2011/16 Aussprache: Gesetz zum beschleunigten Ausstieg aus der Atomkraft (Westliche Inseln)

[SRM]

Ich habe mir die damaligen Protokolle durchgesehen und in diesen wird nie begründet, wie man auf die Termine kam. Entsprechend entbehren diese jeglicher Basis.

[Gerhard Cheman]

Das was Sie hier sagen ist lächerlich, Herr Kollege Rousseau - Mason.

Ich habe mich ganz klar geäußert und unsere Position aufgezeigt. Ich habe die Gründe für unsere derzeitige Ablehnung hier aufgezeigt.
Schauen Sie in den Sitzungsprotokollen nochmal nach und lesen Sie nach, was ich gesagt habe.
Leider hat, wie bereits erwähnt, der Ausbau von regenerativen Energien im Freistaat Freistein erst mit meiner Regierung richtig angefangen, wir sind also, wie ich erwähnte, hier im Hintertreffen zu Ländern wie den WI. Wir konnten "das Land noch nicht mit Winkraftanlagen pflastern", wie Sie so schön gesagt haben.
Trotzdem haben wir, egal was per Unionsgesetz geregelt ist (dort könnte ja auch eine Verlängerung theoretisch möglich sein), in Freistein den Atomausstieg AUCH per Landesgesetz beschlossen, haben uns an den Daten des gültigen Unionsgesetzes orientiert.
Ich geben Ihnen Recht, viele könnten durch die noch relativ lange Restlaufzeit die Entwicklung und den Ausbau der regenerativen Energien gemütlicher angehen, als dies nötig ist. Das dies nicht passiert, dafür sorgen aber meine Regierung und ich.

Desweiteren habe ich klar gesagt, ich kann Ihrem Entwurf nicht zustimmen, weil für Freistein das Jahr 2012 definitiv zu schnell kommt, bis dahin schaffen wir es nicht, ohne Versorgungsengpässe, aus der Atomenergie auszusteigen. Ich habe auch versprochen, umgehend berechnen und erarbeiten zu lassen, welches frühere Datum möglich sein könnte. Das teile ich hier dann mit, ebenfalls sobald ich es weiß.

Also, wir wollen an einem früheren Ausstieg mithelfen, können Ihren derzeitgen Vorschlag, aufgrund des Datums 2012, nicht unterstützen.
Das sind die Fakten. Und das habe ich zuvor auch schon gesagt.
Möglich, dass auch die Daten im Unionsgesetz damals ohne Grundlage festgesetzt worden sind, trotzdem sind sie bis heute aktuell und bis heute hält man sich daran. Auch ein Grund, dass 2012 für Freisein zu früh kommt.

Also wie vorher hier von mir schon gesagt, ich werde mich melden, sobald ich Relevanzdaten aus der Staatskanzlei habe was möglich ist, bis dahin immernoch Ablehung zu DIESEM Vorschlag (das Datum ist gemeint), da er in dieser Form einfach nicht möglich ist.

[SRM]

Dann errechnen Sie doch bitte einen groben Termin (dies gilt auch für die anderen Länder). Ein Abrücken vom Status Quo kann nicht an einer Terminfrage scheitern.

[Hans Sack]

Original von Bernardo Macaluso

Wie kommen Sie denn darauf?

Die situation ist doch ersichtlich. Wir sind faktisch nicht bereit in einem oder zwei Jahren komplett auf Kernkraftwerke zu verzichten. Die von Herrn Mason beschriebenen Windkraftanlagen sind abgesehen von der starken schädigung des Geländes, vorallem für ihre Ineffizienz bekannt, selbiges gild auch für meisten gebräuchlichen Photovoltaik Anlagen. Und auf dem momentanen stand der Technik könnten wir garnicht genug Wasserkraftwerke bauen um den bedarf auch nur anähernt zu decken.

Fusionskraftwerke und effektieve Solarspiegelanlagen sind wohlwar eine Gute und sinnvolle alternative, aber es ist eben faktisch einfach nicht umsetzbar mit diesen Anlagen innerhalb der nächsten Zwei jahre das gesammte Land ausreichend zu versorgen. Gut ding will weile haben und von da her halte ich den zeitlichen rahmen von 9 jahren für mehr als angemessen.

[SRM]

Werter Herr Sack, gerade Katista hat weite Küstenstreifen und Off-Shore-Windanlagen auf dem Meer stören sicher niemanden optisch.

Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass wir bei 2019 bleiben. Ich möchte daher die Länder bitten, die bisherigen Aktivitäten samt Terminplanung vorzustellen. Dann kann diskutiert werden.

[Bernardo Macaluso]

Ich habe bisher die folgenden Informationen gefunden:

In Freistein sind 8 Atomkraftwerke am Netz [Quelle].

Imperia ist bereits atomstromfrei [Quelle].

In Roldem gibt es Atomkraftwerke, Anzahl unbekannt. [Quelle].

Aus den anderen Ländern liegen mir keine Informationen vor. Insbesondere fällt jedoch auf, dass die Gesetzgebungskompetenzen völlig unklar sind. Es gibt sowohl Landes- als auch Unionsgesetze zu dem Thema. Fabian Montary hat als Vertreter von Roldem die Meinung geäußert, die Union wäre nicht zuständig [Quelle].

*so* Bisher haben die Länder selbst über die Ausgestaltung in dieser Frage entschieden und ich würde vorschlagen, dass wir das auch weiter so handhaben. Also her mit Euren Daten

[Hans Sack]

Original von SRM
Werter Herr Sack, gerade Katista hat weite Küstenstreifen und Off-Shore-Windanlagen auf dem Meer stören sicher niemanden optisch.

Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass wir bei 2019 bleiben. Ich möchte daher die Länder bitten, die bisherigen Aktivitäten samt Terminplanung vorzustellen. Dann kann diskutiert werden.

Herr Mason mein Problem in dieser Sache ist mit sicherheit nicht die Optik.

Und Herr Mason, ich bin nicht bereit zu akzeptieren das wir die Laufzeiten maßgeblich verkürzen und über 2012 bin ich nicht einmal bereit zu sprechen.

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
*so* Bisher haben die Länder selbst über die Ausgestaltung in dieser Frage entschieden und ich würde vorschlagen, dass wir das auch weiter so handhaben. Also her mit Euren Daten

*so*Genau, dann gestalten wir eben selbst aus *so*

Wie gesagt: Die WI sind atomstromfrei. Der Meiler Saint-Pierre Sud, vormals ohnehin mit geringer Kapazität am Netz, wurde 2010 abgeschaltet. Der Reaktor ist weitestgehend abgebaut und abtransportiert.

[SRM]

Original von Hans Sack
Und Herr Mason, ich bin nicht bereit zu akzeptieren das wir die Laufzeiten maßgeblich verkürzen und über 2012 bin ich nicht einmal bereit zu sprechen.

Wenns statt 2012 2014 wird, solls mir recht sein. Ich sehe jedoch nicht ein, warum wir die Zeit verschlafen sollten.

[Hans Sack]

Original von SRM

Wenns statt 2012 2014 wird, solls mir recht sein. Ich sehe jedoch nicht ein, warum wir die Zeit verschlafen sollten.

Eine verkürzung um über die hälfte der Zeit ist absolut Inakzeptabel.