Zurück in die Zukunft - Wahlprogramm der URL

[Anastasia von Metternich]

Es ist gut, dass die Vorstellung des URL-Programms Klarheit über eines geschaffen hat: Der FLA mangelt es an klaren Ideen, konkreten Konzepten und einer inneren Einigkeit. Wer "innerlich kontrovers aufgestellt" ist, kann dem Wähler kein Angebot machen. So weiß man doch überhaupt gar nicht, was am Ende von dem umgesetzt werden soll, was die FLA alles versprochen hat (so genau weiß sie das in einigen Fällen offenbar selbst noch nicht so genau).

[SRM]

Um mal mit dem Mythos des klaren URL-Programms aufzuräumen:

Wir werden dieses Jubiläum nutzen, um der Welt zu zeigen, dass die Demokratische Union wieder da ist.

Wie? Und was wollen Sie zeigen?

Die URL setzt sich für eine verbesserte Präsentation der Unternehmen, Vereine und sonstigen Organisationen innerhalb der Union ein. Dabei schwebt uns eine zentrale Plattform vor, die einerseits zur Registrierung der Körperschaften dienen kann, andererseits aber auch zu deren Außendarstellung benutzt werden soll. Diese Plattform soll interaktiv von den Nutzern gestaltbar sein, quasi als eine Art Marktplatz, auf der die Unternehmen, Vereine usw. vorgestellt und beschrieben sowie deren Leistungen beworben werden. Wir wollen uns dafür einsetzen, daß alle Körperschaften über eine solche Präsenz verfügen, um auch Außenstehenden aufzuzeigen, wie vielfältig und ausgeprägt das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben innerhalb der Demokratischen Union ist.

Anstatt eine Integration der Verwaltung zu schaffen, geht die URL den Weg der Insellösungen. Das ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. Es gibt bereits einen MN-Marktplatz, in dem sich auch Firmen präsentieren können.

Den Einstieg in die Demokratische Union wollen wir erleichtern und werden dafür das Gesetz über die Staatsbürgerschaft modernisieren. Ein klar strukturiertes Regelwerk aus unserer Feder wird die gegenwärtig zu hohen Einstiegshürden absenken und alle Anforderungen an ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht erfüllen.

Wie und was?

Das Wahlrecht werden wir überarbeiten und dabei den bürokratischen Aufwand verringern.

Wie und was?

Nach dem katistianischen Vorbild werden Wahlprogramme für alle Listen, die zur Unionsparlamentswahl antreten, künftig zur Voraussetzung werden.

Das ist Sache des Listenvorschlags.

Die rechtlichen Vorschriften werden wir so überarbeiten, dass die Unionsparlamentswahl als einziger Höhepunkt des politischen Lebens erhalten bleibt.

Schön, dann schaffen wir das Unionspräsidentenamt endlich ab.

Lediglich die Verwaltung der Unionshauptstadt werden wir zur Unionskompetenz machen, um den traurigen Zustand der fehlenden Präsentation eines Unionssymbols endlich zu beenden.

Partikularinteressen aus Katista. Eine Präsentation Manuris spielt auf Unionsebene keine Rolle und ist auch nicht Sache der Union.

Stattdessen wollen wir gemeinsame Aussprachen der Ländervertreter mit den Abgeordneten Unionsparlamentes zum Standard machen, aber getrennte Abstimmungen beibehalten.

Auf dass weiterhin eine Person im Unionsparlament Gesetze verabschieden kann (wie in dieser LP geschehen)...

Da dass Verfassen umfangreicher Gesetzeswerke ist nicht immer angemessen ist, werden wir ein Unionsgesetzgebuch schaffen, das lose Einzelbestimmungen sammelt.

Wie?

Um auch für die Zukunft ein funktionierendes Unionsgericht zu gewährleisten, werden wir einen Modus finden, inaktive Unionsrichter automatisch zu ersetzen.
Am besten durch einen Sack Reis, der macht auch nicht mehr. Letztendlich ist das Unionsgericht viel zu umfangreich. Eine Kammer würde genügen.

Aber dann keine Eingriffe in die Unionsländer? Das ist der blanke Hohn.

Woher wollen Sie das wissen? Diese ist bisher nicht eingeführt.

Hierfür gibt es das Wirtschaftsforum. Nennen Sie mir einen Arbeitssuchenden und er hat sofort eine Stelle.

War er und ist er bei Einführung der EcoSim. Wichtiger ist eher den Lebensstandard und die Kosten hierfür zu definieren.

Nennen Sie mir einen Punkt, der momentan nicht möglich ist.

Funktioniert bisher super, alle Achtung.

Verträge mit semiaktiven Staaten bringen uns nicht voran und haben die DU nicht belebt.

Es gibt keine Zölle und offene Grenzen. Erst wenn Sie die Kontrollen einführen, gibt es diese.

Der Rat der Nationen ist für uns eine sinnvolle Gesprächsplattform, in der wir eine weitere Verschriftlichung des Völkerrechts anregen werden. Unabhängig davon werden wir durch die Einführung eines Völkerstrafgesetzbuches Verbrechen gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Völkermord zu Straftatbeständen in der Demokratischen Union machen.

Der Bürger erfährt aus dem RdN überhaupt nichts. Die Außendarstellung ist desaströs und hier ist ein Hebel anzusetzen.

[SRM]

Fazit: Vieles bleibt vage und nebulös, um die Wortwahl des Unionspräsidenten aufzugreifen.

[Lord Macshire]

Original von Hajo Poppinga
Das Wahlrecht werden wir überarbeiten und dabei den bürokratischen Aufwand verringern. Nach dem katistianischen Vorbild werden Wahlprogramme für alle Listen, die zur Unionsparlamentswahl antreten, künftig zur Voraussetzung werden.

Ist das nicht ein Widerspruch? Indem man Wahlprogramme zur Pflicht machen will, erhöht man doch den bürokratischen Aufwand nur und verringert ihn nicht wie man vollmundig verspricht.
Außerdem wo bleibt denn die Freiheit des politischen Wettbewerbs? Ich bin mitnichten kein Freund davon, bei jeder Kleinigkeit die Parole der Freiheit zu schwingen, aber was soll es bringen, allen Listen vorzuschreiben, ein ausgefeiltes Programm vorzustellen? Will man am Ende gar noch vorschreiben wie so ein Programm zu präsentieren ist, ob akkustisch oder visuell, als Video oder Word-Dokument mit 1,5facher Zeilenabstand, Times New Roman, Schriftgröße 12pt, 10cm Rand, maximal 250 Wörter, oder man geht weiter und schreibt vor, was im Programm zu stehen hat. Nein, das ist doch albern. Wenn eine Liste absichtlich kein Programm aufstellen will, dann ist es ihr Recht dies im politischen Wettbewerb zu tun und anders für ihre Ideen zu werben.

[Franz Sperling]

Das Interessante an dem Wahlprogramm ist, dass es zu 100% der Entwurf ist, den Frau von Metternich zuerst der KDU vorgelegt hat. Einmal den Parteinamen geändert, und siehe da: schon hat die Unanständig Realitätsferne Liste ein Wahlprogramm.

[Lord Macshire]

Ist doch schön, wenn man Parteiprogramme recyclen kann. Das ist praktisch, billig und kommt immer gut.

[Tony Gold]

Original von Franz Sperling
Das Interessante an dem Wahlprogramm ist, dass es zu 100% der Entwurf ist, den Frau von Metternich zuerst der KDU vorgelegt hat. Einmal den Parteinamen geändert, und siehe da: schon hat die Unanständig Realitätsferne Liste ein Wahlprogramm.

Also hat die Reformliste das Programm einer konservativen Partei abgekupfert, nennt sich überparteilich obwohl die Kandidaten Mitglieder keiner Partei sind und widerspricht sich überdies in ihrem Wahlprogramm? Klingt nach ganz großem Kino :daumen:

[SRM]

Original von Lord Macshire
Ist doch schön, wenn man Parteiprogramme recyclen kann. Das ist praktisch, billig und kommt immer gut.

Ökologisch wertvoll

[Franz Sperling]

Original von Lord Macshire
Ist doch schön, wenn man Parteiprogramme recyclen kann. Das ist praktisch, billig und kommt immer gut.

So gesehen bekommt die URL sicherlich den nächsten Umweltpreis.

[SRM]

Übrigens habe ich eine Reihe von Fragen zum URL-Programm gestellt. Ich bitte um Beantwortung.