Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge 04/2011

[Kamler Johanssen]

Die Unionsregierung stellt folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung:

Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge

Das Unionsparlament stellt fest, dass die folgenden diplomatischen Verträge mit ausländischen Staaten gegenstandslos geworden sind, und beschließt ihre Aufhebung und Löschung aus dem Rechtsbestand der Demokratischen Union.

a) Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon
b) Grundlagenvertrag zwischen dem Großherzogtum Arcor und der Demokratischen Union RXXXlon
c) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou
d) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund
e) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund
f) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Medinat Zevulun (Staat Sebulon)
g) Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS)

Der Beschluss tritt mit seiner Verkündung durch den Unionspräsidenten in Kraft.

Der Abgeordnete Kamler Johanssen von der FLA-Fraktion, der den Antrag auf Aussprache gestellt hat, hat das Wort.

[Franz Sperling]

Sitzt auf seinem Abgeordnetenplatz und wartet darauf, dass die Debatte beginnt.

[Kamler Johanssen]

Ich wollte noch mal fragen, wie sich die Liste zusammensetzt, bzw. warum die Verträge mit den aufgeführten Staaten ausgelöst werden.
Vielen Dank.

[Anastasia von Metternich]

Herr Präsident,
verehrte Abgeordnete,

im Namen der Unionsregierung erkläre ich zur Begründung: Die Liste enthält all zunächst jene Verträge der Demokratischen Union mit Staaten, die nicht länger existieren, weil sie gemäß den Bestimmungen der jeweiligen Kartenorganisation ihre Eintragung verloren haben oder sich auf eigenen Beschluss, beispielsweise im Falle Arcors, aufgelöst haben. Darüber hinaus enthält er Staaten, mit denen seit geraumer Zeit beidseitig keine Kontakte bestanden oder entsprechenden Absichten geäußert wurden, zumeist auf Grund einer geographischen Differenz. Für Nummer g) gilt, dass die entsprechende Organisation seit geraumer Zeit keine Aktivität mehr zu verzeichnen hat und nach internationaler Auffassung nicht angenommen werden kann, dass für sie eine Notwendigkeit besteht oder sich daran etwas ändern wird.

[Helen Bont]

Nickt zustimmend bei den Worten ihrer Staatssekretärin.

[Kamler Johanssen]

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Metternich, vielen Dank für die zeitnahe und ausführliche Antwort.

Bei zwei Punkten zumindest hätte ich noch Vorschläge, dass man den Kontakt/Vertragsstatus - ich vermute ohne große Kosten - vielleicht erhalten könnte.

e) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund

In PFKanien war ich kürzlich zu Besuch. Dort scheint sich wieder etwas zu tun. Man könnte hier diplomatische Kontakte aufrecht erhalten, dazu schadet ein bewährter Vertrag ja nichts. Oder man verhandelt einen Neuen.

g) Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS)

Diese Organisation könnte ja vielleicht ganz interessant sein, in Bezug auf die Internationale Wirtschaftsverbindung und die G4. SOnst könnte man natürlich bei Bedarf auch eine Neue gründen. Aber wenn man eventuell noch eine alte übrig hat, könnte man auch diese wiederverwenden.

[SRM]

Hierzu habe ich Rückfragen: Das Königreich Nöresund existiert durchaus, man müsste sich nur einen Tag Zeit nehmen für einen Staatsbesuch. Diesen Vertrag daher bitte aus der Liste nehmen.

Weiterhin besteht die Free City of Huangzhou durchaus noch, sie ist lediglich in der Southern Confederation aufgegangen. Diese ist daher Rechtsnachfolgerin und Partner der DU. Ggfs. wäre ein Agieren wie beim Königreich Nöresund anzuraten.

[Kamler Johanssen]

Original von SRM
Hierzu habe ich Rückfragen: Das Königreich Nöresund existiert durchaus, man müsste sich nur einen Tag Zeit nehmen für einen Staatsbesuch.

Ich hatte den Informationsstan, dass Nöresund in der Stadtregion St.Olaf aufgegangen sei. Wie sind die Informationen des Außenministierums hierzu?

Weiterhin besteht die Free City of Huangzhou durchaus noch, sie ist lediglich in der Southern Confederation aufgegangen. Diese ist daher Rechtsnachfolgerin und Partner der DU. Ggfs. wäre ein Agieren wie beim Königreich Nöresund anzuraten.

Wenn seitens der "Southern Confederation" Rechtsnachfolge besteht/akzeptiert wird und diese für Partner-fähig eingeschätzt wird, kann man im Sinne der Vielfalt (auch) unserer (politischen) Außenbeziehungen über den alten oder einen neuen Vertrag debattieren.

[SRM]

Original von Kamler Johanssen
Ich hatte den Informationsstan, dass Nöresund in der Stadtregion St.Olaf aufgegangen sei. Wie sind die Informationen des Außenministierums hierzu?

Das ist teils korrekt. Das Königreich Nöresund existiert noch, wird jedoch nur im Rahmen der Hauptstadt simuliert. Ergo gibt es den Bündnispartner noch.

[Anastasia von Metternich]

Herr Präsident,

ich konnte Nöresund und PFKanien nicht auf der Karte finden, die mir vorliegt. Unabhängig davon lassen Sie mich jedoch die Frage anbringen, ob Freundschaftsverträge sinnvoll sind, wenn beide Seiten - das gilt auch für den jeweiligen Partner - seit Jahren keine Freundschaftsabsichten mehr erkennen lassen. Die Beurteilung dieser Frage obliegt allerdings den Abgeordneten des Unionsparlaments und nicht einer einfachen Staatssekretärin.

Bezüglich Huanghzhou weise ich darauf hin, dass die Eingliederung in die damalige Union Aurora umstritten war. Das ist keine inhaltliche Stellungnahme der Unionsregierung und bestreitet den Status quo auch nicht. Beide Vertragspartner haben jedoch zu keiner Zeit erkennen lassen, dass sie den Vertrag als fortbestehend ansehen. Ich spreche mich keineswegs gegen diplomatische und vertragliche Beziehungen mit der heutigen Confederation aus, halte es jedoch für angebracht, diese mit der Confederation so zu schließen, dass beide Seiten sie als solche erkenenn und anerkennen.