ZURÜCK IN DIE ZUKUNFT
Die Demokratische Union braucht einen neuen Aufbruch. Das Gegeneinander von Regierung und Opposition muss befeuert, die Arbeitsfähigkeit der staatlichen Institutionen in der Union und den Ländern wiederhergestellt, der öffentlichen Debatte Möglichkeiten zur Entzündung gegeben und das Land aus dem apathischen Schlaf gerissen werden, in den es sich nach seinem zehnten Jahrestag gewiegt hat.
Die Demokratische Union war einst die führende Nation ihrer Art. Ideologische Diskurse und sachliches Miteinander hatten beide ebenso ihren Platz in der wie der "Depp" als politischste aller Beleidigungen. Von einem aktiven Diplomatischen Dienst über zahlreiche kulturelle Vereinigungen bis hin zu Vorlesungen an der Universität von Kamahamea gab es Dutzende Möglichkeiten für Neu- und Altbürger, sich einzubringen, ihr Umfeld zu gestalten und langsam, aber stetig den mühsamen Marsch durch die Institutionen anzutreten.
Auch wenn die Umstände sich geändert haben, halten wir an diesem Entwurf als beste Voraussetzung für ein aktives Mit- und Gegeneinander fest. Für die kommenden vier Monate und darüber hinaus kennt unsere Arbeit ein Ziel: Wir wollen zurück in die Zukunft.
INNERES UND JUSTIZ
In der Innen- und Justizpolitik werden wir entschlossen neue Akzente setzen, um die Demokratische Union zu alter Stärke zurückzuführen. Am 18. August feiert die Demokratische Union zum dreizehnten Mal ihren Gründungstag. Wir werden dieses Jubiläum nutzen, um der Welt zu zeigen, dass die Demokratische Union wieder da ist.
Die URL setzt sich für eine verbesserte Präsentation der Unternehmen, Vereine und sonstigen Organisationen innerhalb der Union ein. Dabei schwebt uns eine zentrale Plattform vor, die einerseits zur Registrierung der Körperschaften dienen kann, andererseits aber auch zu deren Außendarstellung benutzt werden soll. Diese Plattform soll interaktiv von den Nutzern gestaltbar sein, quasi als eine Art Marktplatz, auf der die Unternehmen, Vereine usw. vorgestellt und beschrieben sowie deren Leistungen beworben werden. Wir wollen uns dafür einsetzen, daß alle Körperschaften über eine solche Präsenz verfügen, um auch Außenstehenden aufzuzeigen, wie vielfältig und ausgeprägt das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben innerhalb der Demokratischen Union ist.
Den Einstieg in die Demokratische Union wollen wir erleichtern und werden dafür das Gesetz über die Staatsbürgerschaft modernisieren. Ein klar strukturiertes Regelwerk aus unserer Feder wird die gegenwärtig zu hohen Einstiegshürden absenken und alle Anforderungen an ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht erfüllen.
Das Wahlrecht werden wir überarbeiten und dabei den bürokratischen Aufwand verringern. Nach dem katistianischen Vorbild werden Wahlprogramme für alle Listen, die zur Unionsparlamentswahl antreten, künftig zur Voraussetzung werden. Die rechtlichen Vorschriften werden wir so überarbeiten, dass die Unionsparlamentswahl als einziger Höhepunkt des politischen Lebens erhalten bleibt.
Die Arbeit an einer unionsweiten Karte werden wir fortsetzen und die Inhalte auf der DU-Homepage ergänzen. Inhaltlich werden wir in so vielen Bereichen wie möglich einen Eingriff in die traditionellen Themen der Unionsländer verzichten. Lediglich die Verwaltung der Unionshauptstadt werden wir zur Unionskompetenz machen, um den traurigen Zustand der fehlenden Präsentation eines Unionssymbols endlich zu beenden.
Der Gesetzgebungsprozess muss effizienter werden, aber die Abschaffung des Föderalismus in Form einer Beseitigung des Unionsrates lehnen wir ab. Stattdessen wollen wir gemeinsame Aussprachen der Ländervertreter mit den Abgeordneten Unionsparlamentes zum Standard machen, aber getrennte Abstimmungen beibehalten. Wir werden den Ländern nicht vorschreiben, wen sie nach welchem Modell nach Manuri zu entsenden haben.
Da dass Verfassen umfangreicher Gesetzeswerke ist nicht immer angemessen ist, werden wir ein Unionsgesetzgebuch schaffen, das lose Einzelbestimmungen sammelt. Um auch für die Zukunft ein funktionierendes Unionsgericht zu gewährleisten, werden wir einen Modus finden, inaktive Unionsrichter automatisch zu ersetzen.
Sofern der notwendige Zusammenschluss von Unionsländern nicht in naher Zukunft Fortschritte macht, werden wir die Möglichkeit einer "Fusion von oben" durch Unionsparlament und Unionsrat prüfen.
WIRTSCHAFT UND FINANZEN
Die EcoSim hat sich nicht bewährt. Deswegen werden wir die Demokratische Union zu einem Teil des Netzwerks machen. Dessen Struktur ermöglicht sowohl eine konzeptionelle Weiterentwicklung in einem internationalem Team als auch die Anpassung an landesspezifische Bedürfnisse. Von Beginn an werden wir zudem von einem einheitlichen Bürgerregister, einem funktionierenden Sportsystem, einer funktionierenden Bank und der Verknüpfung zu einem manipulationssicheren Wahlsystem profitieren. Eine Börse steht als Teil des Netzwerkes in Aussicht.
In Ergänzung zum Netzwerk werden wir eine Unionsanstalt für Arbeit gründen, in der Unternehmen offene Stellen und Arbeitssuchende ihre Fähigkeiten präsentieren können.
Sofern das Netzwerk die entsprechenden Möglichkeiten bietet, wollen wir den Bramer wieder zu einer greifbaren Währungseinheit machen und ihn an den Euro koppeln. Auf dieser Grundlage können Unternehmen Preise festlegen, Gewerkschaften Löhne fordern und der Staat Gehälter und Steuern festsetzen. Die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen werden wir vornehmen.
AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Die erfolgreiche Außenpolitik von Helen Bont werden wir fortsetzen.
Die G4 sehen wir als ein hervorragendes Forum, um mit unseren Partnern rasch gemeinsame Positionen zu aktuellen Entwicklungen zu beziehen. Die Situationsbezogenheit der G4 ist der entscheidende Unterschied gegenüber anderen Kooperationsformen, die in der Vergangenheit zu oft im Sande verlaufen sind, und wir werden uns für die Erhaltung dieses Vorteils einsetzen.
Ergänzend zu diesem taktischen Instrument werden wir die strategische Zusammenarbeit im bilateralen Rahmen fortsetzen. In den vergangenen Monaten ist ein Grundgerüst außenpolitischer Vereinbarungen errichtet worden, auf dem wir aufbauen werden. Im Vordergrund stehen dabei unsere direkten Nachbarn, mit denen wir Kooperationen bei Zoll- und Grenzkontrollen vereinbaren werden.
Der Rat der Nationen ist für uns eine sinnvolle Gesprächsplattform, in der wir eine weitere Verschriftlichung des Völkerrechts anregen werden. Unabhängig davon werden wir durch die Einführung eines Völkerstrafgesetzbuches Verbrechen gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Völkermord zu Straftatbeständen in der Demokratischen Union machen.
Für Fragen stehen nunmehr die Kandidaten der URL zur Verfügung.
