2011/16 Aussprache: Gesetz zum beschleunigten Ausstieg aus der Atomkraft (Westliche Inseln)

[SRM]

Eine um drei Jahre kürzere Laufzeit - das klingt nicht übel. Was sagen die anderen Unionsländer dazu?

[Hans Sack]

Das währe Akzeptabel.

[Bernardo Macaluso]

Damit wäre ich auch einverstanden. Allerdings bleibe ich bei meiner Forderung, dass eine Förderung des Umstiegs auf erneuerbare Energien aus Unionsmitteln erfolgen muss.

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
Damit wäre ich auch einverstanden. Allerdings bleibe ich bei meiner Forderung, dass eine Förderung des Umstiegs auf erneuerbare Energien aus Unionsmitteln erfolgen muss.

Das könnte ich mir grundsätzlich auch vorstellen. Aber nochmals: Über welche Summen sprechen wir hier denn?

[Bernardo Macaluso]

Es sollte sich um einen angemessenen Beitrag zu den Gesamtkosten des Umstiegs handeln. Derartige Schätzungen liegen mir leider nicht vor aber sollten im Dialog mit der Unionsregierung sicher zu ermitteln sein.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
meine Herren,
es scheint mir ganz grundsätzlich angebracht, nochmals darüber zu sprechen, ob der Atomausstieg per se überhaupt eine Unionsangelegenheit ist. Mit guten Argumenten ist wohl vertretbar, daß es sich um eine Länderangelegenheit handelt. Dann zumindest müßte man den vorliegenden Entwurf als Vertretungsgesetz beschließen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Herr Präsident,
meine Herren,
es scheint mir ganz grundsätzlich angebracht, nochmals darüber zu sprechen, ob der Atomausstieg per se überhaupt eine Unionsangelegenheit ist. Mit guten Argumenten ist wohl vertretbar, daß es sich um eine Länderangelegenheit handelt. Dann zumindest müßte man den vorliegenden Entwurf als Vertretungsgesetz beschließen.

Als solches ist es derzeitig auch nicht in Kraft.

[Bodo von Kurzschluss]

Auch wenn ich hier nichts zu sagen habe, wollte ich die Info hinterlassen, das es in Salbor keine Atomenergie gibt.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Als solches ist es derzeitig auch nicht in Kraft.

Die Antwort gibt mir jetzt gerade nur Rätsel auf?! Ich weiß nicht, worauf Sie hinauswollen, Herr Kollege.

[SRM]

Das aktuell gültige Gesetz ist kein Vertretungsgesetz, wenn ich mich nicht massiv getäuscht habe. Daher würde ich am Status des Gesetzes nichts ändern wollen.