2011/15 Aussprache: Einführung eines Einkammernparlaments (Westliche Inseln)

[Gerhard Cheman]

Der Vertreter der Westlichen Inseln beantrage eine Aussprache zum Thema "Einführung eines Einkammernparlaments". Die Aussprache ist hiermit eröffnet.
Der Antragssteller hat das Wort

[Gerhard Cheman]

Herr Prof. Dr. Rousseau-Mason, Sie haben das Wort.

[SRM]

Huch, völlig übersehen

Vielen Dank. Ich möchte die Gelegenheit der allgemeinen Reformbemühungen in der DU nutzen, um ein Thema aufs Tableau zu bringen, das in der Vergangenheit häufig diskutiert, aber nie zu Ende gebrachte wurde.

Konkret meine ich das Einkammernparlament, welches die bisherigen Kammern Unionsparlament und Unionrat vereinigt und Synergien abschöpft.

Was haben wir denn momentan für vordringliche Probleme:

1. Wir kriegen nicht alle Unionsländer personell besetzt, so dass im Unionsrat immer die Hälfte fehlt.

2. Im Unionsparlament, selbst nach der deutlichen Verkleinerung, ist keine durchgängige Aktivität zu erkennen. Die Opposition ward lang nicht mehr gesehen.

Wie können wir diese Probleme auf einmal lösen?

In dem wir eine einzige legislative Kammer schaffen. Dies löst mehrere unserer Probleme: Indem wir die Sitzanzahl deckeln und rund die Hälfte durch die Unionsländer besetzt wird, erzielen wir eine höhere Aktivität in der Volksvertretung. Weiterhin steigern wir die Attraktivität der Landeschefposten deutlich, da diese nicht wie bisher weitgehend dem Selbstzweck dienen, sondern auch die Partizipation auf Unionsebene ermöglichen.

Einfach umschreiben lässt es sich mit 50% aus Landeschefs, die zum gleichen Zeitpunkt gewählt werden sollten, wie die Unionssitze. Politischer Wettbewerb (+), Partizipation auf Landes- und Unionsebene (+) und Synergieabschöpfung durch Personaleinsparung (+) wirken sich allesamt positiv aus.

Wie sind die Meinungen der Kollegen?

[SRM]

Gibt es denn andere Meinungen?

[Gerhard Cheman]

Nun, ich geben dem Kollegen Rousseau-Mason in der Hinsicht sicherlich Recht, dass es Probleme bei der Aktivität in Unionsparlament und Unionsrat gibt.
Trotzdem bin ich derzeit nicht strikt für eine Einführungeines Einkammernparlaments.
Meiner Meinung nach, hat der Unionsrat z. B. sehr wohl derzeit eine wichtige Aufgabe, er ist also keineswegs unwichtig, wie das in Ihren Punkten angedeutet wurde.
Desweiteren sehe ich einfach den Grund, dass beide Parlamente in Ihrer derzeitigen Form Ihre Berechtigung haben, ich gebe hier mal nur zwei Beispiele: Es gibt unionspolitische Entscheidungen (z. B. Außenpolitik), mit denen der Unionsrat zu Recht wenig bzw. nichts zu tun hat. Genauso gibt es Diskussionen und Entscheidungen des Unionsrates, die nicht in die akuelle Unions-Tagespolitik gehören.
Auch die Wahl zu diesem Einkammernparlament erschließt sich mir hier nicht ganz.
Und zum Abschluß nur ein kleiner Denkanstoß an alle: Weil es sich also einige Politiker im Unionsrat und Unionsparlament zu einfach machen und zu faul sind, sollen wir denen mit Vereinfachung auch noch entgegekommen?
Also ich sehe derzeit eher ein Motivations- und Moralproblem bei der Arbeit vieler Politiker hier, machen wir uns Gedanken, wie wir das lösen können, von der EInfühgung eines Einkammernparlaments bin ich aber derzeit nicht überzeugt.

[SRM]

Ein Ausruhen auf dem Status Quo hat seit Jahren nicht funktioniert. Klar haben beide Kammern ihre Berechtigung, allerdings sind diese nicht funktionsfähig und der demographische Wandel zeigt kein positives Bild für die Zukunft.

[Gerhard Cheman]

Ich rede nicht von einem "Ausruhen".
Ich sehe trotzdem, wie bereits von mir ausgeührt, derzeit keinen Grund für die Einführung eines Einkammernparlaments.

[SRM]

Original von Gerhard Cheman
Meiner Meinung nach, hat der Unionsrat z. B. sehr wohl derzeit eine wichtige Aufgabe, er ist also keineswegs unwichtig, wie das in Ihren Punkten angedeutet wurde.

Nein, das habe ich nicht angedeutet. Der Föderalismus ist ein in der Verfassung verankerter Teil der Union. Allerdings ist festzuhalten, dass der Unionsrat seit Jahren nie voll besetzt war und zumeist immer ein Unionsland in Unionsexekution war.

Desweiteren sehe ich einfach den Grund, dass beide Parlamente in Ihrer derzeitigen Form Ihre Berechtigung haben, ich gebe hier mal nur zwei Beispiele: Es gibt unionspolitische Entscheidungen (z. B. Außenpolitik), mit denen der Unionsrat zu Recht wenig bzw. nichts zu tun hat. Genauso gibt es Diskussionen und Entscheidungen des Unionsrates, die nicht in die akuelle Unions-Tagespolitik gehören.

Grenzkonflikte, Flüchtlingsproblematiken oder der Verteidigungsfall betreffen die Unionsländer sehr wohl. Ebenso ist die aktuelle Energiedebatte auch auf Unionsebene zu beleuchten. Ich bin sehr dafür, Zuständigkeiten nicht als Hemmschuh für Reformen zu betrachten.

Auch die Wahl zu diesem Einkammernparlament erschließt sich mir hier nicht ganz.

Was ist unklar? Letztendlich kann man es als Wahl über Landesmandate, sprich Wahlkreise, und über die unionsweite Liste. Wie man das zusammenschneidet, ist eine andere Debatte.

Und zum Abschluß nur ein kleiner Denkanstoß an alle: Weil es sich also einige Politiker im Unionsrat und Unionsparlament zu einfach machen und zu faul sind, sollen wir denen mit Vereinfachung auch noch entgegekommen?

Das ist wenig hilfreich. Was ist im Gegenzug Ihr Ansatz?

[Hans Sack]

Also ich empfinde den Vorschalg als Gut, eine solche oder ähnliche Lösung ist schon lange überfällig.

[Gerhard Cheman]

Ich habe derzeit keinen Gegenvorschlag, da ich Unionsparlament und Unionsrat ja derzeit in dieser Form für richtig halte. Gründe habe ich dar gelegt.

Lassen Sie uns doch noch abwarten, was weitere Gespräche, Abstimmungen und Verhandlungen über Länderfusionen bzw. Verwaltungsgemeinschaften einbringen. Ich denke da steht einiges in naher Zukunft vor der Tür und evtl. bringt das wieder Interesse und Moral in die Arbeit der Landespolitiker.
Übrigens, die "Schuld" ist nicht nur beim Unionsrat zu suchen, auch das Unionsparlament hat große Probleme mit der Moral seiner Abgeordneten.... DIe SPDU schafft es dort ja nicht mal, alle vorhandenen Sitze zu besetzen. :rolleyes: