Pressekonferenz zur Regierungsbildung

[Alexander Krüger]

Meine Damen und Herren,

wie Sie vielleicht schon geahnt haben, werde ich diese Koalition mittels einer Tolerierung stützen. Ich freue mich, dass dieser Koalitionsvertrag einen starken Schwerpunkt auf Neubürgerpolitik setzt und freue mich auf die Arbeit als Minister in diesem Gebiet.

Sie können ebenfalls gerne Fragen an mich loswerden.

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich
Zumindest zur Übernahme einiger Formulierungen war der Vertragsentwurf der URL wohl gut genug.

Was genau verbirgt sich hinter der Weiterentwicklung des Weißbuches? Wird die Wehrpflicht eingeführt oder nicht?

Hier gibt es kontroverse Positionen, die wir in sachlichen Diskussionen ausloten werden. Inwieweit sich dann eine Mehrheit für die Wehrpflicht ergibt, wird sich zeigen.

[Anastasia von Metternich]

Original von SRM
Hier gibt es kontroverse Positionen, die wir in sachlichen Diskussionen ausloten werden. Inwieweit sich dann eine Mehrheit für die Wehrpflicht ergibt, wird sich zeigen.

Ich nehme an, die FLA und Krüger sind gegen eine Einführung, die KDU hingegen dafür?

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich

Ich nehme an, die FLA und Krüger sind gegen eine Einführung, die KDU hingegen dafür?

Ich kenne die FLA-interne Position hierzu noch nicht, da wir das dedizierte Thema noch nicht diskutiert haben.

[Helen Bont]

Meine Damen und Herren,
zunächst darf ich Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung für die Bildung einer Koalitionsregierung gemeinsam mit der FLA vom KDU-Parteitag einstimmig gefällt wurde.
Ein weiterer Aspekt, nach der letzten Wahl ausgiebig wurde, dieses mal aber - zumindest in meinen Augen - nur wenig Beachtung findet: wir werden die Fristen bezüglich der Kanzlerwahl höchst wahrscheinlich einhalten.
In einer Zeit, in der immer gerne groß und breit darüber diskudiert wird, was nicht funktioniert, sollten wir uns auch die Mühe machen, auf die positiven Aspekte zu achten.
Um eine Frage aufzugreifen, die hier in den Raum gestellt wurde: die Frage der Einführung der Wehrpflicht ist Bestandteil eines Gesamtkonzepts, das jetzt, von einer neuen Unionsregierung neu diskutiert und beschlossen wird, und zwar in vernünftiger Abwägung aller Aspekte.
Lassen Sie mich eins aber noch sagen: die Vermutung, FLA und Herr Krüger seien geschlossen dagegen, die KDU geschlossen dafür, zeugt meiner Ansicht eher von einem zu starken Schwarz-Weiß-Denken: Tatsache ist: in der KDU ist das Meinungsbild differenzierter und ich nehme an, dass dies in der FLA nicht anders sein dürfte.

[Gerhard Cheman]

Ein guter, ambitionierter Koalitionsvertrag. Sicherlich viele Programme und Lösungen für eine gute Zukunft dieses Landes. Es geht nun darum, als Unionsregierung aktiv an den Zielen zu arbeiten und alle Beteiligten mit ins Boot zu holen.
Als Ministerpräsident eines Unionslandes und Unionsratspräsient sage ich, wie mit der alten Unionsregierung auch, vollste Zusammenarbeit zu und hoffe, auch mit den anderen Unionsländern, gemeinsam viel erreichen zu können.
Ich bin froh, dass die Verhandlungen so schnell abgeschlossen werden konnten und dass, aus KDU-Sicht, ein so gutes Ergebnis dabei herausgekommen ist. Es ist vieles, was die KDU fordert und fördert im Koalitionsvertrag enthalten.
Helen Bont gilt hier im Namen der KDU zu danken, sie hat sehr gute Verhandlungen geführt.

Als kommisarischer Unionspräsident habe ich im Parlament "Druck" gemacht, damit wir voran kommen und ich in KÜrze den Kandidaten zur Wahl zum Unionskanzler vorschlagen kann.

[Hajo Poppinga]

Es gibt keinen Justizminister, dabei ist die Justiz Kernkompetenz der Union, aber dafür einen Umwelt- und Sozialminister - beides eigentlich Länderkompetenz.

Für die KDU scheint es nach der verlorenen Wahl schlicht ein "Weiter so!" zu geben. Diese Koalition jedenfalls hat nicht die notwendige Kraft, wirkliche Reformen herbeizuführen.

[Hajo Poppinga]

Herr SRM gibt nun sein Amt als Inselpräsident auf?

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Herr SRM gibt nun sein Amt als Inselpräsident auf?

Ist erfolgt.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Diese Koalition jedenfalls hat nicht die notwendige Kraft, wirkliche Reformen herbeizuführen.

Diese Koalition brennt darauf, etwas zu bewegen und kann den Start der Regierungsarbeit kaum abwarten.