Wahl zum Unionspräsidenten August 2011 2.Versuch

[Alexander Krüger]

Original von Lord Macshire
Die richtige Konsequenz waere es, das Amt endlich abzuschaffen.

Richtig. Ich habe einen Präsidenten in den nun ganzen Wochen nicht vermisst. Herr Cheman hat das Amt auch gut ausfüllen können. Wir sollten über andere Modelle nachdenken.

[A. M. von Kurzschluss]

Kann man nicht einen Bürgerentscheid über diese Frage herbei führen? Ich fände es gut, wenn sich alle dazu äußern, damit man weiß, wohin die Fahrt gehen soll.

[Bernardo Macaluso]

Das ist doch auch schon seit Jahren Thema. Immer, wenn es Schwierigkeiten gibt, soll das Amt gleich abgeschafft werden. Ich persönlich halte es nach wie vor für wichtig.

[Hajo Poppinga]

Original von Alexander Krüger

Richtig. Ich habe einen Präsidenten in den nun ganzen Wochen nicht vermisst. Herr Cheman hat das Amt auch gut ausfüllen können. Wir sollten über andere Modelle nachdenken.

Das liegt vielleicht daran, daß Sie als Minister auch keiner vermißt hat. Wenn man aber mal genau hinsieht, merkt man dann doch, daß ein Unionspräsident fehlt. Vielleicht wäre dann auch das Amtsaufsichtsverfahren schneller und energischer aufgenommen worden, vielleicht wäre es nicht im Sande verlaufen und hätte Resultate gebracht, vielleicht wäre auch diese Unionsregierung schneller vereidigt worden und hätte eher ihre Aufgaben wahrnehmen können.

Die Aufgaben eines Ministerpräsident und des Unionspräsidenten sind schlicht zuviel für eine Person.

[A. M. von Kurzschluss]

Wenn die Aufgaben umverteilt werden, ist das Amt gar nicht mehr wichtig.

[Anastasia von Metternich]

Original von A. M. von Kurzschluss
Wenn die Aufgaben umverteilt werden, ist das Amt gar nicht mehr wichtig.

Ich habe schon mal ausgeführt, warum die Umverteilung im Verfassungssystem der Demokratischen Union kaum möglich ist, ohne das ganze Gebilde ins Wanken zu bringen. Daraufhin haben leider weder Sie noch Herrn MacShire die Diskussion fortsetzen wollen.

[A. M. von Kurzschluss]

Hm, könnte sein, dass mir das entgangen ist. Doch ich sehe wirklich keinen Grund das Amt aufrecht zu erhalten. Einhergehend kann man gleich die Verfassung so ändern, dass nichts ins Wanken gerät. Ist zwar eine etwas größere Reform, die viel Sorgfalt erfordert, aber machbar.

[Anastasia von Metternich]

Wer soll dann Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen? Wer soll unparteiisch sicherstellen, dass die Unionsregierung ihre Aufgabe erledigt? Wer hat die Legitimation der gesamten Union, für das Volk in der Demokratischen Union zu sprechen? Der Unionspräsident ist der einzige unionsweit gewählte Amtsträger, während alle anderen im Parlament - und noch viel mehr im Rat - nur eine Teilöffentlichkeit vertreten.

[Alexander Krüger]

Wer soll dann Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen? Wer soll unparteiisch sicherstellen, dass die Unionsregierung ihre Aufgabe erledigt?

Das Unionsgericht nach Antrag.

Wer hat die Legitimation der gesamten Union, für das Volk in der Demokratischen Union zu sprechen?

Der Unionskanzler.

[Anastasia von Metternich]

Original von Alexander Krüger
Wer hat die Legitimation der gesamten Union, für das Volk in der Demokratischen Union zu sprechen?

Der Unionskanzler.

Der Kanzler muss in keiner Weise vom Volk gewählt worden sein.

Ich bin auch skeptisch, ob wir uns einen Gefallen damit tun, zentrale Aufgaben des Unionspräsidenten auf Neben-IDs zu übertragen. Ich führe diese Diskussion nicht gern, aber wenn am Ende nur noch die gleichen Personen über die Gültigkeit von Gesetzen und die Eignung von Regierungen entscheiden, denen sie vorher zugestimmt haben oder in denen sie sitzen, können wir's irgendwie auch lassen.

Aber wenn Sie das so sehen, Herr Krüger: Sie sind Abgeordneter, wo ist Ihr Änderungsentwurf?