Wöchentl. PK der Unionsregierung 04.10.

[Hajo Poppinga]

Wöchentliche Pressekomnferenz vom 04. Oktober 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Unionsregierung hat sich nunmehr dazu entschlossen, wöchentliche Pressekonferenzen über ihre Arbeit abzuhalten um der engagierten Presse und der interessierten Öffentlichkeit Gelegenheit zur Nachfrage und bessere Eindrücke zu geben.

Das Kabinett Poppinga mit den Ministern Metternich (Inneres/Finanzen/Wirtschaft) und Waylan-Majere (Äußeres/Verteidigung) sowie Staatsministerin Friedmann (Kanzleramt) ist jetzt seit dem 02. Oktober im Amte.

In unserer ersten Amtswoche beschräftigen uns vor allem folgende Projekte:

• Diplomatiegesetz: Die Unionsregierung möchte hier durch Bündelung aller relevanten Vorschriften in einem Gesetz die Rechtslage übersichtlicher und effizienter machen. Gleichzeitig will die Unionsregierung Parallelstrukturen abbauen und alle Aufgaben bezüglich der Beziehungen zum Ausland wieder in der Hand des Außenministers bündeln; folglich wird das seit langem unbesetzte Amt des Generalbotschafters abgeschafft.
• Konsequente Umsetzung des geltenden Staatsnamen in der Verfassung: Die verkrüppelten Überbleibsel des ehemaligen Staatsnamens werden aus der Verfassung gestrichen.
• Neuausschreibung Stiftungsrat der Unionskulturstiftung: Die Unionsregierung will durch die Ausschreibung des ihr zustehenden Sitzes im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung der Stiftung zusätzliche Impulse geben.

Neben diesen konkreten Projekten befinden sich in der internen Bearbeitung noch eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und eine Reform des Wahlrechts sowie die Vorbereitung der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Hier befinden sich die Planungen aber noch im Anfangsstadium, sodaß hierzu derzeit keine Auskunft gegeben werden kann. Zu allen anderen Punkten geben meine Minister und ich Ihnen aber gerne Auskunft.

[Anastasia von Metternich]

Sitzt mit einem DU-Fanschal neben dem Unionskanzler.

[Hajo Poppinga]

*guckt seine Ministerin an* Kann ich auch so einen haben?! Dann kann die Journaille wenigstens schöne Bilder machen! *lacht irritierend laut über seinen eigenen Witz*

[Palin Waylan-Majere]

*kommt verspätet dazu, eine Zeitung lugt scheinbar unabsichtlich aus der Aktentasche*

[Hajo Poppinga]

*sieht die Kreuzworträtselspalte der Zeitung: "Sozialistischer Politiker", 7 Buchstaben, Am Anfang "s", Ende "r". Murmelt vor sich hin:* Schober...

[Carl-Edzard Hanken]

*trifft etwas verspätet ein und setzt sich neben den Außenminister*

[Anastasia von Metternich]

Kramt in ihrer Tasche nach einem weiteren Schal, findet aber nur Schlüsselbändchen und legt dem Unionskanzler eines um den Hals, was etwas albern aussieht.

[Carl-Edzard Hanken]

*hebt die Augenbraue etwas kritisch, als er seinen Chef so sieht*

[Pandora Friedmann]

Staatsministerin Friedmann trifft auch ein...

[Lord Macshire]

Finder diese Regierung alles andere ALS serioes.