[Aussprache] Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 2 Quartal 2011

[Gerhard Cheman]

Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen beantragte die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das 2. Quartal in diesem Jahr.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Sie dauert mindestens 72 h.

Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 2. Quartal 2011 (April- Juni 2011)

I. Einnahmen
1000 Entnahme aus Rücklagen: 8.600,00 Bramer
1300 Nicht benötigte Pauschalsumme Leistungen Staatsversicherung des Freistaates Freistein nach §10 (5) Staatsversicherungsges. aus dem 1. Quartal 2011: 3.000,00 Bramer
1310 Gezahlte Beiträge durch Versicherte der Staatsversicherung des Freistaates Freistein (Dezember 10 bis März 11) 400,00 Bramer

II. Ausgaben
II.1. Personalkosten: 9.000,00 Bramer
1000 Vergütung Ministerpräsident: 3.600,00 Bramer
1010 Vergütung Minister für Wirtschaft und Finanzen: 2.400,00 Bramer
1210 Vergütung Dekan des MU Justus-Hofgartner-Kollegs: 3.000,00 Bramer
1300 Pauschalsumme Leistungen Staatsversicherung des Freistaates Freistein nach §10 (5) Staatsversicherungsges.: 3.000,00 Bramer

[Gerhard Cheman]

Ich kann die Annahme des Haushaltsplanes hier nur empfehlen und werbe ganz klar dafür. Der Haushaltsplan ist transparent und umfasst alle nötigen und wichitgen Einnahmen und Ausgaben.
Auch die Finanzierung der Staatsversicherung ist somit gedeckt und wird optimal umgesetzt.
Ich bitte um Ihre Zustimmung.

[Gerhard Cheman]

Gibt es hier weitere Rückfragen?

[Gerhard Cheman]

Ich beende hiermit die Aussprache und gehe zur Abstimmung über.