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Beitrag von Helen Bont »

Es gibt die üblichen Standardverträge, die die üblichen Grundlagen enthalten. Ich selbst bevorzuge es aber, diese zu präzisieren.
 

POSTREACT(ions) SUMMARY

[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Ich bin gespannt auf Ihren Vorschlag.

Meinem Land ist viel daran gelegen. Viele unserer Wissenschaftler sind der festen Überzeugung, dass es Wikinger aus Eldeyja waren, die einst als erste Anticaner bis nach Roldem gesegelt sind. Dementsprechend interessiert ist auch die Öffentlichkeit in meinem Land, was die diplomatischen Beziehungen zur DU angeht.
 

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Beitrag von Helen Bont »

Das ist sicherlich eine interessante These, die sich vielleicht durch entsprechende Forschungsarbeiten untermauern lässt. :)

Was den Grundlagenvertrag betrifft, so erlaube ich mir Ihnen den folgenden Entwurf vorzulegen.:

Reicht dem Ministerpräsidenten ein Exemplar.

Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Republik Eldeyja
Präambel
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
bestrebt, ihre bilateralen Beziehungen auf eine solide Grundlage zu stellen,
geeint in dem Willen, durch friedliche Kooperation Frieden, Wohlstand und Sicherheit zu fördern,
überzeugt, dass Streitigkeiten und Konflikte friedlich zu lösen sind und
in gegenseitigem Respekt voreinander und in Anerkennung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität,
haben,
vertreten durch
Seine Exzellenz, dem Ministerpräsident der Republik Eldeyja
und
Seine Exzellenz, dem Unionspräsidenten der Demokratischen Union,
sich auf folgenden Grundlagenvertrag geeinigt:

Artikel 1
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte erkennen einander als unabhängige Staaten an. Sie verpflichten sich insbesondere die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität des jeweils anderen Vertragspartners zu achten.
(2) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, evnetuelle Differenzen, Streitigkeiten oder Konflikte nur friedlich und auf dem Verhandlungsweg zu lösen.

Artikel 2
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, Botschafter auszutauschen, die ihren Sitz am Sitz der jeweiligen Regierung haben werden.
(2) Die Botschafter und das übrige diplomatische Personal genießen diplomatische Immunität.
(3) Das Botschaftsgebäude darf nur nach Zustimmung durch den jeweiligen Botschafter von Sicherheitskräften oder anderen Vertretern von Behörden des jeweiligen Gastlandes betreten werden.

Artikel 3
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sichern einander Amtshilfe in den Fällen von Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung.
(2) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann ausgeliefert werden, wenn diese Tat auch im Geltungsbereich der Strafgesetze des anderen Vertragspartners strafbewehrt sind.
(3) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann nicht ausgeliefert werden, wenn diese die Staatsbürgerschaft des Ausliefererstaates haben.

Artikel 4
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sind sich darin einig, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung anzustreben und in gesonderten Verträgen zu vereinbaren.
(2) Die Regelungen und Beschränkungen bei der Einreise von Staatsbürgern des jeweils einen Hohen Vertragspartners auf das Territorium des jeweils anderen Hohen Vertragspartners sollen möglichst vereinfacht werden.
(3) Hiervon unberührt sind Einreiseverbote, die im Rahmen von Strafprozessen durch Gerichte der Unterzeichnerstaaten gegen Bürger des jeweils anderen Vertragspartner verhängt wurden.
(4) Die Einreise von Staatsbürgern des jeweils anderen Hohen Vertragspartners darf in Krisen- oder Katastrophenfall zeitlich befristet ausgesetzt werden, wenn dies die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung erfordert. Über die Aussetzung ist der jeweils andere Vertragspartners unter Angaben der Gründe zu informieren. Nach Wegfall der Gründe für die Aussetzung müssen sämtliche Reisebeschränkungen wieder aufgehoben werden.

Artikel 5
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte vereinbaren die Abhaltung von Regierungskonsultationen, die mindestens einmal abwechselnd in Eldeyja und der Demokratischen Union stattfinden sollen.

Artikel 6
(1) Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
(2) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhalts sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur in beiderseitigem Einvernehmen getätigt werden können.
(3) Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit.
(4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch die Vertragspartner und der Ratifizierung durch die dafür zuständigen Organe in Kraft.

..., den .. . .. . 2011

Für die Demokratische Union

Für die Republik Eldeyja
 

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Das klingt sehr gut. In Artikel 5 wird allerdings von Andro gesprochen und ich denke Artikel 6, (5) ist in diesem Zusammenhang unnötig. Ansonsten würde ich das Vertragswerk gerne dem Allthing (unserem Parlament) vorschlagen.
 

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Beitrag von Helen Bont »

Entschuldigung.
Lässt den Text von ihrer Sekretärin korrigieren und gibt Sigurdsson eine korrigierte Fassung.
 

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Vielen Dank! Ich werde den Text sofort dem Allthing vorlegen und denke, dass wir in wenigen Tagen eine Ratifizierung haben.

In der Zwischenzeit möchte ich hier vorab schonmal auf ein historisches Projekt hinweisen, welches ich indirekt schon angesprochen hatte, als ich von der Möglichkeit sprach, das Wikinger aus Eldeyja eventuell die ersten Anticaner waren, die astorianischen Boden in Roldem betraten.
 

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Beitrag von Helen Bont »

Sehr gut, Exzellenz. Ich werde den Vertragsentwurf nun dem Unionskabinett zuleiten und anschließend in das Gesetzgebungsverfahren einbringen.

Das historische Projekt verspricht sehr interessant zu werden. Ich bin mir sicher, dass es bei den hiesiegen Wissenschaftlern - Historikern oder Archäologen - auf großes Interesse stoßen wird. :)
 

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Das Allthing hat dem Vertragsentwurf zugestimmt. Von meiner Seite aus gibt es also keine Hindernisse mehr für eine Unterzeichnung.
 

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Beitrag von Helen Bont »

Sehr gut. Ich habe den Vertragsentwurf soeben dem Unionsparlament zur Beschlussfassung vorgelegt.
 

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Wunderbar, ich freue mich auf eine baldige Entscheidung.
 

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