- Der Alterspräsident -
Sehr geehrte Abgeordnete,
die Unionsregierung hat einen Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund beantragt. Zu dem Antrag wurde keine Aussprache beantragt.
Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund
Die Unterzeichnenden erklären im beiderseitigen Einvernehmen, dass im Zuge der Schaffung eines partnerschaftlichen Verhältnisses der nachfolgende Vertrag als Grundlage einer engeren Beziehung zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund beschlossen und umgesetzt wird.
§ 1 - Anerkennung
Die Demokratische Union und das Kungesrik Nøresund erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.
§ 2 - Hoheitsgebiete
(1) Die Demokratische Union und das Kungesrik Nøresund erkennen die Grenzen und Hoheitsgewässer der Vertragspartner zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung an.
(2) Die Vertragspartner erkennen bis auf Widerruf jede Veränderung der Hoheitsgebiete des anderen an.
§ 3 - Einmischung
Die Partner pflegen in politischen Fragen einen engen Dialog. Auf die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.
§ 4 - Diplomatische Kontakte
Die Vertragspartner vereinbaren, Botschafter in den Staat des anderen zu entsenden.
§ 5 - Inkrafttreten
Der Vertrag tritt mit seiner Ratifizierung in beiden Staaten in Kraft.
- Stimmen Sie dem Antrag über einen Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund zu?
Bitte stimmen Sie mit Ja oder Nein. Aktive Enthaltungen sind als Enthaltung zu signalisieren.
Edit: Abstimmungsicon hinzugefügt.
