Anfrage Abgeordneter Krüger

[Kauli]

Anfrage des Kollegen Krüger

Ich frage die Unionsregierung:

1. Was wird die Unionsregierung zur Steigerung der Bürgerzahl der Union unternehmen?
2. Wie und in welchem Rahmen wird Werbung in den sogenannten "Social Networks" stattfinden?
3. Wird das Staatsbürgerschaftsrecht reformiert? Wenn ja, in welchen Punkten?

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
dem Kollegen Krüger danke ich für seine Anfrage und weise darauf hin, daß eine Beantwortung durch die zuständige Fachministerin erfolgen wird.

[Anastasia von Metternich]

Herr Präsident,
Herr Abgeordneter Krüger,

die Unionsregierung bedankt sich für Ihre Anfrage. Als zuständige Ministerin für diesen Fachbereich beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1. Die Unionsregierung verfolgt ein Konzept, das sich auf zwei Säulen stützt: Erstens erhöhen wir die internationale Präsenz der Demokratischen Union durch die Durchführung der Fußball-WM und die Wiedereinführung der Wehrpflicht (aus der ein Schreiben im Ausland resultieren wird, dass wehrpflichtige Unionsbürger gemustert werden). Zweitens beschreiten wir entschlossen einen Kurs der inneren Reformen, die den politischen Wettbewerb im Land bestärken und den "Markenkern" der Demokratischen Union restaurieren, wenn Sie so wollen. Dies sind grundlegende Schritte, bevor weitere Initiativen überhaupt angegangen werden, denn noch vor zwei Wochen hätte keine noch so gekonnte Kampagne die Demokratisch Union attraktiv erscheinen lassen.

2. Diese Unionsregierung ist erst seit einem Tag im Amte ist und wäre schon wesentlich weiter, wenn unter der Vorgängerregierung ein Konzept erarbeitet worden wäre. Leider ist das nicht geschehen. Wir sind für solche Formen der Außendarstellung grundsätzlich offen, räumen jedoch für diese Legislaturperiode den unter 1) genannten Initiativen Priorität ein.

3. Die Unionsregierung arbeitet derzeit an einem konkreten Entwurf, der eine Reihe von Mängeln am bestehenden Staatsbürgerschaftsrecht abstellen wird. Ich bitte darum, die entsprechende Vorlage abzuwarten, die diesem Haus in Bälde vorliegen wird.