Zeitraum für Unionsparlamentswahl

[Hajo Poppinga]

Zeitraum für Wahlen zum Unionsparlament festgelegt

Das Unionspräsidialamt teilt mit, daß die Wahl zum Unionsparlament am Montag, den 23. Mai 2011 beginnt und am Freitag, den 27. Mai 2011 endet. Die genauere Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden bleibt dem Unionswahlleiter überlassen.

Mehr über den Unionspräsidenten: http://www.unionspraesident.org

03. V. 2011 AD

[Kamler Johanssen]

Mit der Präsentation von Wahlsachen darf begonnen werden.

[Kauli]

Ich hab dem Unionspräsidenten 2 mögliche Termine geschickt und bisher noch keine Antwort erhalten. Der 23. Mai ist als Starttermin aber wohl nicht mehr zu halten...

[Kamler Johanssen]

Ist vielleicht gar nicht so schlecht. Dann haben die Parteien und Listen noch etwas mehr Zeit, ein interessantes Wahlprogramm zusammenzustellen.
Zu lange sollte es trotzdem aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr verschoben werden.

[Anastasia von Metternich]

Der entscheidende Punkt ist meines Erachtens, dass die Wahllisten bis heute eingereicht werden müssten. Wer jetzt noch kein (fast) fertiges Wahlprogramm hat, von dem ist für die kommende Legislaturperiode wohl ohnehin nicht viel zu erwarten.

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich
Der entscheidende Punkt ist meines Erachtens, dass die Wahllisten bis heute eingereicht werden müssten. Wer jetzt noch kein (fast) fertiges Wahlprogramm hat, von dem ist für die kommende Legislaturperiode wohl ohnehin nicht viel zu erwarten.

Es gibt noch keine Ankündigung für die Einreichung von Listen

[Anastasia von Metternich]

Ist das gesetzliche Vorschrift? Ich glaube, das Wahlgesetz sagt nur, dass eine Information des Wahlleiters und eine öffentliche Bekanntgebung erfolgen müssen.