Brauchen wir wirklich noch einen Unionspräsidenten?

[Lord Macshire]

Die Frage ist nach dem Verzicht des zuletzt gewählten Unionspräsidenten, der sein Amt gar nicht erst antrat, in meinen Augen berechtigt.

Brauchen wir wirklich noch einen Unionspräsidenten?

Ein Posten, der in Zeiten knapper personeller Ressourcen, Personal bindet und darüberhinaus in den meisten Fällen eine politische Sackgasse ist. Zurecht erwartet man von ehemaligen Unionspräsidenten ein in der Regel eher staatsmännisches Auftreten, weniger hingegen ein politisches Ringen im Unionsparlament.

Können wir es uns leisten, eine Person auszusortieren, indem wir sie auf das höchste Staatsamt abschieben?

Braucht eine Demokratie wirklich ein monarchen-gleiches Staatsoberhaupt?
Wer ist in einer Demokratie eigentlich der Souverain? Volk oder Staatsoberhaupt?
Wo liegt hier ein Konflikt?
Was gäbe es für Alternativen?

Komplette Streichung des Staatsoberhauptes.
Verteilung der Aufgaben des Staatsoberhauptes an die übrigen Unionsorgane.
Alternatives Staatsoberhaupt.

Könnte der Unionsratspräsident in rotierender Besetzung die Funktionen eines Staatsoberhauptes übernehmen? (vgl. EU-Ratspräsidentschaft)
Würde das den Föderalismus in der Union stärken?
Wäre der Unionsparlamentspräsident als zweiter Mann im Staat und Vorsitzender des durch den Souverain, dem Volk, unmittelbar legitimierten und vertretenen Staatsorgans, ein denkbarer Ersatz?

[SRM]

Ich halte diese Diskussion für überfällig. Das Beispiel der EU-Ratspräsidentschaft halte ich für reizvoll.

Dennoch möchte ich auch das Modell der präsidialen Republik am Beispiel der United States of Astor ins Gespräch bringen.

[Lord Macshire]

Davon halte ich wenig. Der Föderalismus sollte als Grundprinzip erhalten bleiben. Da wirkt eine Präsidialrepublik zu konträr.

[Marenus Luther]

Nur mal als fixe Idee: Kann diese Frage nicht durch die Wähler entschieden werden?
Wenn das Amt des Unionspräsidenten prinzipiell auch Miniterpräsidenten offen steht, dann können sie doch ganz einfach kandidieren. Wenn die Menschen glauben, dass jemand mit der zusätzlichen Arbeit gut fertig wird, so würden sie ihn wählen.

Meine Angst ist, dass sonst jemand die Aufgaben übernimmt, der dies gar nicht möchte und deshalb auch die Amtsgeschäfte nur unzureichend wahrnimmt. Zudem würde die Wahl durch das Volk beibehalten werden und es brächte eine zusätzliche Legitimation die nötig ist, um als Representant der gesamten Union aufzutreten. (sim off: insbesondere wenn Landeschefs derzeit mit 1-2 Stimmen ins Amt kommen sim on).

[Armin Schwertfeger]

Obwohl ich noch nicht allzu lange Bürger dieses Landes bin, oder vielleicht gerade deshalb, empfinde ich diese Diskussion als dringend notwendig.

In den Ländern, in welchen ich vorher zu Hause war, in Dionysos und in Astor, gab und gibt es auch immer wieder Bestrebungen, nicht als dringend notwendig für das Funktionieren des Staates empfunde Ämter in Frage zu stellen. Und stets war und ist die doch fast überall recht angespannte Personalsituation der auslösende Faktor.

Zum Unionspräsidentenamt möchte ich meine persönliche Meinung äußern. Ich halte dieses Amt für verzichtbar. Die Aufgaben könnten meines Erachtens nach recht gut auf die anderen Verfassungsorgane verteilt werden. Für die repräsentativen Angelegenheiten sehe ich da vor allem den Unionsratspräsidenten als prädestiniert an. Und die diversen administrativen Aufgaben können zwischen Unionsrats- und Unionsparlamentspräsidenten aufgeteilt werden. Auch können einige Aufgaben auf die Unionsregierung in Person des Unionskanzlers oder einzelne Regierungsmitglieder übergehen. Hier denke ich da an die internationale Vertretung und den Abschluss von internationalen Verträgen oder Vereinbarungen.

Es würde zwar eine Institution mit langer Tradition verschwinden, aber neue Herausforderungen, hier z.B. die demografische Entwicklung, erfordern halt auch ein neues Denken ohne Tabus.

[Stella von Brion]

Ich finde die Idee von Herrn Schwertfeger durchaus bedenkenswert. Eine Präsidialrepublik lehne ich ab - das bündelt zu viele Aufgaben und Befugnisse bei einer Person. Wer die astorische Politik verflgt, wird darin ja auch immer wieder ein Grundproblem feststellen: Wenn der Präsident nichts tut, passiert wenig bis gar nichts in Astor. Natürlich hat der Unionskanzler hier auch eine herausgehobene Rolle, aber durch die Trenung von Regierungs- und Staatschef eben trotzdem weniger stark. Und das befürworte ich.

[Gerhard Cheman]

Nun, ich bin ja bekanntlich ein "Fan" des derzeitigen Systems und warne davor, aufgrund dieses Sonderfalles, der derzeit herrscht(e), auf allgemeine Dinge zu schließen.
Das die Bürgerinnen und Bürger der DU ein aktives Staasoberhaupt in der derizeitigen Form wollen, haben letztendlich die Beteiligungen an den letzten Wahlen gezeigt.

[SRM]

Original von Armin Schwertfeger
Zum Unionspräsidentenamt möchte ich meine persönliche Meinung äußern. Ich halte dieses Amt für verzichtbar. Die Aufgaben könnten meines Erachtens nach recht gut auf die anderen Verfassungsorgane verteilt werden. Für die repräsentativen Angelegenheiten sehe ich da vor allem den Unionsratspräsidenten als prädestiniert an. Und die diversen administrativen Aufgaben können zwischen Unionsrats- und Unionsparlamentspräsidenten aufgeteilt werden. Auch können einige Aufgaben auf die Unionsregierung in Person des Unionskanzlers oder einzelne Regierungsmitglieder übergehen. Hier denke ich da an die internationale Vertretung und den Abschluss von internationalen Verträgen oder Vereinbarungen.

Ein durchaus bedenkenswerter Ansatz, den es so bisher noch nicht auf dem Tisch gab.

[Anastasia von Metternich]

Ich verstehe die Motivation, einen Repräsentanten des Föderalismus an die Spitze der Union zu stellen, aber der Unionsratspräsident ist aus einer Reihe praktischer Gründe als alternatives Staatsoberhaupt ungeeignet.

Zunächst sollten wir festhalten, dass die Präsidentschaft des Unionsrates kein rein zeremonielles Amt ist, sondern mit praktischen Befugnissen und Pflichten im parlamentarischen Alltag verbunden ist. Das gilt beim Präsidenten des Unionsparlamentes auch. Im Gegensatz zu diesem ist es aber die Regel, dass der Unionsratspräsident noch ein Unionsland zu regieren hat. Die ständigen und temporären Ausnahmen wie in Katista und Roldem können diesen Einwand nicht vom Tisch wischen, weil sie aus Gründen der Personalnot das Kernproblem nicht lösen.

Ich hielte es daneben für symbolisch falsch, den Regierungschef eines einzelnen Unionslandes qua einer Kombination von Ämtern zum Staatsoberhaupt der Gesamtheit aller Unionsländer zu machen.

In meinen Augen wäre das auch demokratietheoretisch bedenklich: Der Unionspräsident hat gegenwärtig eine Reihe von Befugnissen - wie die Aufsicht über die Unionsregierung oder das Recht, den Kanzler vorzuschlagen -, die sich aus seiner Legitimation speisen, von allen Unionsbürgern gewählt worden zu sein. Würde ein freisteinischer Ministerpräsident in seiner Funktion als Unionsratspräsident zum Staatsoberhaupt, wäre er nur von den Bürgern Freisteins direkt gewählt worden und über das Votum seiner Unionsratskollegen legitimiert, die jedoch auch jeweils nur einen Teil der Unionsbürgerschaft repräsentieren.

Der Präsident des Unionsrates hätte immerhin die indirekte Legitimation einer direkten Wahl aller Unionsbürger, wobei ich auch das nicht für unproblematisch halte, weil er als Einzelabgeordneter gegebenfalls mehr Rechte als die von der Mehrheit der Abgeordneten gestützte Unionsregierung hätte. Außerdem bliebe die Frage offen, wer eigentlich Wahlen zum Unionsparlament ausschreibt und das Parlament konstituiiert, wenn es keinen Parlamentspräsidenten gibt. Von der Wahrscheinlichkeit, dass der Posten des Staatsoberhauptes zur bloßen Verhandlungsmasse bei Koalitionsverhandlungen verkäme, einmal ganz zu schweigen.

Es ist in jedem Falle nicht damit getan, einfach den Unionspräsidenten einzusparen, um Personalressourcen freizusetzen. Hinter der Konstruktion des Amtes steckt ein System, das mit dem Rest der Unionsverfassung korrespondiert.

Sinnvoller fände ich die Frage, warum das Amt des Unionspräsidenten als unattraktiv wahrgenommen wird. Eventuell sollte man darüber nachdenken, seinen "Appeal" zu stärken, wie man im Marketing sagt. Da stellt sich mir die Frage, ob wir wirklich einen Außenminister brauchen, oder ob das Repräsentieren und Verhandeln nicht auch vom Unionspräsidenten übernommen werden könnte.