Pressekonferenz zur Regierungsbildung

[Bodo von Kurzschluss]

Ach ja?

Wahlparty der FLA

[SRM]

Original von Bodo von Kurzschluss
Ach ja?

Wahlparty der FLA

In Folge dessen war ich 2,5 Jahre in der Landespolitik

[Bodo von Kurzschluss]

Original von SRM

In Folge dessen war ich 2,5 Jahre in der Landespolitik

Und wurdest zweimal zum Vizekanzler und Minister ernannt.

[SRM]

Original von Bodo von Kurzschluss

Und wurdest zweimal zum Vizekanzler und Minister ernannt.

Alles Schall und Rauch

[Hajo Poppinga]

Wir sind gespannt und erwarten die ersten parlamentarischen Initiativen, eine konstruktive und kritische Begleitung kann ich Namens der URL zusagen. Vielleicht findet sich bis zur Vereidigung des Kabinetts auch jemand, der das Justizressort kompetent betreut?

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Wir sind gespannt und erwarten die ersten parlamentarischen Initiativen, eine konstruktive und kritische Begleitung kann ich Namens der URL zusagen. Vielleicht findet sich bis zur Vereidigung des Kabinetts auch jemand, der das Justizressort kompetent betreut?

Wie angekündigt, wird dieses kompetent durch das Unionskanzleramt und - sofern nötig - in enger Abstimmung mit dem Innenministerium geführt.

[Hajo Poppinga]

Sie sind, bei zugestanden Kompetenzen in anderen Bereichen, weiß Gott kein Justizpolitiker - wirklich nicht. Und was Franz Sperlin an Gesetzesmonstern fabriziert, sieht man am Kriegswaffenkontrollgesetz.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Sie sind, bei zugestanden Kompetenzen in anderen Bereichen, weiß Gott kein Justizpolitiker - wirklich nicht. Und was Franz Sperlin an Gesetzesmonstern fabriziert, sieht man am Kriegswaffenkontrollgesetz.

Das entspringt Ihrer subjektiven Einschätzung, hat jedoch keine objektive Gültigkeit.

[Hajo Poppinga]

Doch, da muß man sich nur die handwerkliche Qualität ihrer Gesetzesentwürfe ansehen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Doch, da muß man sich nur die handwerkliche Qualität ihrer Gesetzesentwürfe ansehen.

Diese sind noch immer verkündet worden, also genügt die Qualität.