

Der Vertreter des Freistaates Freistein beantragte gemäß eine Anfrage an die Unionsregierung. Die Anfrage wird zugelassen.

1. An welchen Themen arbeitet das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen derzeit? Ab welchem Zeitpunkt wird das Waren- und -wirtschaftssystem funktionsfähig vorliegen können?

2. Wann wird es den vorgeschriebenen Umweltbericht geben? Wie weit werden die Unionsländer hier eingebunden?

3. Wann wird es Handlungen bezügl. Gesetz zur Nutzung von Kernenergie/Endlagerstättengesetz geben? Hier ist eine Frist verstrichen, es muß gehandelt werden

Die Unionsregierung hat nun Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Anastasia von Metternich]

Sehr geehrter Herr Präsident,
Herr Ministerpräsident Cheman,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Als zuständige Fachministerin beantworte ich diese wie folgt:

1. Die Planungen der Unionsregierung zu diesem Thema befinden sich im Frühstadium. Das beinhaltet eine Revision der bestehenden Gesetze, die Schaffung rechtlicher Grundlagen für Privatbanken, eine Reorganisation der Unionsbank und ihrer Aufgaben sowie die Aussetzung der Waren-Sim. Die Unionsregierung fokussiert bis auf Weiteres eine Implementierung eines Geldwirtschaftssystems; weitere Schritte verschieben wir auf einen geeigneten Termin in der Zukunft.

2. Die Unionsregierung wird im Rahmen einer Änderung relevanter rechtlicher Vorschriften unter anderem eine Novellierung dieser Vorschrift prüfen. Wir sehen den grundsätzlichen gesamtgesellschaftlichen Gewinn eines solchen Berichtes, halten aber die Länder in diesem Fall bereits aus Gründen der Subsidiarität für den richtigen Ansprechpartner. Gleichzeitig beschäftigen die Unionsregierung derzeit vielfältige andere Herausforderungen, wodurch wir dieser Angelegenheit keine Priorität einräumen können.

3. Auch bei diesem Thema könnte die Unionsregierung in Kürze Änderungen vorschlagen; das Kabinett bespricht sich dazu derzeit. Ich gehe davon aus, dass eine entsprechende Verordnung von Sicherheitsvorschriften nicht mehr in dieser Legislaturperiode zustande kommen wird.

[Gerhard Cheman]

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen, ich habe derzeit keine weiteren Fragen.

[Gerhard Cheman]

Gibt es hier weitere Rückfragen anderer Kollegen?

[Bernardo Macaluso]

Sehr geehrte Frau Ministerin, halten Sie eine Einführung des Waren- und -wirtschaftssystems vor dem Hintergrund der langen und leidvollen Geschichte der Bemühungen der Union in dieser Richtung noch für realistisch? Von welchem Zeitrahmen gehen Sie aus?

[Anastasia von Metternich]

Herr Präsident,
Herr Ministerpräsident Macaluso,

wenn sich Ihre Frage auf ein System bezieht, das über das von mir angesprochene Geldwirtschaftssystem ("Konten- und Steuersim") hinausgeht, muss ich passen. Auf absehbare Zeit - also in den nächsten eins, zwei Legislaturperioden - sehe ich dafür weder die notwendige personelle Tiefe potenzieller Teilnehmer noch die intellektuellen und technischen Ressourcen, die in ein solches System fließen müssten, um es von den strukturellen Mängeln der EcoSim zu befreien.

[Bernardo Macaluso]

Vielen Dank für diese ehrliche Einschätzung. Die wertvollste Information, die man seit langem aus diesem Ressort bekommt.

[Marenus Luther]

Sehr geehrte Frau Ministerin,

hat die Unionsregierung Pläne zur (wieder-)Einführung einer Homepagepflicht für Unternehmen?

[Anastasia von Metternich]

Herr Präsident
Herr Imperialkanzler Luther,

einer Präsentationspflicht für Unternehmen, Parteien und Vereine, der mit einer Webseite oder im Wiki nachgekommen werden kann, steht die URL positiv gegenüber. Dafür müssen aber im UniLex zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden (konkret muss jeder Bürger das System nutzen können). Daran wird allerdings noch gearbeitet, insofern halte ich die Einführung der Pflicht zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht.

[Marenus Luther]

Meine Frage ist damit beantwortet, ich danke ihnen.