Programm der FLA zur UP-Wahl

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
prüft die FLA die Einführung eines Einkammerparlaments in Kombination mit der Reform des Föderalismus. [...] eine Volksbefragung samt Aufklärungskampagne anstreben.

Selbiges gilt für [...]die Präsidialrepublik. Sollte sich in der Bevölkerung eine Mehrheit abzeichnen, werden wir mit Entschiedenheit die Reformen angehen.

Also prüft die FLA erst die Einführung eines Einkammernparlaments und nach der Prüfung steht dann u.U. eine Volksbefragung?

Hier wird nicht nur mit Liebgewonnenem gebrochen, hier wird der Abschied vom Markenkern der Union gefordert. Wenn das durchgezogen wird, ist die DU nur noch hinsichtlich des Namens die gleiche.

Weiterhin ist die häufig unklare Kompetenzverteilung zwischen Union und Ländern anzugehen. Aktuelles Beispiel stellt das Endlagerstättengesetz der Regierung dar, welches klar die Länderkompetenzen berührt, aber nicht eindeutig den Länderkompetenzen zuzuordnen ist. Hier werden wir ansetzen und klare Regeln schaffen.

Es gibt keine klarere Regelung als die derzeitige. Die Union hat keine Kompetenz in Bezug auf die Endlagerstätten. In unserer Verfassung sind mehr als genau in Artikel 47 die Gesetzgebungskompetenzen der Union aufgeführt.

Wie will die FLA noch klarere Regeln schaffen? Konkrete Antwort bitte!

Auf dieser Basis streben wir die Neubürger-Anwerbung nach dem Modell des Freistaats Fuchsen an. Dieser hat durch konzertierte Werbemaßnahmen ein deutliches externes Bevölkerungswachstum errungen, so dass Fuchsen hier sicher ein Benchmark darstellt.

1. Wie sieht dieses Modell aus?
2. Externes Wachstum = komplette MN-Neulinge?

Abschließend wird sich die FLA für die Ausrichtung der Fußball-WM 2011 im eigenen Land stark machen. Ein solches Event zieht zahllose Gäste an und bietet der DU die Möglichkeit, sich als gastfreundliche und attraktive Nation zu präsentieren.

Aus diesem Grunde strebt die FLA ein Gesetz zur Stimulation der Privatwirtschaft an. Dieses soll denjenigen Bürgern die Möglichkeit bieten, Startkapital vom Staat zu erhalten, sofern ein schlüssiger Businessplan vorliegt, nach welchem nachvollziehbar Einnahmen generiert werden. Diese Förderung soll unabhängig der Branche und der produzierten Produkte oder Dienstleistungen erfolgen.

Die FLA ist bereits in Regierungsverantwortung, der Wirtschaftsminister ist FLA-Mann. Wenn es hier konkrete Idee gibt - warum wurden sie nicht umgesetzt?

Weitere zentrale Forderung der FLA ist die Einführung der WiSim. Debattiert wurde lange genug. In enger Zusammenarbeit mit dem Unionsbankpräsidenten MacShire soll die Warenwirtschaft binnen weniger Wochen ans Netz gehen.

Wenn das binnen weniger Wochen geht, warum hat das die FLA nicht bereits umgesetzt? Sie ist Regierungspartei und stellt den Wirtschaftsminister.

Abschließend strebt die FLA die Einführung eines Innovationspreises für ein zukunftsweisendes Produkt oder eine innovative Dienstleistung an, um Ideenreichtum und den Mut zur Investition zu honorieren.

Die FLA ist bereits in Regierungsverantwortung, der Wirtschaftsminister ist FLA-Mann. Wenn es hier konkrete Idee gibt - warum wurden sie nicht umgesetzt?

Aus diesem Grunde strebt die FLA die Schaffung eines Gesetzes über die Nutzung von Erneuerbaren Energien an, welches finanzpolitische Anreize setzen soll, frühzeitig den Wechsel zu vollziehen.

Das ist prinzipiell Ländersache - aber es hätte bereits jetzt als Vertretungsgesetz erfolgen können. Warum wurde das von der Parlamentsfraktion nicht angestoßen?

Was die Sozialpolitik anbelangt, so steht die FLA der Einführung einer unionsweiten Sozialversicherung kritisch gegenüber. Vielmehr sei es notwendig, den Bürgern Hilfe in Form von verbesserten Bildungsangeboten, attraktiven Arbeitsplätzen und lebenswerter Umwelt zu bieten, als ein soziales Netz aufzuspannen. Eine unionsweite Soziale Grundsicherung kann im Rahmen einer öffentlichen Debatte erörtert werden.

Kann oder ist es notwendig, den Bürgern Hilfe in Form von verbesserten Bildungsangeboten, attraktiven Arbeitsplätzen und lebenswerter Umwelt zu bieten?

Insgesamt gibt es viele Dinge, die die FLA prüfen will, einige vage Aussagen zur Wunschprojekten und vor allem Projekte, die man hätte in dieser Legislatur umsetzen können.

Das Programm enthält aber auch den einen oder anderen Ansatz.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Also prüft die FLA erst die Einführung eines Einkammernparlaments und nach der Prüfung steht dann u.U. eine Volksbefragung?

Hier wird nicht nur mit Liebgewonnenem gebrochen, hier wird der Abschied vom Markenkern der Union gefordert. Wenn das durchgezogen wird, ist die DU nur noch hinsichtlich des Namens die gleiche.

Diese Aussage halte ich auch in Ihrer Wahlkampfrede für falsch. Ein Legislativorgan kann nie Teil eines Markenkerns sein. Wenn ein Staat bis auf die Legislative ausgehöhlt wäre, um diese als so tragend zu bezeichnen, wäre die DU bereits am Ende. Nicht der Unionsrat oder das Unionsparlament sind zentral, sondern die Unionsländer, deren Ausgestaltung und die Bürger.

Und ja, nach einer internen Bewertung (dies kann auch innerhalb einer eventuellen Regierung erfolgen), steht die Volksbefragung.

Es gibt keine klarere Regelung als die derzeitige. Die Union hat keine Kompetenz in Bezug auf die Endlagerstätten. In unserer Verfassung sind mehr als genau in Artikel 47 die Gesetzgebungskompetenzen der Union aufgeführt.

Wie will die FLA noch klarere Regeln schaffen? Konkrete Antwort bitte!

Eine verfassungsmäßige Nennung der Kompetenzen der Union und auch der Länder. Letzteres fehlt und führt dazu, dass alles, was nicht eindeutig Unionsangelegenheit ist, faktisch automatisch zur Landessache wird. Dieser Umstand schwächt die Union als Ganzes und muss bearbeitet werden. So halte ich bspw. die Vertretungsgesetzgebung für deutlich zu komplex, um als Neueinsteiger einen Überblick zu bekommen, es sei denn man hat einen Abschluss in Politologie.

1. Wie sieht dieses Modell aus?
2. Externes Wachstum = komplette MN-Neulinge?

Zu 1: Der Freistaat Fuchsen ist einen innovativen Weg gegangen und hat via Klickbewertungen den eigenen Staat auf Browsergame-Seiten nach oben gebracht, dadurch Klicks von außen generiert. Dies führte dazu, dass Fuchsen gar einen Game-Award erhielt.
Zu 2: Korrekt. Fuchsen hat auf diesem Wege komplett neue Bürger angeworben. Ein Teil verschwindet wieder, was normal ist. Ein erheblicher Teil ist aber geblieben, so dass ein unscheinbarer Staat wie Fuchsen ein richtig robustes Bevölkerungswachstum hat. Diese Ausführungen fehlen im Programm, da diese teils SimOff sind und nicht sauber getrennt werden können.

Aus diesem Grunde strebt die FLA ein Gesetz zur Stimulation der Privatwirtschaft an. Dieses soll denjenigen Bürgern die Möglichkeit bieten, Startkapital vom Staat zu erhalten, sofern ein schlüssiger Businessplan vorliegt, nach welchem nachvollziehbar Einnahmen generiert werden. Diese Förderung soll unabhängig der Branche und der produzierten Produkte oder Dienstleistungen erfolgen.

In dieser Legislaturperiode kam viel zusammen. Tony Gold hatte einen schweren Autounfall, Kamler Johanssen ebenfalls (*so*zu Hause kein Netz*so*) und ich selbst fiel ebenfalls einige Zeit aus. Diese LP ist sicherlich nicht repräsentativ zu sehen. Die FLA geht nun gut gestärkt und mutig in die Zukunft.

Wenn das binnen weniger Wochen geht, warum hat das die FLA nicht bereits umgesetzt? Sie ist Regierungspartei und stellt den Wirtschaftsminister.

Siehe oben. Die WiSim ist binnen kurzer Zeit einführbar, wenn die Gesetze die Legislative zügig durchlaufen.

Das ist prinzipiell Ländersache - aber es hätte bereits jetzt als Vertretungsgesetz erfolgen können. Warum wurde das von der Parlamentsfraktion nicht angestoßen?

Dieses Ressort liegt bei der Kanzlerin, also bei Ihrer ehemaligen Parteichefin.

Kann oder ist es notwendig, den Bürgern Hilfe in Form von verbesserten Bildungsangeboten, attraktiven Arbeitsplätzen und lebenswerter Umwelt zu bieten?

Dafür bedarf es konkreter Zahlen und Informationen. Stochern im Nebel bringt niemanden voran.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Diese Aussage halte ich auch in Ihrer Wahlkampfrede für falsch. Ein Legislativorgan kann nie Teil eines Markenkerns sein. Wenn ein Staat bis auf die Legislative ausgehöhlt wäre, um diese als so tragend zu bezeichnen, wäre die DU bereits am Ende. Nicht der Unionsrat oder das Unionsparlament sind zentral, sondern die Unionsländer, deren Ausgestaltung und die Bürger.

Das sehe ich anders, die Art und Weise wie eine Legislative organisiert ist, kann zu der Ausgestaltung und dem kulturellen Ansehen eines Landes beitragen. Was wäre Albernia ohne die Commons und die Lords?

Eine verfassungsmäßige Nennung der Kompetenzen der Union und auch der Länder. Letzteres fehlt und führt dazu, dass alles, was nicht eindeutig Unionsangelegenheit ist, faktisch automatisch zur Landessache wird.

Das ist nicht nur faktisch so, sondern auch juristisch. Das ist so gewollt von unseren Verfassungsvätern, weil wir ein Bundesstaat sind. Was Sie wollen, ist ein ewig langer Katalog - und was ist dann mit den Sachen, die man vergißt?

So halte ich bspw. die Vertretungsgesetzgebung für deutlich zu komplex, um als Neueinsteiger einen Überblick zu bekommen, es sei denn man hat einen Abschluss in Politologie.

Ach, quatsch. Die Vertretungsgesetzgebung ist doch nun wirklich einfach: Die Union kann stellvertretend für die Länder Gesetze erlassen, nämlich dann, wenn sie selbst keine Kompetenz hat. Will ein Land das nicht, kann es selbst ein Gesetz erlassen.

Zu 1: Der Freistaat Fuchsen [...]

Ah ok, kannte ich nicht. Ja, hört sich gut an.

Dieses Ressort liegt bei der Kanzlerin, also bei Ihrer ehemaligen Parteichefin.

Ja, richtig. Aber jeder Parlamentarier ist ja wohl auch selbständig.

Dafür bedarf es konkreter Zahlen und Informationen. Stochern im Nebel bringt niemanden voran.

Ich spielte mehr auf die Formulierung in Ihrem Wahlprogramm an. Da steht "es sei notwendig, den Bürgern [...]

Das hört sich nach einem Zitat an. Und nun frage ich mich, wie es aussieht. Ist es, oder ist es nicht?

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Das sehe ich anders, die Art und Weise wie eine Legislative organisiert ist, kann zu der Ausgestaltung und dem kulturellen Ansehen eines Landes beitragen. Was wäre Albernia ohne die Commons und die Lords?

Diese Argumentation, konkret der Unwille zu Veränderungen, bedeutete das Ende für etablierte MNs wie Hansastan oder Moncao.

Das ist nicht nur faktisch so, sondern auch juristisch. Das ist so gewollt von unseren Verfassungsvätern, weil wir ein Bundesstaat sind. Was Sie wollen, ist ein ewig langer Katalog - und was ist dann mit den Sachen, die man vergißt?

Der Detaillierungsgrad ist ja jetzt nicht Teil der Debatte. Eine Aufteilung der übergeordneten Politikfelder würde genügen. Ein Neuling blingt bei dem Wust doch nicht mehr durch.

Ach, quatsch. Die Vertretungsgesetzgebung ist doch nun wirklich einfach: Die Union kann stellvertretend für die Länder Gesetze erlassen, nämlich dann, wenn sie selbst keine Kompetenz hat. Will ein Land das nicht, kann es selbst ein Gesetz erlassen.

Hätten wir ein Einkammerparlament müssten wir diese Debatte nicht führen.

Zu 1: Der Freistaat Fuchsen [...]

Ah ok, kannte ich nicht. Ja, hört sich gut an.
[/quote]
In der Tat. Ich halte diesen Ansatz für äußerst erfolgversprechend.

Das hört sich nach einem Zitat an. Und nun frage ich mich, wie es aussieht. Ist es, oder ist es nicht?

Ein Zitat meiner Wenigkeit bei einer Rede zur Sozialpolitik. Offenbar wurde dieses Zitat nicht perfekt eingepasst. Das macht die FLA menschlich

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Diese Argumentation, konkret der Unwille zu Veränderungen, bedeutete das Ende für etablierte MNs wie Hansastan oder Moncao.

Ich sehe Unwillen zur Veränderung derzeit vor allem bei einigen Unionsländern, die nicht erkennen, daß sie alleine zum Dahinsiechen verurteilt wären.

Der Detaillierungsgrad ist ja jetzt nicht Teil der Debatte. Eine Aufteilung der übergeordneten Politikfelder würde genügen. Ein Neuling blingt bei dem Wust doch nicht mehr durch.

Was für ein Wust denn? Es gibt eine genau Zuteilung "übergeordneter Politikfelder", wie Sie das nennen, die der Union zufallen: Alles andere ist Ländersache. Wo ist denn da ein Wust?

Hätten wir ein Einkammerparlament müssten wir diese Debatte nicht führen.

Ich sehe nicht, wie die Zusammensetzung der Legislative etwas an der Gesetzgebungskompetenz ändert. Das müssen Sie mir jetzt mal genauer erklären.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Ich sehe Unwillen zur Veränderung derzeit vor allem bei einigen Unionsländern, die nicht erkennen, daß sie alleine zum Dahinsiechen verurteilt wären.

Das ist wieder ein anderer Themenblock, bei dem durchaus Übereinstimmung besteht.

Ich sehe nicht, wie die Zusammensetzung der Legislative etwas an der Gesetzgebungskompetenz ändert. Das müssen Sie mir jetzt mal genauer erklären.

Indem sowohl Unionsabgeordnete als auch Landesvertreter gemeinsam über die Geschicke des Landes bestimmen, fällt die geteilte Gesetzgebungskompetenz weg.

[Hajo Poppinga]

Hierauf hätte ich gerne eine Antwort:

Was für ein Wust denn? Es gibt eine genau Zuteilung "übergeordneter Politikfelder", wie Sie das nennen, die der Union zufallen: Alles andere ist Ländersache. Wo ist denn da ein Wust?

Original von SRM

Indem sowohl Unionsabgeordnete als auch Landesvertreter gemeinsam über die Geschicke des Landes bestimmen, fällt die geteilte Gesetzgebungskompetenz weg.

Das ist, mit Verlaub, blanker Unsinn. Zum einen bestimmen bereits jetzt Unionsabgeordnete als auch Landesvertreter gemeinsam über die Gesetzgebung (nichts anderes macht der Unionsrat!) und zum anderen bedeutet doch eine zusammengelegte Legislative nicht, daß plötzlich die Union in alle Politikfelder der Länder hineinregieren darf!

Das, was Sie wollen, ist also nichts anderes als das Ende des Föderalismus und einen neuen Einheitsstaat.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Hierauf hätte ich gerne eine Antwort:

Eine Umkehrung dieser Argumentation ist deutlich einfacher nachzuvollziehen und spiegelt auch den demographischen Wandel in den Ländern wider: Die Unionsländer sind für Thema X, Y und Z zuständig, die Union für den Rest. In der derzeitigen Konstellation knebelt sich die Union selbst und wundert sich, dass nichts vorangeht. Dies würde durch ein Einkammerparlament obsolet.

Das ist, mit Verlaub, blanker Unsinn. Zum einen bestimmen bereits jetzt Unionsabgeordnete als auch Landesvertreter gemeinsam über die Gesetzgebung (nichts anderes macht der Unionsrat!) und zum anderen bedeutet doch eine zusammengelegte Legislative nicht, daß plötzlich die Union in alle Politikfelder der Länder hineinregieren darf!

Selbstredend bedarf eine solche Reform einer Aushebelung der Kompetenzen. Beide ehemaligen Kammern werden zu einer zusammengefasst und entscheiden gemeinsam über alle Politikfelder. Dieses Konstrukt gibt es derzeitig so nicht.

[SRM]

Ich möchte aber betonen, dass dieser Themenkomplex derzeitig in der FLA sehr kontrovers diskutiert wird. Insofern sollte die Diskussion nicht an diesem einen Punkt aufgehangen werden.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Eine Umkehrung dieser Argumentation ist deutlich einfacher nachzuvollziehen und spiegelt auch den demographischen Wandel in den Ländern wider: Die Unionsländer sind für Thema X, Y und Z zuständig, die Union für den Rest. In der derzeitigen Konstellation knebelt sich die Union selbst und wundert sich, dass nichts vorangeht. Dies würde durch ein Einkammerparlament obsolet.

Dann muß man auch ganz klar benennen, daß man die Umkehrung möchte. Denn das bedeutet nichts anderes als die Abkehr vom föderalen Prinzip.

Selbstredend bedarf eine solche Reform einer Aushebelung der Kompetenzen. Beide ehemaligen Kammern werden zu einer zusammengefasst und entscheiden gemeinsam über alle Politikfelder. Dieses Konstrukt gibt es derzeitig so nicht.

Ihnen ist aber klar, daß wenn eine Trennung der Gesetzgebungskompetenzen wegfällt, dies letzten Endes bedeutet, daß die Länder nur noch eine untergeordnete Rolle spielen? Immerhin bricht Unionsrecht Landesrecht.