Neues Staatsbürgerschaftsrecht

[Carl-Edzard Hanken]

Unionsregierung stellt neues Staatsbürgerschaftsrecht vor

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Unionsregierung nimmt die demographische Herausforderung sehr ernst und hat gleichzeitig die Wichtigkeit der Migrationsströme für die Demokratische Union erkannt.

Gleichzeitig wurde von der Unionsregierung unter Unionskanzler Hajo Poppinga das geltende Staatsbürgerschaftsrecht als nicht mehr zeitgemäß empfunden. Aus diesem Grund wurde noch in dieser Woche ein neues Staatsbürgerschaftsrecht ("Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit") in das Unionsparlament eingebracht.

Der Entwurf der Unionsregierung bringt folgende Neuerungen

• Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft: Künftig soll es nach dem Entwurf der Unionsregierung zwei Kategorien innerhalb des Staatsbürgerschaftsrecht geben. Diese wurden von Unionskanzler Poppinga als "Basisoption" (Unionsangehörigkeit) und "Zusatzoption" bezeichnet.
• Unionsangehörigkeit: Hierbei handelt es sich um die Basisoption. Jeder der einen Antrag beim AfEa stellt, kann die Unionsangehörigkeit erhalten. An den Erhalt sind keine näheren Voraussetzungen geknüpft. Bisherige Neben-IDs sollen zukünftig auch zu Unionsangehörigen werden.
• Unionsbürgerschaft: Diese Zusatzoption wird auf Antrag vergeben und verlangt von ihrem Inhaber die Akvitität, die auch im bisherigen Staatsbürgerschaftsrecht vorgesehen ist. Neu ist aber, daß bei Minderaktivität bzw. Inaktvität kein Totalverlust und Löschung aus dem Bürgerverzeichnis mehr erfolgt, sondern der Betreffende lediglich wieder die Basisoption erhält.
• Was sind die Unterschiede? Aus der bisherigen Staatsbürgerschaft wird die Unionsbürgerschaft, an sie ist also grundsätzlich das Wahlrecht gekoppelt. Darin liegt der wesentliche Unterschied, aber gleichzeitig das größe Weiterentwicklungspotential. Die Unionsländer sind frei darin zu bestimmen, ob auch künftig nur Staatsbürger (d.h. Unionsbürger) wichtige Ämter wahrnehmen dürfen oder ob auch Neben-IDs/Minderaktive (d.h. Unionsangehörige) sich künftig dafür qualifizieren. Das gleiche gilt natürlich auch für das Wahlrecht; die Unionsregierung gibt eröffnet somit den Ländern eine neue Flexibilität. Grundsätzlich sind derartige Entwicklungen auch auf Unionsebene nicht ausgeschlossen, etwa mit Hinblick auf die Richterämter.

Unionskanzler Hajo Poppinga hat herausgestellt, wie wichtig es ihm ist, künftig keinen Menschen mehr zu verlieren, der eine Verbindung zur Demokratischen Union hat. Einerseits gebietet es die Menschenwürde, Personen nicht staatenlos zu werden. Andererseits bauen wir so Migrationsschranken ab. Wer zurückkehrt und feststellt, daß ihn die Gemeinschaft nicht durch Löschung aus den Verzeichnissen ausgeschlossen hat, wird leichter gewillt sein erneut mitzumachen. Es werden also effektiv die Wiedereinstiegshürden für ehemalige Unionsbürger verringert, die eine Zeit lang nicht so aktiv sein konnten, wie sie es vielleicht wollten.

Zu allen Detail der Reform gebe ich Ihnen nun gerne Antwort.

[Carl-Edzard Hanken]

fehlpost

[Bernardo Macaluso]

Klingt vielversprechend!

[Gerhard Cheman]

begrüßt die Initiative der Unionsregierung ebenfalls

[Kamler Johanssen]

Eine sehr gute Erweiterung der Möglichkeiten für alle Personen in ihren verschiedenen Aktivitätsphasen im politischen Bereich.

[Marenus Luther]

Für wann gedenkt die Unionsregierung einen solchen Vorschlag im Parlament einzubringen. Insbesondere: Soll ein solches Gesetz beireits für die kommenden Wahlen gelten?

[Anastasia von Metternich]

Ein entsprechender Antrag liegt dem Unionsparlament bereits vor. Gegebenenfalls wäre es damit vor Beginn der nächsten Parlamentswahlen in Kraft.

[Joeli Veitayaki]

Eine durchaus sinnvolle, und sicherlich gut durchdachte Initiative.

[Gerhard Cheman]

Das Unionsparlament hat dies bereits beschlossen, das Gesetz ist nun im Unionsrat....