S.6: Interviews
Interview des Schafhöfinger Landboten mit dem Unions-Wirtschafts- und Finanzminister Kamler Johanssen.
Schafhöfinger Landbote (SL): Herr Johanssen, was hat die schwarz-gelb-blaue Regierung noch vor in den verbliebenen Wochen dieser Legislaturperiode?
Kamler Johanssen (KJ): Wir machen noch was. Das wird etwas werden. Wir werden versuchen, noch ein, zwei weitere Punkte aus dem vielseitigen Koalitionsprogramm umzusetzen.
SL: Was werden Sie in Ihrem Ressort noch fabrizieren?
KJ: Die jetzige Unionsregierung wird dem Unionsparlament ein sozialpolitisch ausgewogenes, investitionsfreundliches Gesetzespaket vorschlagen. Dazu gehören u.a.:
Eine etwas mehr dienstleistende Ausrichtung der Kontoführung bei der derzeit auch als Geschäfts- und Investitions-Bank führenden Unionsbank. Damit soll besonders potenzielles Investitionskapital in der DU gehalten werden können, ohne das überschnell dessen Verlust droht.
Eine kleinere Reform des Zoll- und Steuerwesens, die ebenso die Investitions-Bedingungen in der DU noch besser machen soll.
Die leichtere Ermöglichung von Stiftungen des zivilen Rechts und bürgerfreundlichere Führungs-Anforderungen bei diesen. Damit soll das zivile Stiftungs- und Caritas-Wesen gefördert werden. Es stellt eine der Grundlagen des bürgerlichen Sozialewesens und der Subsidiarität der Sozialorganisation der Gesellschaft dar.
SL: Sonst noch was?
KJ: Zusammen mit dem Innen- und Justiz-Ministerium werden wir eine Reform des Drogen- und Genussmittel-Rechts erörtern.
SL: Wie sehen Sie die Wiederwahlchancen der jetzigen Regierung?
KJ: Das kommt auf verschiedene Faktoren an. So unter anderem darauf: Tritt die CSP wieder zur Wahl an? Wollen die Koalitionspartner wieder miteinander regieren? Ergeben sich neue Koalitionsoptionen für die verschiedenen Parteien? Da es derzeit wenige Umfragen gibt, weiß ich als moderner Politiker auch gar nicht, was denn wäre, wenn am Sonntag Unionsparlamentswahlen wären.
SL: Herr Minister Johanssen, wir danken Ihnen für as Gespräch.
KJ: Ich danke für Ihr Interesse.