2011/16 Aussprache: Gesetz zum beschleunigten Ausstieg aus der Atomkraft (Westliche Inseln)

[Hajo Poppinga]

Naja, das muß nicht unbedingt etwas heißen. Das Gesetz wurde nur nie vor Gericht angegriffen; korrekt beschlossen sein muß es deshalb nicht. Energiepolitik ist schlicht keiner der der Union zugewiesenen Kompetenzbereiche.

[Gerhard Cheman]

Nun ich bleibe bei meiner hier bereits gemachten Aussage, ich halte die Energiepolitik, gerade in dieser wichtigen Frage, eindeutig für Landespolitik und so agieren wir im Freistaat auch.
Auch unsere Vorschläge und Ausarbeitungen basieren darauf.
Wenn keine Zahlen für einen Zuschuss der Union genannt werden können, halte ich dies für problematisch. Wir kalkulieren mit unserer Offensive für regeneratove Energien mit Landesmitteln.

Ich teile die Meinung des Unionspräsidenten, wir sollten das Gesetz, bei Neufassung bzw. Änderung als Vertretungsgesetz beschliessen, unabhängig ob z. B. Länder wie Freistaat im Zuge dieses Prozesses ihre Energiegesetze, o. ä. ändern.

[Gerhard Cheman]

Nun, wie wollen wir hier weiter machen?
Ich denke nun sind auch gerade Länder wie Heroth an der Sache, hier Daten und Zahlen bzw. genaue Vorstellung zu zeigen.....
Auch eine Meinung aus Roldem wäre wichtig.

[Gerhard Cheman]

Werte Kollegen, wie wollen wir hier weiter verfahren? Ich denke hier wurde schon einiges ausgetauscht.
Gerade der Freistaat Freistein hat hier etwas vorgelegt mit dem wir leben können.
Wie sehen das die anderen Kollegen?
Können wir uns auf die von Freistein vorgeschlagenen Daten einigen und ein Ausstiegsgesetz in die Verabschiedung bringen?

[Michael Heen]

Werte Kollegen,
ich kann mir nicht helfen, aber ich habe den Eindruck, dass hier einige der Auffassung sind, einen Atomausstieg könne man so eben, hoppla-hop, über die Bühne bringen.
Dabei wird, wie ich meine, übersehen, dass sich die Wirtschaft auf die im Gesetz genannten Fristen eingelassen; es wird übersehen, dass Investitionen in die bestehende Netzinfrastruktur oder in die Speicherkapazitäten notwendig sind; und es wird übersehen, dass diese Investitionen kapitalintensiv. Ganz zu schweigen, dass die Pl,anungs- und Genehmigungsverfahren Zeit in Anspruch nehmen.
Gerade weil hier solche Fragen überhaupt nicht erwähnt werden, statt dessen in der Begründung diffuse Ängste geschürt und einer unbedachten Wohlfühlpolitik Vorschub geleistet wird, kann ich diesem Gesetz nicht zustimmen.

[Gerhard Cheman]

Nun, ich kann Ihre Sorge bezüglich wirtschaftlichen und versorgungstechnischen Problemen verstehen, wenn Sie die Debatte verfolgen, habe ich die gleichen Bedenken gehabt.
Aus diesem Grund hat der Freistaat Freistein eine Offensive erarbeitet, die wir hier und in Freistein präsentiert haben, regenerative Energien zu fördern, Versorgung sicher zu stellen und Wirtschaftskraft bzw. Arbeitskräfte zu erhalten. Daraus folgend haben wir alternative Daten zu denen von Herrn Rousseau - Mason zunächst vorgeschlagegen Terminen.
Wäre diese Kompromisslösung, die wir hier gefunden haben und eine ähnliche Offensive a la Freistein für Imperia nicht denkbar?

Wären Sie ausserdem so freundlich, noch genau Daten über Anzahl und Alter der AKWs in Imperia mitzuteilen?

[Marenus Luther]

Verfolgt die Debatte auf der Tribünen und reicht Herrn Cheman einen Zettel als die Sprache auf Imperia kommt

Imperia hatte früher 7 Kernkraftwerke gehabt. Diese Zahl wurde inzwischen reduziert. Der Grund ist vor allem der Ausbau von Wasserkraftwerken. Maxim Illuvatar, seines Zeichens damaliger Umweltminister im Kabinett Luther 2003, hatte mehre Anlagen in Auftrag gebenen. Trotz dieser Erfolge gibt es immernoch 3 aktive Kernkraftwerke in Imperia. Aus Sicherheitsgründen handelt es sich dabei um die jüngsten der ursprünglich 7 Kraftwerke. Das älteste von ihnen ist Hellberg II in den Rotkuppen. Die Anlage hat 1986 den kommerziellen Betrieb aufgenommen. Die Anlage Kleinod ist von 1988 und Reckberg ging 1990 ans Netz.

[Gerhard Cheman]

grüsst Marenus Luther dankend auf der Tribüne und wartet nun somit nur noch auf die Antwort von Herrn Heen betreffend der hier vorgeschlagenen Kompromisslösung

[Marenus Luther]

sim off: ich habe gesehen, dass 2009 die AKW`s in Imperia angeblich verschwunden sein sollen. Ich kann nicht sagen wie das damals simuliert worden ist. Das ist der Stand von 2003. sim on

[Isabell Höfer]

Ich weiß nicht, ob das bereits geklärt wurde, aber auch Salbor betreibt nach diesem Gesetz keine Atiomkraftwerke mehr