Amtsaufsichtsverfahren eingeleitet

[Gerhard Cheman]

Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung

Das Unionspräsidialamt teilt mit, daß am heutigen Tag der geforderte Arbeits- und Tätigkeitsbericht der Unionsregierung im Unionspräsidialamt eingegangen ist.

Dieser Bericht wird im Präsidialamt nun einer internen Prüfung unterzogen, danach werden weitere Schritte bekannt gegeben.

[Gerhard Cheman]

Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung

Das Unionspräsidialamt veröffentlicht hiermit den geforderten Bericht der Unionsregierung:

Bericht der Unionsregierung

Aktivität der Regierung

Der Unionsregierung gehört der Unionskanzler Rousseau-Mason und die Minister Bont, Sperling, Johanssen und Krüger an. Bis zuletzt zählte auch Minister Cameron zum Kabinett. Letzterer wurde inzwischen entlassen, da er verschollen zu sein scheint.
Die Ministerin Bont ist derzeitig ohne eigenen Internetanschluss und daher auf ein Internetcafé angewiesen. Im Rahmen dieser ungünstigen Vorgaben ist sie als anwesend und arbeitsfähig zu werten.
Der Minister Sperling ist anwesend und arbeitsfähig.
Der Minister Johanssen schreibt im RL Klausuren und ist daher abgemeldet. Seinen Part übernimmt derzeitig inoffiziell der Unionsbankpräsident, der sich sehr aktiv einbringt.
Der Minister Krüger ist SimOff abgemeldet, da er derzeitig auf Teneriffa ein Praktikum absolviert und das Internet nicht konstant funktioniert. Dennoch arbeitet er im Hintergrund und steht regelmäßig mit mir in Kontakt.
Ich räume ein, dass die Situation ungünstig ist, allerdings wird sich diese bald entspannen. Bei den Ministern Bont und Krüger zeichnet sich eine dauerhafte Internetverbindung ab, daher werden beide bald wieder voll aktiv sein können. Nach Ablauf der Klausuren wird auch der Minister Johanssen wieder zum Kabinett stoßen.

Arbeit der Regierung

Die Arbeit der Unionsregierung geht unbeeinflusst von der personellen Situation voran. Auf dem Gebiet der Neubürgerwerbung wird die Homepage der DU aufgehübscht und mit reichlich Informationen versehen. Mit dieser Basis, die es zu Beginn fertigzustellen gilt, werden wir an die konkrete Werbung gehen. Diese erfolgt über den bestehenden Facebook-Account und über Twitter, StudiVZ, SchülerVZ und MySpace. Die Accounts werden im Laufe der Woche angelegt.

Auf dem Gebiet der Außenpolitik werden derzeitig Gespräche mit Aurelia über eine Zusammenarbeit geführt. Weiterhin wird es eine Zusammenarbeit mit dem Königreich Mérolie, eine engere Zusammenarbeit mit dem Freistaat Fuchsen und eine Entspannung der Beziehungen zum Schahtum Futuna geben. Dies alles wird sich in den kommenden Tagen bzw. Wochen ergeben.

Auf dem Gebiet der Wirtschaft steht die Einführung der WarenSim konkret auf dem Plan. Dezreitig befinde ich mit dem Unionsbankpräsidenten MacShire in der konkreten Einführungsphase. Die Konten im Kontensystem werden derzeitig aktualisiert und Altlasten behoben. Die WarenSim wird dann nach beinahe 9 Jahren Diskussion endlich eingeführt.

Im Bereich der Innenpolitik hat der Minister Sperling eine Diskussion zur Reform der Legislative angestoßen. Auf dieser Basis wird es einen konkreten Entwurf im Parlament geben, der möglichst alle Positionen im Unionsparlament und Unionsrat vereint. Dies ist ambitioniert, aber möglich und erreichbar.

Ich selbst als Kanzler fungiere derzeitig als Springer und bearbeite alle liegengebliebenen Themen und stelle eine jederzeitige Funktionsfähigkeit der Regierung sicher. Mit viel persönlichem Engagement ist es gelungen, die wichtigsten Themen (Neubürgerwerbung, Legislativreform, WarenSim) auf die Schiene zu bringen und in ein sehr konkretes Stadium zu überführen. Um die Zielsetzungen final auch zu erreichen, stehe ich persönlich und sehr bald auch die vollständige Regierung ein. Daher bitte ich um die Einstellung des Amtsaufsichtsverfahrens und hoffe auf enge Zusammenarbeit.

Vielen Dank.

Der Bericht ist ungekürzt.

Nach der weiteren interen Prüfung im Präsidialamt hat sich der kommissarische Unionspräsident dazu entschieden, der Unionsregierung eine Frist von 10 Tagen (bis 12. September) zu setzen. Innerhalb dieser Frist haben sich alle (verbliebenen) Minister persönlich beim Unionspräsidialamt zu melden. Ausserdem erlegt der kommissarische Unionspräsident der Unionsregierung auf, innerhalb dieser Frist die Aufgaben und Ziele aus dem Koalitionsvertrage und dem o. g. Bericht anzugehen und die Arbeit in ALLEN Bereichen aufzunehmen.
Nach Ablauf dieser Frist wird eine erneute interene Prüfung durch das Unionspräsidialamt vorgenommen. Das dies die letzte Ermahnung des kommissarsichen Unionspräsidenten ist, wird dann über mögliche, nötige weitere Konsequenzen laut Verfassung entschieden.

[Anastasia von Metternich]

Ich sage es ungern, aber der Unionspräsident überschreitet hier massiv seine Kompetenzen.

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich
Ich sage es ungern, aber der Unionspräsident überschreitet hier massiv seine Kompetenzen.

Sehe ich leider genauso. Wenn jemand SimOff abgemeldet ist und dafür Gründe vorweisen kann, dann geht das RL vor.

Entweder das Verfahren wird weitergeführt und die Regierung hat weitere Unterlagen vorzulegen oder aber es wird eingestellt. Eine persönliche Meldung der Minister sieht das Gesetz nicht vor und ist sicher auch nicht zielführend.

[Gerhard Cheman]

Nun, mit dieser Frist will der Regierung nochmals die Möglichkeit des Handelns geben. Selbstverständlich müssen sich nur Mitglieder der Regierung melden, die nicht RL abgemeldet sind, derzeit ist aber offiziell im Abmeldungs-Thread abgemeldet.

Desweiteren wird ein solches Verfahren von der Verfassung nicht verboten, auch wenn es nicht ausdrücklich beschrieben wird.

Im Sinne dieses Landes und seiner Bürger muss etwa passieren und ich bin, als Amtsaufsicht mit der Regierung und diesem Bericht ( und den nicht erfolgten Handlungen danach) nicht zufrieden.
Die Regierung hält mehrere Gesetze nicht ein, sie sollte also mit dieser Frist leben können. Weitere Schritte sind im schlimmsten Fall laut Verfassung danach nötig.

[Anastasia von Metternich]

Original von SRM
Wenn jemand SimOff abgemeldet ist und dafür Gründe vorweisen kann, dann geht das RL vor.

Sie wollen mich so verstehen, wie es Ihnen passt. Mit keiner Silbe war es meine Absicht, die Unionsregierung zu verteidigen: Sie und Ihre Minister sind nahezu dauerhaft verhindert, abgemeldet oder ohne Internetzugang. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, als daraus Konsequenzen gezogen wurden; Sie klammern sich an die Macht und ruinieren das, was von der Demokratischen Union noch übrig ist, aus reinem Prestigebedürfnis.

Ich halte es für unzulässig, dass der kommissarische Unionspräsident die Unionsminister beispielsweise auf den Koalitionsvertrag festnageln will. Dieser ist eine politische Absichtserklärung ohne jede Rechtswirkung. Ob er erfüllt wurde und diese Erfüllung überhaupt wünschenswert war (oder im Falle Rousseau-Masons: gewesen wäre), darf nur der Wähler bewerten.

[Lord Macshire]

In der Tat. Wenn ich mich zu einem Amt wählen lasse und dann infolge irgendwelcher RL-Erwägungen nicht einigermaßen regelmäßig online sein kann, dann nehme ich so ein Amt erst gar nicht an.

Die Behauptung "RL geht vor" ist doch eine reine Schutzbehauptung, vorallem enthüllt sie eine gewisse Schizophrenie. Wenn ich am Computer sitze, egal ob zu Arbeiten, zu Spielen, im Internet zu surfen, etc.. ist das doch nicht weniger Bestandteil des realen Leben oder soll das bedeuten, wenn man hier in Ratelon ist, befände man sich in einer Art Traumwelt, eine Trance?

Wenn jemand nicht online sein kann, weil er ein Praktikum im Ausland macht oder längerfristige Probleme mit dem Internetanschluss hat, dann sollte man auch so ehrlich sein und sein Amt abgeben.

Wenn ich Mitglied eines Vereinsvorstands bin und ich damit gewisse Verpflichtungen eingehe, die ich aufgrund anderweitiger Verpflichtungen nicht mehr in der Lage bin zu erfüllen, dann muss ich mich entscheiden, ob ich dieses oder jenes Amt noch auszufüllen in der Lage bin.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

In einer gewissen Weise hat Macshire recht, wenn jemand in einer MN in einer tragenden Spielposition spielt und diese nicht ausfüllen kann, sollte sie/er das Amt aufgeben und die Möglichkeit zur Neubesetzung geben. So war es in den MN's immer gang und gäbe. Ansonsten geht die MN wegen Inaktivität kaputt.

[Anastasia von Metternich]

Q.e.d.

[Hajo Poppinga]

Die Unionsregierung ist jetzt zwei Monate im Amt. Die Hälfte der Legislatur ist um - woher der kommissarische Unionspräsident hier noch den Glauben an die Leistungsfähigkeit der Unionsregierung nimmt, ist nicht mehr erklärlich.