Pressekonferenz zur Regierungsbildung

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich
Sie können nicht erwarten, dass er einen Vertrauensvorschuss genießt; den hat er bereits verbraucht.

Selbiges ließe sich auf so manchen Kandidaten der URL münzen. Jetzt warten wir die Kanzlerwahl ab und dann bewerten Sie die Arbeit in ein paar Wochen.

[Lord Macshire]

Original von Anastasia von Metternich

Es ist nicht gerade ein Aufbruch, wenn ausgerechnet der Franz Sperling in die Regierung einzieht, nachdem er von den Wählern vernichtend mit dem zweitschlechtesten Ergebnis bestraft wurde. Sie können nicht erwarten, dass er einen Vertrauensvorschuss genießt; den hat er bereits verbraucht.

Seit wann müssen Minister Mitglied des Unionsparlaments sein?

[SRM]

Original von Lord Macshire
Seit wann müssen Minister Mitglied des Unionsparlaments sein?

Müssen sie auch nicht. Es gab früher mal eine Trennung von Amt und Mandat

[Helen Bont]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Sperling und Krüger sind doch wohl ein schlechter Witz als Minister. In deren Ressorts bewegt sich doch rein gar nichts in den nächsten drei Monaten. Warum fehlt denn die Justiz?

Original von Lord Macshire
Die Besetzung Sperlings als Innenminister halte ich auch für einen schlechten Scherz. Liest man sich das ambitionierte Koalitionsprogramm im Bereich des Innenressorts durch, wird man kaum meinen, daß Sperling der Richtige dafür ist.

Und die Zustimmung Krügers hat man sich einfach erkauft, indem man ein ominösen Neubürgerministerium geschaffen hat, eine Aufgabe, die originär beim Innenministerium liegt und durch das Afea schon längstens erfüllt wird.

Ich denke, Herr Sperling hat eine kritische, aber doch faire Behandlung in und durch die Öffentlichkeit verdient. Das heißt: bewertet wird nach der ersten Halbzeit, statt vorzuverurteilen.

Was den Vorwürf angeht, Herr Krüger sei mit dem Neubürgerministerium gekauft worden, und dies gehöre in den Bereich des Innenminister: jeder, der sich den Koalitionsvertrag aufmerksam durchgelesen hat und vorturteilsfrei bewertet wird feststellen, dass eine Ausgliederung durchaus seine Berechtigung hat.

[Helen Bont]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Es bleibt dennoch zu hinterfragen, warum die Justiz nicht weiterhin ein eigenes Ressort erhält. Ist das Thema nicht zu wichtig, als es irgendwo im Wust des Kanzleramts untergehen zu lassen?

Dieser Vorwurf zieht nicht: immer wenn ich Unionskanzlerin war, wurde das Außenministerium von mir mit übernommen, und da ist nichts untergegangen.

[Helen Bont]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Jetzt werden Sie aber unfair. Welcher Kandidat war denn wirklich großartig selbst und persönlich im Wahlkampf aktiv? Es geht mir auch weniger um den Wahlkampf als um Ämter, die die Herren in der Vergangenheit bekleidet haben, sei es Sperling als Minister in Freistein oder Krüger als Premierminister in Roldem. Letzterer hat seine Inaktivität sogar noch öffentlich zum Programm gemacht.

Gemach, Frau Noch-Kollegin: wer im Glaushaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, wie man so schön sagt. Wenn Sie ehrlich zu sich selbst wären, müssten Sie eingestehen, dass Sie als Unionsministerin der Verteidigung und des Innern auch nicht wesentlich aktiver waren.

[Helen Bont]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Sie weichen aus, aber was sollen Sie auch machen, wenn ich Fakten auf den Tisch lege und dann noch bei dieser Mannschaft? Einigkeit beschwören schön und gut und mit „Ich kümmere mich darum schon“ bügeln Sie alle andere Kritik weg. Abgerechnet wird nach drei Monaten - spätestens...

Eine Abrechnung, die ich bei Ihnen, nach rund zwei Monaten im Amt als Unionsministerin der Verteidigung und des Innern vermisse.

[Helen Bont]

Original von Anastasia von Metternich
Ich habe kein großes Vertrauen in diese Regierungsmannschaft, aber man sollte ihr eine Chance geben. Die URL wird sich jedenfalls die Chance, diese Koalition mit allen Mitteln der parlamentarischen Arbeit vor sich herzutreiben, nicht entgehen lassen.

Ich freue mich bereits auf die Wehrpflichtdebatte im Unionsparlament. Die Regierung überlegt sich besser bald eine Auffassung dazu, denn die Fakten liegen auf dem Tisch; jetzt geht es um die Implementierung.

Die Unionsregierung in spe wird das Weißbuch mit der notwendigen Sorgfalt beraten, bei Bedarf ändern, beschließen und anschließend der Öffentlichkeit und dem Unionsparlament zur Beratung vorlegen.

[Helen Bont]

Original von Anastasia von Metternich
Selbstverständlich sind wir zu Reformen bereit, schließlich tragen wir diesen Anspruch im Namen. Allerdings lässt der Koalitionsvertrag nur ein müdes Weiter-so mit bunten Spezialeffekten, aber keine tiefgreifenden und notwendigen Veränderungen erkennen.

Vielleicht liegt es daran, dass Sie nicht erkennen wollen?

Original von Anastasia von Metternich
Wir werden uns von Thema zu Thema Mehrheiten im Parlament suchen. Ich hoffe, die Mitglieder des Unionsparlaments orientieren sich dann an Sachfragen. Wenn wir in jeder Frage erst darauf warten müssten, dass die Regierungspartner sich erst einigten (dazu sind eigentlich Koalitionsverhandlungen da), wird die Demokratische Union das nicht verkraften.

Frau von Metternich, inzwischen müssten Sie doch wissen, wie die Arbeit in einer Koalitionsregierung aussieht. Auch Sie werden zum Beispiel nicht von ihr erwarten können, dass Sie Dinge mitbeschließt, wenn sie der Auffassung eines Koalitionspartners widerläuft und dieser innerhalb der Koalition widerspricht.

[Helen Bont]

Original von Anastasia von Metternich

Es ist nicht gerade ein Aufbruch, wenn ausgerechnet der Franz Sperling in die Regierung einzieht, nachdem er von den Wählern vernichtend mit dem zweitschlechtesten Ergebnis bestraft wurde. Sie können nicht erwarten, dass er einen Vertrauensvorschuss genießt; den hat er bereits verbraucht.

Ich denke, dass es nicht klug ist, wenn die Minister lediglich danach ausgesucht werden, ob sie einen bestimmten Level auf einer Beliebtheitsskala erreicht haben oder nicht. Ich setze hier auf Sachverstand und Leistungswille. Beides hat mir Herr Sperling in einem persönlichem Gespräch zugesagt - und darauf vertraue ich.