Die Union gestalten
Hajo Poppinga tritt in Funnix vor die Presse:
Meine sehr veerhten Damen und Herren,
die Union braucht Veränderung - die Union braucht Kontinuität. Begonnene richtige Vorhaben müssen entschieden fortgesetzt werden, neue wichtige Projkete müssen angegangen werden.
I. Begonnenes fortsetzen
1. Engagierter Umwelt- und Naturschutz
Unter meiner Führung als Innenminister wurde das Umweltgesetzbuch verabschiedet, das erste umfassende Naturschutzwerk auf Unionsebene. Es ist nun an der Zeit, dieses Projekt fortzusetzen und dieses wichtige Thema nicht einschlafen zu lassen. Die kommende Unionsregierung muß den ersten Umweltbericht vorlegen, der den aktuellen Zustand des Ökosystems in der Union beschreibt. Wir müssen die engagierte Öffentlichkeit einbinden und anhören um so die richtigen Erkenntnisse zur Ausweisung weiterer Nationalparks zu kommen. Vordringlich ist auch die Aufstellung der Liste gefährdeter und bedrohter Arten.
Gleichzeitig müssen wir uns auf internationaler Ebene für die Umsetzung unserer Standards im Umwelt- und Naturschutz einsetzen. Der Wal ist unser Nationaltier - wir sollten darauf dringen, daß ihm in der ganzen Welt der Schutz zukommt, der ihm gebührt.
Es wird Zeit für eine internationale Konvention über den Natur- und Umweltschutz.
Der Anfang wurde gemacht - es muß endlich weitergehen!
2. Energiewende kontinuierlich fortführen
Einige Unionsländer gehen bereits vorbildlich voran und auch die Union muß ihrer Verantwortung hier gerecht werden. Es darf zukünftig kein Platz mehr für die unkontrollierbaren Gefahren der Kernenergie in unserer Union mehr sein. Vielmehr möchte ich mich für eine Union einsetzen, in der wir verantwortungsvoll mit den Restgefahren der Kernenergie umgehen, andererseits aber in Zusammenarbeit mit den Ländern und den Hochschulen der Union zukunftsfähige Konzepte für eine intelligente Nutzung der erneuerbaren Ressourcen entwicklen.
II. Neues angehen
1. Soziale Absicherung für die Unionsbürger
Die soziale Absicherung der Unionsbürger muß sichergestellt werden. Derzeit gibt es bereits in einigen Unionsländern Systeme sozialer Sicherung - ich will mich dafür einsetzen, daß die Union die Gesetzgebungskompetenz für die soziale Grundsicherung zugesprochen bekommt. Unter Wahrung und Beachtung der landesrechtlichen Lösung sollen alle Unionsbürger eine Absicherung für den Notfall erhalten. Grundsätzlich sind sowohl Möglichkeiten einer steuer- als auch abgabenfinanzierten Lösung zu prüfen.
2. Homepagepflicht zurück
Wer ein Unternehmen, einen Verein, eine Partei oder Ähnliches gründete, mußte früher auch eine Homepage dafür unterhalten. Dies half der ungeheuren Ausgestaltungsfülle der Union, viele Unternehmen präsentierten sich liebevoll ausgestaltet, so mancher Verein konnte seine komplette Mannschaft mit Lebenslauf auf der Homepage präsentieren. Diese Liebe zum Detail ist uns abhandengekommen; im Rahmen eines neuen Homepagepflichtgesetzes soll hier Besserung aufkommen. Dies führt daneben auch zu einer erheblichen wirtschaftlichen Ankurbelung im Bereich der Werbewirtschaft.
3. Regelungen für Haupt- und Neben-IDs
In der Union übernehmen immer mehr Neben-IDs wichtige Aufgaben (Landesminister, Richter usw.) Dabei ist es nicht immer nachprüfbar, wer eigentlich der Union angehört, von außen kommt oder zu wem gehört. Ich will mich dafür stark machen, daß neben der Staatsbürgerschaft/Unionsbürgerschaft noch eine Unionsangehörigkeit geschaffen wird, die ausschließlich für Personen gedacht ist, die als Neben-ID oder sonstigen Gründen kein Wahlrecht genießen aber Ämter ausfüllen etc. Letztlich soll jeder, der ein Amts ausfüllt, auch im Melderegister erfaßt sein.
III. Bestehendes überprüfen
Generell sollten alle Gesetze der Union einer Überprüfung unterzogen werden. Gesetze die zwar bestehen, aber von niemandem beachtet oder eingehalten werden, gehören dem Bedarf angepaßt oder gänzlich abgeschafft. Beispiele hierfür sind etwa das Unionsverwaltungsaktgesetz oder das Gesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels.
