[Abstimmung] Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 4. Quartal 2011

[Gerhard Cheman]

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

zur Abstimmung steht folgende Vorlage:

Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 4. Quartal 2011 (Oktober - Dezember 2011)

I. Einnahmen
1000 Entnahme aus Rücklagen: 10.700,00 Bramer

1210 Nicht ausgezahlte Vergütung Dekan des MU Justus-Hofgartner-Kollegs Monate August/September 2011: 2000,00 Bramer

1300 Nicht benötigte Pauschalsumme Leistungen Staatsversicherung des Freistaates Freistein nach §10 (5) Staatsversicherungsges. aus dem 3. Quartal 2011: 3.000,00 Bramer
1310 Gezahlte Beiträge durch Versicherte der Staatsversicherung des Freistaates Freistein (Juli 11 bis September 11) 300,00 Bramer

II. Ausgaben
II.1. Personalkosten: 6.000,00 Bramer
1000 Vergütung Ministerpräsident: 3.600,00 Bramer
1010 Vergütung Minister für Wirtschaft und Finanzen: 2.400,00 Bramer

1300 Einmalige Zahlung nach §1 2) (4) Änderungsgesetz des Staatsversicherungsgesetzes des Freistaates Freistein: 10.000,00 Bramer

Stimmen Sie der Vorlage zu?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

Die Abstimmung dauert mindestens 120 Stunden.

[Gerhard Cheman]

[x] Ja

[Roland Kuntz]

beobachtet die Abstimmung von der Regierungsbank aus

[Kamler Johanssen]

[X] Ja

[Gerhard Cheman]

Ich beende hiermit die Abstimmung.
Es haben 2 Landtagsmitglieder abgestimmt, 2 Stimmen sind gültig.
2 abgegebene Stimmen entfielen auf "Ja".

Der Haushaltsplan ist somit angenommen.