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Original von Alexander Krüger
Anstatt sich an solchen zweitrangigen Rechtsfragen aufzuhängen, sollten sich die Damen und Herren lieber freuen, dass die Unionsregierung so schnell und eloquent reagiert.
Ich habe in der Tat wenig Zweifel an Herrn Sperlings Eloquenz.
 

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SRM
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Beitrag von SRM »

Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
 

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Original von Alexander Krüger
Ich interpretiere diesen Paragraphen so, dass es im Ermessen des Innenministeriums liegt, in welcher Form es die Aufsicht übernimmt. Wenn das Innenministerium sich dazu entschließt, die Aufgaben temporär an das UMNA zu delegieren, so ist das legitim.
Dann befragen Sie nochmal ihre Juristen...
Original von Alexander Krüger
Anstatt sich an solchen zweitrangigen Rechtsfragen aufzuhängen, sollten sich die Damen und Herren lieber freuen, dass die Unionsregierung so schnell und eloquent reagiert.
Welche Farce... =)
 

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Original von SRM
Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
Man darf gespannt sein, ob dieses Ministerium etwas an der Lage verändern kann.
 

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Beitrag von Isabell Höfer »

Original von Alexander Krüger
Ich interpretiere diesen Paragraphen so, dass es im Ermessen des Innenministeriums liegt, in welcher Form es die Aufsicht übernimmt. Wenn das Innenministerium sich dazu entschließt, die Aufgaben temporär an das UMNA zu delegieren, so ist das legitim.
Das halte ich für eine sehr fragwürdige Interpretation des Gesetzes.
Nichtsdestotrotz bin ich gespannt, ob das neue UMNA tatsächlich etwas erreichen wird, oder die Bemühungen wieder im Sande verlaufen, wie es leider viel zu oft passiert.
 

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Eins muss man Krüger, Sperling und SRM lassen, sie geben beide immer einen Grund zum lachen. Obwohl es eigentlich zum heulen ist.
 

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SRM
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Beitrag von SRM »

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Eins muss man Krüger, Sperling und SRM lassen, sie geben beide immer einen Grund zum lachen. Obwohl es eigentlich zum heulen ist.
Der Graf ist nicht das, was er mal war.
Ja, der Graf wirkt heut' seltsam und bizarr...
 

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Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
Unabhängig davon ist Ihnen klar, dass Ihre Unionsregierung gerade gegen ein Unionsgesetz verstößt? Das ist die erste Amtshandlung Ihrer Regierung - ich hoffe, das macht nicht Schule.
 

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Beitrag von Hajo Poppinga »

Hier rächt es sich eben, wenn man auf ein Justizministerium verzichtet - ein solches hätte vielleicht vor diesem Faux Pas warnen können.

Der Zweck heiligt nicht immer die Mittel, Rechtsbruch durch die Unionsregierung ist nicht tolerabel.
 

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Man sollte doch mal die Kirche im Dorf lassen. Hier sind nicht gerade die Menschenrechte bedroht.
 

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