Unionsregierung begeht erste Pflichtverletzung

[Hajo Poppinga]

Nach einem holprigen Start begeht die Unionsregierung nun die erste Pflichtverletzung: Das unter Unionskanzlerin Helen Bont beschlossene Informationsfreiheitsgesetz sieht die Einrichtung einer Diplomatieliste und eines Strafregisters bis zum 31. Juli 2011 vor - und nichts ist passiert.

Dieser Unionsregierung, in der Unionskanzler SRM zwar kanzlert, aber Justiz und Umwelt auch noch so miterledigt, in der Innenminister Franz Sperling nicht bemerkt, daß in der Theorie ein Umweltminister neben ihm am Kabinettstisch sitzen sollte, dieser Unionsregierung gelingt nicht einmal die Erfüllung des Pflichtprogramms.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Tja, was soll man auch anderes von einem Unionskanzler SRM erwarten.

[SRM]

Die Diplomatieliste steht in den Startlöchern. Auf Grund widriger Umstände (RL-Anbieterwechsel Bonts) verzögert sich die Veröffentlichung noch um etwas Zeit. Das Strafregister kommt heute.

[Gerhard Cheman]

Nun, auf einen Umweltbericht und Nachbesserungen bzw. Leistungen bezüglich Endlagerstättengesetz warten wir alle auch noch. U. a. extrem wichtige Punkte für die Unionsländer.....

[SRM]

Original von Gerhard Cheman
Nun, auf einen Umweltbericht und Nachbesserungen bzw. Leistungen bezüglich Endlagerstättengesetz warten wir alle auch noch. U. a. extrem wichtige Punkte für die Unionsländer.....

Beide Tasks sind in fortgeschrittener Arbeit, hier gibt es bald Neuigkeiten.

[Anastasia von Metternich]

Das glaubt doch keiner mehr.

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich
Das glaubt doch keiner mehr.

Ob Sie das glauben oder nicht, kommt für mich in der Tat auf das Gleiche hinaus.

[Gerhard Cheman]

Original von SRM

Beide Tasks sind in fortgeschrittener Arbeit, hier gibt es bald Neuigkeiten.

Das wäre sehr zu wünschen.

[Hajo Poppinga]

Dazu müßte ja der Umweltminister mal wieder auftauchen. Aber der ist verschütt, wie man so sagt.

[Anastasia von Metternich]

Der Unionsminister hätte seine Staatsbürgerschaft schon verloren, wenn das Amt für Einwohnerangelegenheiten seinen Aufgaben nachkäme. Dass es das nicht tut, könnte daran liegen, dass Alexander Krüger als Vertretung vielleicht doch nicht so gut ist, wie Innenminister Sperling behauptet.