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war's das?
gepostet am 26.ß7.2011 von du:blogger

er (der blogger) ist versucht, die situation mit einem traurigen kopfschütteln abzutun, weil er sich daran irgendwie schon gewöhnt hat: das politische leben der DU geht den bach runter, alle schauen zu und keiner unternimmt etwas. der letzte part ist wörtlich zu nehmen.

die unionsregierung macht, was sie will (und da sie nichts macht, will sie wohl auch nichts, das land retten schon gar nicht). seit amtsantritt vertröstet der kanzler sein volk mit halbgaren ankündigungen zu vexpo und wm. auf die regierungserklärung, einige der wenigen polit-traditionen, wartet man vergeblich. stattdessen hebelt sie die bestehenden gesetze aus: der neubürger-minister (der bisher noch keinen einzigen neuen bürger gebracht hat) soll die alten bürger verwalten, weil der innenminister so beschäftigt mit... ja, was eigentlich ist? der kanzler stellt seine feiertagsplanungen drei tage später als gesetzlich vorgeschrieben vor, weil er das gesetz entweder nicht kennt oder es ihn nicht interessiert oder erst ersteres, jetzt letzeres. der wifi-minister ist verschwunden, restliche regierungsmitglieder sind gegebenenfalls unbekannt. frau bont macht ihre arbeit, die keinen inspiriert, aber das wenigstens sorgfältig. und mit gewissem erfolg, kommt die g4 doch teilweise in die DU.

und die opposition? kaum besser. kritisch-konstruktiv wollten poppinga und co. die regierung vor sich hertreiben. bisher hat sie zwei lausige anfragen gestellt, das war's.

war's das auch mit der DU? wenn es so weitergeht, wäre es ehrenhaft, am 18. august zum staatsfeiertag noch drei reden zu hören - und dann die luken zu schließen, um endgültig in den fluten der geschichte zu versinken. ein leck im rumpf hat dieser kahn schon seit langer zeit.

ps: hut ab den technischen bemühungen und optischen verschönerungen von lord macshire. ein neuer anstrich hat die titanic aber auch nicht vor dem untergang bewahrt.

[Hajo Poppinga]

Treffend. Für gewöhnlich gewährt die Opposition allerdings der Regierung eine Schonfrist bis zur Abgabe der Regierungserklärung - die allerdings natürlich ziemlich bald nach Amstantritt erfolgen sollte. Das ist natürlich bereits vorbei; die Opposition wird somit alsbald auch die inhaltliche Arbeit starten.

[Gerhard Cheman]

MIt Abstrichen ein guter Beitrag des anonymer Bloggers, schön dass auch seine Beiträge an Qualität und Parteilosigkeit zunehmen, das war ja nicht immer der Fall.