Treffen zwischen Unionskanzlerin Bont und Ministerpräsident Cheman im Kanzleramt

[Gerhard Cheman]

Ministerpräsident Gerhard Cheman lässt von seinem Vorzimmer in der Staatskanzlei Lüderitz einen erneuten Termin mit der Kanzlerin vereinbaren.
Diesmal soll es "ans Eingemachte" gehen, nachdem das erste Gespräch vor einigen Wochen zwischen den Beiden mehr ein Gespräch über gewisse Eckpunkte der Arbeit der Unionspolitik, des Parlaments, des Unionsrates, usw. war.
Als Themen für dieses Treffen werden die Ausbildungsmesse für die DU nach dem Vorbild "JobFutureFreistein", das freisteinsche Modell der Staatsversicherung als Anstoß für eine Sozialversicherung der DU und aktuelle Themen der Tagespolitik angegeben.
Das Vorzimmer des Ministerpräsidenten teilt dem Kanzleramt mit, dass der Ministerpräsident als Termin Donnerstag, 12.05.11 vorschlagen würde und einiges an Beispielunterlagen mitbringen wird. Er habe auch nichts gegen Live-Übertragung und transparente Berichterstattung dieses Treffens, immerhin gehe es um die Zukunft der DU >>simoff<< deswegen hier für jeden zu lesen im Forum >>simon<<
In Freistein wartet man nun auf Terminbestätigung.....

[Gerhard Cheman]

>>simoff<< Ich gehe davon aus, der Termin wurde/wird bestätigt und das Treffen findet statt. Aus RL-Gründen simuliere ich bereits jetzt, am frühen Morgen
>>simon<<

trifft im Unionskanzleramt und im Büro von Helen Bont ein und begrüsst die Kanzlerin

Ich grüße Dich, meine liebste Helen. Ich freue mich sehr, dass der Termin geklappt hat und Du heute Zeit für mich gefunden hat.
Danke auch für die Einladung hier ins Kanzleramt und ein Lob an Deine sehr freundlichen Mitarbeiter.

Nun, ich finde es ist mal wieder an der Zeit, dass wir beide uns zu einem Fachgespräch treffen, nachdem wir nun desöfteren über gewisse Eckpunkte geredet haben.

Da ich mit im Verhandlungsteam zum Koalitionsvertrag der laufenden Regierung war, weiss ich natürlich auch, was wir ausgehandelt und uns vorgenommen haben und was es noch zu tun gibt.

Ich habe aus diesem Grund mal ein paar Beispielunterlagen aus Freistein zu gewissen Themen mitgebracht:
-Infos über die JobFutureFreistein
-Infos über die Staatsversicherung des Freistaates Freistein
-und Infos zum aktuellen Thema Energiepolitik und Atomausstieg aus freisteiner Sicht

Vielleicht schaust Du erstmal kurz über die mitgebrachten Mappen.....?

[Gerhard Cheman]

schaut der beim Lesen der Unterlagen zu

[Helen Bont]

Schaut nach der Lektüre auf:

Zunächst, willkommen im Unionskanzleramt, lieber Gerhard.
Es ist sehr erfreulich, dass es in Freistein eine solche dynamische Entwicklung gibt. Mittlerweile hat das Unionswirtschaftsministerium ja beschlossen, die Ausbildungsmesse nun auch auf Unionsebene stattfinden zu lassen. Du siehst also, dass Du durchaus als Vorbild dienst.

Wie sind denn die bisherigen Erfahrungen mit der Staatsversicherung?

[Gerhard Cheman]

Nun, die Staatsversicherung ist optimal angelaufen. Alle Beiträge werden laut Gesetz/Verordnung bezahlt. Diese Einnahmen sind ja auch bei uns in Freistein per Haushaltsgesetz transparent geregelt. Derzeit haben wir noch keine Anträge auf Auszahlungen von Versicherungsleistungen bekommen, ich denke das wird sich mit dem erfolgreichen Start einer WiSim ändern. Ich sehe Freistein daher hier optimal und vorbildlich für die Zukunft aufgestellt.

Könnte die Staatsversicherung denn ein Beispiel für eine Sozialversicherung der DU sein? Was ist da Deine Meinung?

[Helen Bont]

Sollten die Länder zu der Überzeugung gelangen, dass eine unionsweite einheitliche Regelung notwendig ist, wäre die freisteinische Regelung sicherlich eine gute Grundlage, zumal sich die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Fälle, in denen Leistungen gezahlt werden, mit denen in Katista decken. Daneben gibt es noch landeseigene Regelungen in Imperia, die die Rente, Erziehungsgeld und ein Sozialgeld beinhalten und eine landeseigene Regelung in Salbor, die wie in Freistein und Katista Leistungen für den Fall der Arbeitslosigkeit und eine Grundsicherung enthält, eine Rentenregelung sowie eine Grundsicherung enthält.
Dies wären natürlich Regelungen, die man bei der Planung einer unionseinheitlichen Regelung berücksichtigen müsste.

[Hajo Poppinga]

Original von Helen Bont
mit denen in Katista decken.

Ist ja auch in Katista abgeschrieben

[Gerhard Cheman]

Nun, ich kann hier nicht für alle Länder sprechen, aber ich bin ganz fest der Meinung, dass ein soziales Sicherungssystem für die gesamte DU sinnvoll wäre und ist. Da wird Freistein auch seine Hilfe und Tatkraft anbieten.
Helen, wie kommt die Unionsregierung in Sachen Ausbildungsmesse voran?
Und was ist Deine Meinung zur aktuellen Debatte um die Atomenergie? Können die Fristen im beschlossenen Endlagerstättengesetz eingehalten werden?

[Helen Bont]

Was eine unionsweite Rentenversicherung angeht, so könnte die Unionsregierung entweder die Union-Länder-Arbeitsgruppe einladen, um zu eruieren, wie die Meinung der anderen Länderregierungen ist.

Die Federführung bei der geplanten unionsweiten Ausbildungsmesse hat das Unionministerium für Wirtschaft und Finanzen inne. Ich gehe davon aus, dass es am Ball ist.

Was die Laufzeiten für die in der DU noch bestehenden Atomkraftwerke angeht, so sehe ich derzeit kein Handlungsbedarf. Mehr noch: ich selber halte an den derzeitigen Fristen fest, weil sich die Energiewirtschaft auf diese eingestellt hat und meines Erachtens Anspruch auf Rechtssicherheit hat.
Was die Fristen im Endlagerstättengesetz angeht, so denke ich, dass diese eingehalten werden können, wenn man die vorhandene Zeit sinnvoll nutzt.

[Gerhard Cheman]

Ja, das Thema Sozialversicherung sollten wir unbedingt in der Union-Länder-Arbeitsgruppe besprechen.