Grundlagenvertrag zwischen der DU und dem Großherzogtum Bazen

[Kamler Johanssen]

Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Großherzogtum Bazen

Präambel
Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich die Demokratische Union und das Großherzogtum Bazen, gewillt, gute zwischenstaatliche Beziehungen aufzubauen und zu unterhalten, wissend, dass ein gutes Einvernehmen der Staaten der Erde für den dauerhaften Frieden notwendig ist und erkennend, dass die bilaterale Zusammenarbeit noch immer der sicherste Garant guter Beziehungen ist,
beschließen den folgenden Grundlagenvertrag.

Artikel I
Die vertragsschließenden Parteien erkennen sich gegenseitig als souveräne Staaten an. Eine Einmischung in innere Angelegenheiten der jeweils anderen Vertragspartei ist zu unterlassen, wenn die Regierung dieser Vertragspartei eine solche Einmischung nicht ausdrücklich wünscht.

Artikel II
Die vertragsschließenden Parteien achten gegenseitig ihr Hoheitsgebiet und ihre Hoheitsgewalt auf demselben. Militärische Handlungen gegen die jeweils andere Vertragspartei sind unzulässig. Auf dem Hoheitsgebiet der jeweils anderen Vertragspartei ist eine militärische Handlung nur dann zulässig, wenn die Regierung dieser Vertragspartei eine solche Operation ausdrücklich wünscht.
Die vertragsschließenden Parteien führen keine geheim- oder nachrichtendienstliche Erkenntnisgewinnung auf dem Staatsgebiet der jeweils anderen Vertragspartei durch.

Artikel III
Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren einen Botschafteraustausch. Die Botschafter genießen nach ihrer Akkreditierung diplomatische Immunität, wie es nach den hergebrachten Traditionen des Völkerrechts üblich ist.

Artikel IV
Die vertragsschließenden Parteien bemühen sich um einen Ausbau ihrer Zusammenarbeit durch weiterführende Abkommen und Vereinbarungen. Zu diesem Zwecke sollen die Regierungen der vertragsschließenden Parteien in regelmäßigem Kontakt stehen.

Artikel V
Dieser Vertrag besitzt ewige Gültigkeit. Er kann von einer der beiden Vertragsparteien binnen einer Kündigungsfrist von zehn Tagen gekündigt werden. Dies ist der jeweils anderen Vertragspartei mitzuteilen.

Artikel VI
Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald er von den vertragsschließenden Parteien unterzeichnet und ratifiziert worden ist.

Die Abstimmung ist hiermit eröffnet. Sie dauert maximal 96 Stunden.
Bitte stimmen Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Enthaltung.

[Helen Bont]

Ja

[Palin Waylan-Majere]

*während er sich noch über die geänderte Abstimmungsweise des Kollegen Falkenstein wundert, stimmt PWM unverdrossen mit*

Ja

[Kauli]

ja

[Franz Sperling]

Enthaltung.

[Kamler Johanssen]

Ja

[Kamler Johanssen]

Unionsparlamentspräsidium, Stellvertretender UP-Präsident

Ich beende die Abstimmung hiermit vorzeitig, da alle Abgeordneten abgestimmt haben.

Ergebnisfeststellung:
Der 'Grundlagenvertrag zwischen der DU und dem Großherzogtum Bazen' wurde mit 4 Ja-Stimmen gegenüber 0 Nein-Stimmen, bei 2 Enthaltungen, angenommen.

Vielen Dank für das vollzählige Abstimmen, werte Kolleginnen und Kollegen.