Macaluso fordert Ende der URL

[Bernardo Macaluso]

Aus einer großen unionsweiten Tageszeitung:

Macaluso fordert Ende der URL

Manuri - Wenige Tage vor Beginn des Parteitages hat der SPDU-Vorsitzende Bernardo Macaluso das Ende der URL gefordert. Wie er in einem Interview erklärte, hält der die Beteiligung an der URL bei der letzten Wahl zwar im Rückblick für richtig, eine Fortsetzung wäre jedoch fatal. Maclauso hält "die URL für ein Forum der politischen Beliebigkeit. Damals war eine gemeinsame Liste wichtig, weil die Parteien am Boden waren. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die URL sich im Unionsparlament weitgehend von den Parteien als Orten der Meinungsbildung abgekoppelt hat und ihr eigenes Süppchen gekocht hat. Dabei halte ich das nicht für den bösen WIllen der Beteiligten, es ist einfach eine Folge der Strukturen oder besser gesagt deren Fehlens. Unsere Demokratie lebt nicht zuletzt davon, dass die Bürger in ihren Parteien ihre Meinung gegenüber ihren Vertretern kundtun. Kommen die Wahlvorschläge nicht mehr über Parteitagsbeschlüsse zustande sondern werden unter den Beteiligten zustande, geht diese Bindung verloren. Ich persönlich habe jedenfalls genug von dieser Art politischer Arbeit". Ob Macaluso mit dieser Meinung auf dem SPDU-Parteitag Erfolg haben wird, muss sich erst einmal zeigen. Der zur Zeit führende Unionspolitiker der SPDU, Palin Waylan-Majere, hat sich gerade unabhängig von der SPDU als Nachrücker für das Unionsparlament beworben.

[Hajo Poppinga]

Die SPDU ist doch durchaus ein Profiteur dieser Situation - sie wird aller Voraussicht nach demnächst mit zwei Abgeordneten im Unionsparlament vertreten sein und stellt die Hälfte der Kabinettsmitglieder, darunter den wichtigen Posten des Außenministers.

Die URL ist ein Verein politisch interessierter und der Reform verpflichteter Personen, sie muß keine Konkurrenz zu den Parteien ihrer Mitglieder sein.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Sie wollten wohl unbedingt in die Presse? Die URL bietet endlich mal wieder die Möglichkeit der Meinungsbildung und das macht Ihnen Angst...

[Alexander Krüger]

Ach, Parteien spielen doch heutzutage kaum noch eine Rolle. Aktive, kompetente Köpfe zählen. Und die sehe ich zurzeit vor allem in der URL.

[Anastasia von Metternich]

Ich denke, Herr Poppinga trifft den Nagel auf den Kopf: Niemand profitiert von der URL so star wie die SPDU. Wenn Herr Macaluso konsequent wäre, müsste er nicht nur ein Ende der URL fordern, sondern auch den Rückzug von Herrn Kaulmann aus dem Unionsparlament und von Herrn Waylan-Majere aus dem Kabinett. Das hilft weder der Meinungsbildung noch der Regierungsfähigkeit der Demokratischen Union.

Es wäre wünschenswert, Herr Macaluso beteiligte sich an den relevanten Sachdebatten dieses Landes, statt parteipolitische Querschüsse von links außen abzufeuern.

[Bernardo Macaluso]

Klar sind die aktiven und kompetenten Köpfe in der URL, sie wurden ja aus den Parteien abgeworben. Wo ist denn die URL bitte einer festen und berechenbaren Programmatik verpflichtet? Wo ist die Anbindung an die Basis? Die URL hat es geschafft, ein paar kompetente Köpfe aus verschiedenen Lagern zu vereinen, die jetzt gemeinsam Politik machen. Das gibt den Menschen ein wohliges Gefühl in der Magengegend, weil sie sich keine Sorgen mehr um den Zustand der Parteien machen müssen. Die Demokratie geht dabei aber den Bach runter.

[Alexander Krüger]

Haben Parteien denn tatsächlich eine berechenbare Programmatik? Ich glaube nein. Die Probleme in unserem Land sind zum sehr großen Teil nämlich nicht dem typischen Rechts-Links-Cluster zuzuordnen. Zum anderen gibt es in der Geschichte nur wenig konstante Parteien. Die Leute haben sich an die Parteiauflösungen, -neugründungen und -fusionen längst gewöhnt. Die Menschen wählen eher nach Personen, das spiegelt sich ja auch Gott sei Dank im Wahlrecht wieder.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Alexander Krüger
Haben Parteien denn tatsächlich eine berechenbare Programmatik? Ich glaube nein. Die Probleme in unserem Land sind zum sehr großen Teil nämlich nicht dem typischen Rechts-Links-Cluster zuzuordnen. Zum anderen gibt es in der Geschichte nur wenig konstante Parteien. Die Leute haben sich an die Parteiauflösungen, -neugründungen und -fusionen längst gewöhnt. Die Menschen wählen eher nach Personen, das spiegelt sich ja auch Gott sei Dank im Wahlrecht wieder.

Solche Sätze von einem, der auf dem KDU-Ticket ins UP kam um noch am Wahltag auszusteigen? Ja, wer so illoyal, unbeständig und zur programmatischen Debatte unfähig ist, der kann nur so reden.

Fakt ist: ein Projekt wie die URL ist in dieser Form prinzipiell eben genau dies: ein Projekt. Wir sollten nicht Gefahr laufen, in der großen Konsenssoße zu einer dauerhaften nationalen Einheitsliste gerührt zu werden. Das sollte allen Beteiligten klar sein.

Allerdings ist der Zeitpunkt dieser Debatte jetzt, da die neue Unionsregierung erst wenige Tage im Amt ist und der vorherige Stillstand beendet wurde, etwas verfehlt. Momentan sollten drängendere Probleme ihr Augenmerk auf sich ziehen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Original von Bernardo Macaluso
Die Demokratie geht dabei aber den Bach runter.

Wo ist denn die Demokratie in den Parteien? Wahlen werden nichtöffentlich abgehalten, die Programmatik auch im Hinterzimmer besprochen. Da versuchten die SPDU, kläglich gescheitert, und neuerdings die KDU ein wenig die Kehrtwende - letztere wählt aber dennoch nicht auf ihrem öffentlichen Parteitag. Wo bitte geht also die Demokratie den Bach herunter? Das ist doch lächerlich...

[Bernardo Macaluso]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Wo ist denn die Demokratie in den Parteien? Wahlen werden nichtöffentlich abgehalten, die Programmatik auch im Hinterzimmer besprochen. Da versuchten die SPDU, kläglich gescheitert, und neuerdings die KDU ein wenig die Kehrtwende - letztere wählt aber dennoch nicht auf ihrem öffentlichen Parteitag. Wo bitte geht also die Demokratie den Bach herunter? Das ist doch lächerlich...

Wie öffentlich die Parteien tagen, ist doch eine eher nebensächliche Frage. Übrigens möchte ich daran erinnern, dass die Tradition öffentlicher Parteitage von der damaligen Vereinigten Linken eingeführt wurde.

Was starke Parteien so wichtig für die Demokratie macht, ist die Tatsache, dass alle Mitglieder an einer verbindlichen Programmatik mitwirken können und die Wähler dann zwischen den programmatischen Angeboten unterscheiden können. Das ist zugegebenermaßen nicht immer perfekt verwirklicht worden aber mit der URL wurde dieser Mechanismus doch de facto abgeschafft.