Zurück in die Zukunft - Wahlprogramm der URL

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich

Ich weiß nicht, ob Sie mit dem Konzept einer Einleitung vertraut sind. Wenn ja, wissen Sie, dass das als Vorgriff auf den Inhalt des Wahlprogramms zu verstehen ist; wenn nicht, empfehle ich Wikipedia.

Werden Sie mal nicht patzig. Es handelt sich also um eine leere Worthülse?

Sie haben da etwas missverstanden. Die URL strebt eine Präsentationsplattform an; das hat aber nichts mit "Verwaltung" zu tun.

Also doch ein zusätzlicher Ableger als Insellösung. Hierfür ist das BNet und das Forum da.

Wie und was?

Was wollen Sie am Staatsbürgerschaftsgesetz ändern?

Wie und was?

Was wollen Sie konkret am Wahlgesetz ändern.

Wie?

Auch hier: Ich verstehe Ihre Frage nicht. Wenn Sie Fragen zu diesem Konzept haben, bitte ich darum, diese präzise und verständlich zu stellen.
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Wie soll ein solches Unionsgesetzbuch aussehen und was soll es bringen?

Ich schaue Weltnachrichten. Nennen Sie mir einen Grund, warum sie hier besser funktionieren sollte als beispielsweise in einem Staat mit mehr Programmiertalent (Gran Novara), mehr Bevölkerung (Astor) oder mehr Herzblut (dem EcoSim-Mutterland Albernia, wo man das System gerade abschafft).

Nur der Esel schaut nur auf andere. Die eigenen Erfahrungen zählen. In Astor hat die EcoSim mangels Implementierung in den Staat nie funktioniert. Und Programmiertalent hat damit rein gar nichts zu tun.

[Hajo Poppinga]

Also doch ein zusätzlicher Ableger als Insellösung. Hierfür ist das BNet und das Forum da.

Funktioniert ja auch super - deswegen gibt es in zwei Unionsländern, laut BNet, gar keine Firmen und in dem Rest eigentlich nur Firmen, die SRM gehören. Der einzige, der das wirklich nutzt, sind Sie.

Das BNet ist in dieser Hinsicht gescheitert.

Was wollen Sie am Staatsbürgerschaftsgesetz ändern?

Das sage ich Ihnen, wenn Sie mir sagen, welche Artikel Sie genau in der Verfassung ändern wollen, um ihre komische "Unionskompetenz vs. Landeskompetenz" umzusetzen.

Was wollen Sie konkret am Wahlgesetz ändern.

S.o. - so lange Sie zu maulfaul für konkrete Antworten sind, werden Sie von mir auch keine bekommen.

Wie soll ein solches Unionsgesetzbuch aussehen und was soll es bringen?

Das Unionsgesetzbuch (kann auch einen anderen Namen tragen) würde verstreute Einzelvorschriften zusammenfassen und so für den Bürger Rechtsfindung und Rechtsorientierung erleichtern. Ähnlich habe ich das damals bereits mit der Unionsgerichtsordnung gemacht: Da wurden Unionsgerichtsgesetz, das Prozeßgesetz und das Gesetz über die Unionsanwaltschaft zusammengefaßt. Jetzt findet man so ziemlich alle Rechtsvorschriften bezüglich des Gerichtes und der Verfahren dort in einem Gesetze.

Das ist, und das ist meine Privatmeinung, an sich schon Beweis genug. Sie sind doch Ökonom: Wenn ein System seit Jahren installiert ist aber nie zum Start kommt - ist das System dann wirklich gut? Seit Jahren hören wir, es bedürfe nur noch weniger Schritte bis zur Umsetzung - aber seit Jahren gibt es keine Umsetzung.

Ich meine, seit wann läuft die Unionsbank so? 2006? 5 Jahre ohne Fortschritt sprechen für sich.

Nur der Esel schaut nur auf andere. Die eigenen Erfahrungen zählen. In Astor hat die EcoSim mangels Implementierung in den Staat nie funktioniert. Und Programmiertalent hat damit rein gar nichts zu tun.

Unsere eigenen Erfahrungen sprechen für sich: Jahre ohne Fortschritt mit diesem System.

[Franz Sperling]

Original von Anastasia von Metternich

Ja. Ich könnte Ihnen sogar die entsprechenden Passagen aufzeigen.

Das kann ich auch: einmal den Text einschließlich Überschrift markieren.

Original von Anastasia von Metternich

Original von Franz Sperling
Offenbar haben Sie beide Programme nur oberflächlich gelesen. Wenn Sie aber, lieber Herr Sperling, im Unionsparlament so aktiv wären wie als Wahlkämpfer, dann müssten wir diese Debatte gar nicht führen. Dann hätte ich die KDU nämlich nicht verlassen.

Sie machen Ihren Verbleib also von der Aktivität eines Abgeordneten im Unionsparlament abhängig? Na, dann bin ich aber mal gespannt, ob Sie, mit Blick auf die Aktivität eines möglichen Abgeordneten Kaulmann, bis Mitte oder bis Ende Juni 2011 Mitglied der Unanständig Realitätsfernen Liste bleiben.

[Hajo Poppinga]

Original von Anastasia von Metternich
Sie machen Ihren Verbleib also von der Aktivität eines Abgeordneten im Unionsparlament abhängig? Na, dann bin ich aber mal gespannt, ob Sie, mit Blick auf die Aktivität eines möglichen Abgeordneten Kaulmann, bis Mitte oder bis Ende Juni 2011 Mitglied der Unanständig Realitätsfernen Liste bleiben.

Vermutlich ging es Frau von Metternich so wie mir, als ich den Kanzlerwahlverein der Union (KDU) verlassen habe: Erkenntnis mangelnder Perspektiven für die Zukunft. Es gibt zwar Mitglieder die sich hin und wieder mal melden und an Abstimmungen teilnehmen, es gibt aber keinen Willen und keine Initiative zur Gestaltung; es werden keine programmatischen Ansätze geboten.

Die KDU verfügt mit Helen Bont über eine hervorragende Außenpolitkerin und Gerhard Cheman ist ein Glücksfall für Freistein. Aber es gab keine Einsicht, daß die letzte Legislaturperiode absolut schlecht gelaufen ist und es Veränderung bedarf. Die KDU war nur noch Kanzlerwahlverein der Union.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Funktioniert ja auch super - deswegen gibt es in zwei Unionsländern, laut BNet, gar keine Firmen und in dem Rest eigentlich nur Firmen, die SRM gehören. Der einzige, der das wirklich nutzt, sind Sie.

Das BNet ist in dieser Hinsicht gescheitert.

Das BNet ist kein Instrument zur Stimulation der Wirtschaft, sondern das Handelsregister. In diesem werden die Anforderungen des Unionsgesellschaftsgesetzes umgesetzt - mehr nicht. Ein weiterer Ableger ist allerdings nicht der Heilige Gral.

Das sage ich Ihnen, wenn Sie mir sagen, welche Artikel Sie genau in der Verfassung ändern wollen, um ihre komische "Unionskompetenz vs. Landeskompetenz" umzusetzen.

Unterlassen Sie Ihre Kindereien.

Wie an anderer Stelle beschrieben: Betroffen sind die §§46 bis 47a Unionsverfassung. Ich persönlich bin für eine Aufhebung der §§47 und 47a Unionsverfassung.

Jetzt, bitte.

S.o. - so lange Sie zu maulfaul für konkrete Antworten sind, werden Sie von mir auch keine bekommen.

Also bitte.

Das Unionsgesetzbuch (kann auch einen anderen Namen tragen) würde verstreute Einzelvorschriften zusammenfassen und so für den Bürger Rechtsfindung und Rechtsorientierung erleichtern. Ähnlich habe ich das damals bereits mit der Unionsgerichtsordnung gemacht: Da wurden Unionsgerichtsgesetz, das Prozeßgesetz und das Gesetz über die Unionsanwaltschaft zusammengefaßt. Jetzt findet man so ziemlich alle Rechtsvorschriften bezüglich des Gerichtes und der Verfahren dort in einem Gesetze.

Welche Gesetze sollen dafür zusammengefasst werden? Zu diesem Zweck gibt es das Archiv.

Das ist, und das ist meine Privatmeinung, an sich schon Beweis genug. Sie sind doch Ökonom: Wenn ein System seit Jahren installiert ist aber nie zum Start kommt - ist das System dann wirklich gut? Seit Jahren hören wir, es bedürfe nur noch weniger Schritte bis zur Umsetzung - aber seit Jahren gibt es keine Umsetzung.

Ich meine, seit wann läuft die Unionsbank so? 2006? 5 Jahre ohne Fortschritt sprechen für sich.

Bitte, bitte. Sie werfen hier mehrere Sachen in einen Topf. Das Kontensystem wird bisher genutzt. Dieses hat aber nichts mit der EcoSim oder der Unionsbank zu tun. Der Warenhandel ist offline.

Unsere eigenen Erfahrungen sprechen für sich: Jahre ohne Fortschritt mit diesem System.

Ein System, das nicht getestet wurde, kann keine Erfahrungen erzeugen.

[Franz Sperling]

Original von Hajo Poppinga

Vermutlich ging es Frau von Metternich so wie mir, als ich den Kanzlerwahlverein der Union (KDU) verlassen habe: Erkenntnis mangelnder Perspektiven für die Zukunft. Es gibt zwar Mitglieder die sich hin und wieder mal melden und an Abstimmungen teilnehmen, es gibt aber keinen Willen und keine Initiative zur Gestaltung; es werden keine programmatischen Ansätze geboten.

Die KDU verfügt mit Helen Bont über eine hervorragende Außenpolitkerin und Gerhard Cheman ist ein Glücksfall für Freistein. Aber es gab keine Einsicht, daß die letzte Legislaturperiode absolut schlecht gelaufen ist und es Veränderung bedarf. Die KDU war nur noch Kanzlerwahlverein der Union.

Klar. Und wo blieben Ihre Initiativen, um dies zu ändern? Welche Anträge haben Sie eingebracht? Wenn es wirklich stimmen sollte, dass die KDU ein reiner Kanzlerwahlverein ist, warum wollten Sie sich dann von eben diesem Kanzlerwahlverein zum Kanzlerkandidaten küren lassen? Etwa um auf der Oppositionsbank zu landen?
Wissen Sie, was ich denke? Ich denke, Sie und von Metternich wolten in einer Hau-Ruck-Aktion Helen Bont in Unionspräsidialamt wegloben um sich das nutzbar zu machen, was Sie heute kritisieren. Und nachdem Ihnen das nicht gelungen ist, haben Sie die letzten Reste der Sozen zusammengekratzt und einen eigene Kanzlerwahlverein gegründet. - Einfach nur jämmerlich das Ganze.

[Hajo Poppinga]

Original von Franz Sperling
Klar. Und wo blieben Ihre Initiativen, um dies zu ändern? Welche Anträge haben Sie eingebracht?

Wie Sie wissen, ruhte als Unionspräsident meine Mitgliedschaft.

Wenn es wirklich stimmen sollte, dass die KDU ein reiner Kanzlerwahlverein ist, warum wollten Sie sich dann von eben diesem Kanzlerwahlverein zum Kanzlerkandidaten küren lassen? Etwa um auf der Oppositionsbank zu landen?

Ich wollte mit Helen Bont und Anastasia von Metternich ein Angebot einer kompetenten Regierung an die Bürger machen. Das ist mir nicht gelungen.

Und nachdem Ihnen das nicht gelungen ist, haben Sie die letzten Reste der Sozen zusammengekratzt und einen eigene Kanzlerwahlverein gegründet. - Einfach nur jämmerlich das Ganze.

Davon gehe ich nicht aus. Unser Schritt war unpopulär und hat uns Koalitionschancen genommen - wenn wir einen absoluten Willen zur Macht hätten, wäre die URL nie aufgestellt worden. Nein, wir konnten den Stillstand in der KDU nicht mehr mitansehen und bauen eine neue Alternative für die Bürger auf. Wenn uns das auf die Oppositionsbank führt, ist dies kein Problem.

Oppositionsbänke sind hart - aber wie sagt man so schön? Per aspera ad astra; das wird auch für uns gelten.

[David_Cameron]

Dann war mein Gefühl anscheinend richtig, das es keine Einigkeit in Sachen "Kanzlerkadidatur" gab. Warum sonst hatte die KDU die "Kanzlerfrage" so lange offen gelassen.

[SRM]

Original von David_Cameron
Dann war mein Gefühl anscheinend richtig, das es keine Einigkeit in Sachen "Kanzlerkadidatur" gab. Warum sonst hatte die KDU die "Kanzlerfrage" so lange offen gelassen.

Sehe ich auch so. Offensichtlich war die KDU nicht bereit, die Kanzlerkandidatur Poppingas zu schlucken und dann wurde demissioniert.

[Franz Sperling]

Original von Hajo Poppinga

Wie Sie wissen, ruhte als Unionspräsident meine Mitgliedschaft.

Verstehe. Was Sie aber nicht daran hinderte, vor dem Ende Ihrer Amtszeit die Kanzlerkandidatur anzustreben.

Original von Hajo Poppinga

Ich wollte mit Helen Bont und Anastasia von Metternich ein Angebot einer kompetenten Regierung an die Bürger machen. Das ist mir nicht gelungen.

Und wie soll das gehen, wenn Helen Bont im Unionspräsidialamt sitzt?

Original von Hajo Poppinga

Davon gehe ich nicht aus. Unser Schritt war unpopulär und hat uns Koalitionschancen genommen - wenn wir einen absoluten Willen zur Macht hätten, wäre die URL nie aufgestellt worden. Nein, wir konnten den Stillstand in der KDU nicht mehr mitansehen und bauen eine neue Alternative für die Bürger auf. Wenn uns das auf die Oppositionsbank führt, ist dies kein Problem.

Oppositionsbänke sind hart - aber wie sagt man so schön? Per aspera ad astra; das wird auch für uns gelten.

Sie wollen unbedingt ins Kanzleramt. Nachdem Sie merkten, dass es über die KDU nicht lief, haben Sie und von Metternich Ihren eigenen Laden aufgemacht. So einfach ist das. Ist ja auch einfacher, als innerhalb einer bestehenden Partei, die mehr als nur drei Mitglieder hat, um Mehrheiten zu werben.