Manuri Abendpost

[Rafael van der Linden]

Kommentar vor der Unionsparlamentswahl Juni 2011:
Die Karten wurden neu gemischt

(Manuri) - Die Chancen der KDU auf eine absolute Mehrheit sind durch den gestern bekanntgegebenen Antritt der neuen 'Überparteilichen Reform-Liste (URL)' deutlich gesunken. Das Wahlangebot der URL besteht aus hochkarätigen erfahrenen Politikerinnen und Politikern. Damit stehen nach der 33. Unionsparlamentswahl Anfang Juni vermutlich wieder Koalitionsverhandlungen an.

Bisher regierte die KDU zusammen mit der FLA und der CSP. Die CSP tritt hochwahrscheinlich nicht mehr an, da deren Spitzenpolitikerin Anaïs Gribonne-Fritz für die URL kandidiert. Die FLA stellte in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode mit Kamler Johanssen den Vizekanzler und WiFi-Minister und hatte ursprünglich - bis zum Rücktritt von Christopher Adomeit als Justizminister - zwei Unionsminister-Posten.

Nun will der FLA-Parteivorsitzende Sylvain Rousseau-Mason offenbar mehr: Auf die salomonische Aussage von Unionskanzlerin Bont: "Die Zusammenarbeit mit der FLA verlief in dieser Legislaturperiode alles in allem harmonisch und die FLA ist natürlich einer unserer favorisierten Partner."
antwortete Rousseau-Mason mit einer Ansage: "Bei entsprechenden personellen Zugeständnissen ist eine Fortsetzung der Zusammenarbeit durchaus möglich."

Die FLA ist nach den Austritten aus der KDU derzeit (nach langer Zeit wieder einmal) mitgliederstärkste Partei. Wenn es zu Koalitionsverhandlungen käme, könnte die KDU vielleicht Zugeständnisse machen. Andererseits können alle drei bisher antretenden Parteien bzw. Liste wohl grundsätzlich miteinander koalieren. Das heißt, die KDU könnte auch mit der URL verhandeln, wenn die FLA "überreizt".

Kanzlerkandidaturen wurden noch von keiner der drei antretenden Listen gemacht. Im Allgemeinen stellt die stimmenstärkste Partei der Regierungsparteien die Kanzlerin oder den Kanzler. Die anstehenden UP-Wahlen werden auf jeden Fall durch das Antreten der URL wieder spannender. Wer wird die meisten Stimmen erhalten - sowohl als gesamte Liste als auch als Einzelergebnis? Derzeit sind wohl KDU und URL die Favoriten auf den 1. Platz. Die KDU hatte in den Umfragen, bis zur Abspaltung der KDU-Leitfiguren Poppinga und von Metternich Chancen auf die absolute Mehrheit. Nun dürfte es zwischen KDU und URL spannend werden. Da noch keine Koalitionsaussagen gemacht wurden, sind bisher alle Optionen, besonders die drei Koalitionsoptionen KDU-URL und KDU-FLA und URL-FLA, offen.

[David_Cameron]

Neben der ungeklärten Kanzlerkandidaten-frage der antretenden Parteien ist immer noch die Frage ungeklärt, ob unser "hoch" geschätzter Unionspräsident Poppinga noch mal als Kandidat zur Unionspräsidentenwahl antritt oder ob er ins Unionsparlament wechseln wollte!?

Vielleicht klären sich diese Dinge in den nächsten Tagen auch noch.

[Anastasia von Metternich]

Herr Poppinga hatte schon angekündigt, nicht erneut als Unionspräsident zu kandidieren.

[SRM]

Ich möchte zum gelungenen Artikel einiges ergänzen:

1. Die FLA war noch niemals zuvor mitgliedsstärkste Partei. Das ist ein Novum, auch welchem man sich jedoch nicht ausruhen sollte.

2. Bei der FLA ist der Spitzenplatz auf der Liste seit der Gründung immer der Kanzlerkandidat. Diesen hat die FLA also als erste Partei veröffentlicht.

3. Die FLA wird keine Koalitionsaussage treffen und nach der Wahl ergebnisoffen verhandeln. Überreizen werden wir sicherlich nicht. Es ist jedoch legitim, inhaltliche Differenzen ggfs. mit personellen Zugeständnissen zu überbrücken.

[Lord Macshire]

Original von SRM
3. Die FLA wird keine Koalitionsaussage treffen und nach der Wahl ergebnisoffen verhandeln. Überreizen werden wir sicherlich nicht. Es ist jedoch legitim, inhaltliche Differenzen ggfs. mit personellen Zugeständnissen zu überbrücken.

Ich interpretiere das so, daß Sie also auch bereit wären, mit den Sozialdemokraten ins Bett zu steigen? Damit machen Sie sich als FLA unwählbar.

[SRM]

Original von Lord Macshire

Ich interpretiere das so, daß Sie also auch bereit wären, mit den Sozialdemokraten ins Bett zu steigen? Damit machen Sie sich als FLA unwählbar.

Die SPDU wird nicht antreten, entsprechend ergibt sich die Frage nicht. Und um klarzustellen: Mit Linken wird nicht paktiert.

Meine Aussage bezog sich auf die bisherigen Wahlvorschläge.

[Rafael van der Linden]

Original von SRM
Ich möchte zum gelungenen Artikel

Vielen Dank.

einiges ergänzen:

1. Die FLA war noch niemals zuvor mitgliedsstärkste Partei. Das ist ein Novum, auch welchem man sich jedoch nicht ausruhen sollte.

Meiner Erinnerung nach war die FLA irgendwann nach ihrer Gründung bzw. Fusion aus Allianz und ? eine Zeit lang die mitglieder größte Partei der DU. Ist aber schon eine Weile her. Die letzten Monate war wohl die KDU die größte Partei. Die Entwicklung der URL muss abgewartet werden. Derzeit sind 50% ihrer Mitglieder noch in anderen Parteien engagiert.

[Anastasia von Metternich]

Die URL ist auch keine Partei, sondern zunächst nur eine Wahlliste von parteiübergreifend um den Zustand unseres Landes Besorgten.

[Rafael van der Linden]

Original von Anastasia von Metternich
Die URL ist auch keine Partei, sondern zunächst nur eine Wahlliste von parteiübergreifend um den Zustand unseres Landes Besorgten.

Aus politiktheoretischer Sicht ist das meiner Einschätzung nach ein erfrischendes Element, gerade weil die Liste aus Veteranen und Integrationsfiguren der DU besteht.
Aus journalistischer Sicht freue ich mich über die Spannung, die der Antritt der URL in die 33. Unionsparlamentswahl gebracht hat.

[SRM]

Original von Rafael van der Linden
Meiner Erinnerung nach war die FLA irgendwann nach ihrer Gründung bzw. Fusion aus Allianz und ? eine Zeit lang die mitglieder größte Partei der DU. Ist aber schon eine Weile her. Die letzten Monate war wohl die KDU die größte Partei. Die Entwicklung der URL muss abgewartet werden. Derzeit sind 50% ihrer Mitglieder noch in anderen Parteien engagiert.

Nein, das stimmt so nicht. Es gab mal die Freiheitliche Allianz, diese hat aber nichts mit der FLA zu tun und ist dieser auch nicht beigetreten. Als ich zur FLA kam - und das war kurz nach der Gründung - hatte diese 2 Mitglieder und eine Nebenidentität als Parteigründer