Der Merkur: Fürsten bekämpfen Opposition

[Hans Sack]

Original von Palin Waylan-Majere
Und Sie wundern sich, warum keiner Sie wählt?

Weil ich etwas gegen Sozialisten habe und zu meiner Meinung stehe ?

[Bodo von Kurzschluss]

Ne, weil Sie einen dämlichen Hut tragen. :rolleyes:

[Kamler Johanssen]

Original von Der Merkur
Reichstal. Mit einer unumstößlichen Mehrheit verwarnte der Bundesrat des Kaiserreichs Dreibürgen die Freie Sozialistische Partei, die einzige linke Partei Dreibürgens.

Der Beitrag des Merkur ist aber mit Wertungen wie "ständige Kriegstreiberei" und unkritischer Werbung für diese FSP mit "Die Partei fordert eine freie, demokratische, gerechte und solidarische Gesellschaft, in welcher alle Menschen die gleichen politischen Mitspracherechte haben." Das kann sein, sollte aber eben in einem sachlichen Bericht als Eigenbeschreibung der Partei gekennzeichnet werden und nicht als bewiesene Tatsache wörtlich übernommen werden.

Aber unabhängig vom mehr als tendenziösen Bericht dieses Merkur:

Ein Verbot einer Partei halte ich grundsätzlich für kein angebrachtes Mittel. Kriminelle Vorgehensweisen von Organisationen, Vereinen, Parteien, Individuen etc. kann und sollte der Rechtsstaat untersuchen und ahnden. Es sollte nicht mit dem Willkür-Hammer des Parteienverbots gearbeitet werden. Da ich nicht weiß, in wie fern die jetzt "verwarnte" Partei gegen in Dreibürgen geltendes Recht verstoßen hat, kann ich mich zu rechtsstaatlichen Verfahren nicht äußern. Ein solches Verfahren sollte aber auf jeden Fall Illegales von Legalem trennen und auf Strafverfolgung statt auf ein Parteienverbot setzen.

Original von Bodo von Kurzschluss
Ne, weil Sie einen dämlichen Hut tragen. :rolleyes:

Der Hut ist cool, da gibt es wenig zu diskutieren.

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Kamler Johanssen

Der Hut ist cool, da gibt es wenig zu diskutieren.

Gut, darüber lässt sich sicherlich streiten. Ich habe diese Antwort gewählt, weil Herr Sack so naiv ist, und wirklich nachfragen muss.

[Kamler Johanssen]

Original von Bodo von Kurzschluss
Gut, darüber lässt sich sicherlich streiten. Ich habe diese Antwort gewählt, weil Herr Sack so naiv ist, und wirklich nachfragen muss.

Er hat ein gesundes Selbstbewusstsein, das steht wohl außer Frage. Warum sollte man ihn auch nicht wählen, er tut doch das was er persönlich für richtig hält. Und diese innere Konsequenz und Aufrichtigkeit bei Herrn Sack ist es, was man bewundern und mindestens wertschätzen kann - und unterhaltsamer machen unterscheidbare Persönlichkeiten die politische Bühne auch.

[Palin Waylan-Majere]

Die Unionsregierung reagiert, indem Sie einen Botschafter ernennt.
Schön und gut, doch was ist die Linie des Kabinetts? Der Verteidigungsminister findet es beschämend, der Finanzminister kann sich noch kein Urteil bilden, das Außenministerium hat offenbar keine Probleme damit. Klarheit sieht anders aus.

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Die Unionsregierung reagiert, indem Sie einen Botschafter ernennt.
Schön und gut, doch was ist die Linie des Kabinetts? Der Verteidigungsminister findet es beschämend, der Finanzminister kann sich noch kein Urteil bilden, das Außenministerium hat offenbar keine Probleme damit. Klarheit sieht anders aus.

Ist ja aber auch noch ganz frisch das Problem. Die Haltung des WiFi-Ministers, dass ich Parteienverboten skeptisch gegenüberstehe habe ich klargemacht.
Von Seiten der Unionsregierung gibt es jetzt denke ich eine eingehende Prüfung dieses Falls durch das Außenministerium und das Unionskanzleramt. Danach wird man zeitnah zu einer Einschätzung von Seiten der Gesamtregierung kommen können.

[Fabian von Gerlach]

Als Mitglied der zur Zeit regierenden Koalition möchte ich mich entschieden von diesen absurden Darstellungen distanzieren und verweise auf die Gegendarstellung: http://www.erixpage.de/dbna/?p=69

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Der Ton dieser Publikation ist allerdings kaum besser.

[Anastasia von Metternich]

Neutrale Nachrichten scheint es in Dreibürgen nicht zu geben, nur Sprachorgane der jeweiligen politischen Richtungen. Was lob ich mir da den RTF...