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die agenda: zwei monate - ein zwischenstand

gepostet am 04.04.2011 von du:blogger
tags: unionsregierung, Helen Bont, politik, versager

vor zwei monaten hatte er (der blogger) die koalitionsvertragssprechen der unionsregierung aus KDU, CSP und FLA aufgelistet. die hälfte der amtszeit ist rund rum (am 10. erklänge) der halbzeitpfiff. rot steht für (bisher) nicht gehalten, grün steht für erreicht.

ob sich die demokratische union diese unionsregierung, diese unionskanzlerin, diese unionsminister und diese koalition noch zwei weitere monate leisten kann, weiß wohl nur der wahl.

inneres
- diskussion zu verfassungsreform
- volksbefragung zu verfassungsreform
- zusammenlegung von uparl und urat oder vorstellung von alternativen
- starke nutzung der unions-länder-arbeitsgruppe
- prüfung von exekutiv- und legislativgemeinschaften für länder
- programm für verbindungsstellen zwischen streitkräften und ländern
- unionsweite standards für schul- und bildungspolitik
- unionsweite ausbildungsmessen à la freistein
- organisation einer arbeitslosenbetreuung

wirtschaft/finanzen
- zuverlässige erstellung von haushaltsplänen
- verabschiedung von wisim-rahmengesetzen
- start der wisim
- bereitstellung von startkrediten
- gesetzliche regelungen zu kapitalgesellschaften
- umlagefinanziertes sozialsystem
- prüfung von geldausfuhrsteuer
- prüfung einer steuerreform

außenpolitik
- liste diplomatischer beziehungen inkl. botschafter
- internationale artenschutzliste
- monatliche/vierteljährliche tätigkeitsberichte der botschafter
- besetzung noch vakanter botschafterposten
- rdn-initiative für mediationssystem, internationalen gerichtshof
- prüfung einer g4-freihandelszone

verteidigung
- einführung einer wehrpflicht/eines ersatzdiensts
- überprüfung der ausstattung der streitkräfte
- schaffung der voraussetzungen eines präventivschlags

sonstiges
- keine öffentliche kritik zwischen koalitionspartnern
- kanzleramt übernimmt arbeit inaktiver minister

[Bernardo Macaluso]

Das ist mal eine interessante Liste. Das die Halbzeitbilanz der Regierung dermaßen vernichtend ist, hätte nicht mal ich aus dem Kopf getippt.

[Gerhard Cheman]

Wie schon an anderer Stelle erwähnt, es gibt noch viel zu tun und die Regierung kann UND MUSS nun schnell im Gesamtbild handeln und tätig werden, das ist richtig.
Trotz allem ist diese Liste falsch, die Regierung hat schon Erfolge erzielen können, u. a. wurden Haushaltspläne erstellt und beschlossen, das Unionsarchiv in Betrieb genommen, aktive Aussenpolitik wird betrieben, usw.
Natürlich reicht das nicht, und glauben Sie mir, niemand ist so kritisch wie die Unionsregierung mit sich selbst bzw. wie die Koalitionäre untereinander und mit sich selbst.
Auch ich fordere mehr Leistung und mehr Arbeit von dieser Regierung als derzeit, ich fordere dies vor allem als Ministerpräsident des Freistaates Freistein. Ich bin aber auch überzeugt, dass diese Regierung mehr leisten kann und mehr leisten wird, ganz sicher.
Um das ein oder andere Projekt anschieben zu können, werde auch ich mich in Kürze mit der Kanzlerin treffen um Ideen zu besprechen und Verantwortung zu übernehmen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ach, Sie immer mit Ihrer Schizophrenie, Herr Cheman... Fakt ist, die Koalitionäre kommen nicht weiter. Ich habe keine Einblicke in den Koalitionsausschuss, aber ich befürchte, man blockiert sich gegenseitig, obwohl man sich auf gemeinsame Ziele geeinigt hat. Die Erstellung der Haushaltspläne ist eigentlich eine Pflichtaufgabe. Das für Herrn Johannsen herauszuheben, zeigt nur, wie verzweifelt Sie sind, diese Koalition aufrecht zu erhalten um Ihre Posten zu sichern. Ohne Frage hat sich Frau Bont mittlerweile eine recht umtriebige Staatssekretärin ins Haus geholt, aber ansonsten hört man auch nichts aus dem Unionskanzleramt...

[SRM]

Man wollte mich ja nicht als Kanzler...

[Anastasia von Metternich]

Original von SRM
Man wollte mich ja nicht als Kanzler...

Ich glaube, Sie haben auf den Westlichen Inseln genug damit zu tun, das in der Vergangenheit von Ihnen und anderen Zerstörte neu zu errichten.

[SRM]

Original von Anastasia von Metternich

Ich glaube, Sie haben auf den Westlichen Inseln genug damit zu tun, das in der Vergangenheit von Ihnen und anderen Zerstörte neu zu errichten.

Das ist Ihre persönliche Meinung und die sei Ihnen belassen.

[Anastasia von Metternich]

Original von SRM
Das ist Ihre persönliche Meinung und die sei Ihnen belassen.

Ich bedauere, Sie korrigieren zu müssen, aber ich habe Fakten festgestellt und keine Meinung geäußert. Die Unionsregierung hat immerhin ein aktives Archiv geschaffen; an dieser Aufgabe scheitern Sie als Inselpräsident seit September.

[Hans Sack]

Original von Bernardo Macaluso
Das ist mal eine interessante Liste. Das die Halbzeitbilanz der Regierung dermaßen vernichtend ist, hätte nicht mal ich aus dem Kopf getippt.

Als sie und ihre Kumpane an der Macht waren sah das mit nichten besser aus.

Die an der Macht sind tuen nichts (KDU&co), oder Blödsinn (Die Roten) und die anderen Beschweren sich darüber. Bei den Momentanen Konstalationen hat der wähler bei der Wahl nur eine Wahl, nähmlich in welchem rahmen sich die besagten Turnbeutelvergesser bei oben gennanten tätigkeiten abwechseln.

[Hans Sack]

-FP-