du:blog - die agenda

[du:blog]

depp 2.0

gepostet am 19.02.2011 von du:blogger
tags: unionsregierung, Helen Bont, politik

wahlprogramme, koalitionsverträge und regierungserklärungen enthalten neben harten inhalten auch immer reichlich geschwafel. weswegen wir im alltag für to-do-listen auch fast nie ein prosaisches format benutzen, sondern listen. oder heften sie sich "bis donnerstagabend werden meine familie und ich, im folgenden 'die familie' wichtige schritte zur gewährleistung der nahrungsmittelversorgung der haustiere karl (hamster) und egon (hund) unternommen haben. die familie wird zu diesem zweck einen fachmarkt aufsuchen, in dem die für die haustiere geeignetsten produkte vorrätig sind, und diese käuflich zu lasten der haupteinkommensbezieher erwerben"?

und weil listen besser sind, folgt eine liste aller harten, messbaren wahlversprechen der koalition aus koalitionsvertrag und regierungserklärung. er (der blogger) wird zum ende der legislaturperiode darauf zurückkommen, wenn gott will und er (der blogger) zeit hat.

inneres
- diskussion zu verfassungsreform
- volksbefragung zu verfassungsreform
- zusammenlegung von uparl und urat oder vorstellung von alternativen
- starke nutzung der unions-länder-arbeitsgruppe
- prüfung von exekutiv- und legislativgemeinschaften für länder
- programm für verbindungsstellen zwischen streitkräften und ländern
- unionsweite standards für schul- und bildungspolitik
- unionsweite ausbildungsmessen à la freistein
- organisation einer arbeitslosenbetreuung

wirtschaft/finanzen
- zuverlässige erstellung von haushaltsplänen
- verabschiedung von wisim-rahmengesetzen
- start der wisim
- bereitstellung von startkrediten
- gesetzliche regelungen zu kapitalgesellschaften
- umlagefinanziertes sozialsystem
- prüfung von geldausfuhrsteuer
- prüfung einer steuerreform

außenpolitik
- liste diplomatischer beziehungen inkl. botschafter
- internationale artenschutzliste
- monatliche/vierteljährliche tätigkeitsberichte der botschafter
- besetzung noch vakanter botschafterposten
- rdn-initiative für mediationssystem, internationalen gerichtshof
- prüfung einer g4-freihandelszone

verteidigung
- einführung einer wehrpflicht/eines ersatzdiensts
- überprüfung der ausstattung der streitkräfte
- schaffung der voraussetzungen eines präventivschlags

sonstiges
- keine öffentliche kritik zwischen koalitionspartnern
- kanzleramt übernimmt arbeit inaktiver minister

sofern die koalitionäre diese liste nicht anzweifeln (dann korrigiert er sie gerne), wird schweigen als zustimmung gesehen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Das ist doch mal ein Bürgerservice, grandios! Da kann man die Liste ausdrucken und abhaken.

[Lord Macshire]

Ich wüßte ja gerne, wer für dieses Presserzeugnis verantwortlich ist. Sollte es an entsprechenden Gesetzen in der DU fehlen, so wäre es ernsthaft zu überlegen, ein solches Presse- und Mediengesetz zu erlassen.

[Armin Schwertfeger]

Aber Herr Macshire, soll ein solches Medien- oder Pressegesetz nach Ihren Vorstellungen das Ziel haben, solche Blogs in ihrer freien Meinungsäußerung einzuschränken? Oder was soll Ihrer Meinung nach damit geregelt werden?

[Lord Macshire]

Nein, es soll gewährleistet sein, daß solche Presserzeugnisse immer einen letztlich Verantwortlichen und für den Fall auch haftbaren Ansprechpartner haben. Man weiß ja überhaupt nichts, über diesen merkwürdigen du:blog. Weder ist vermerkt, wer der Inhaber ist, noch existiert ein BNET-Eintrag. Wenn es sich hier um ein Unternehmen handelt, sollte aber eine Eintragung im Handelsregister obligatorisch sein. Andernfalls wäre es auch nicht schlecht, wer dahintersteht.

[Helen Bont]

Zunächst vielen Dank an den Autoren, die Autorin oder die Autoren des du:blog für die Arbeit, das Regierungsprogramm in Stichworten übresichtlich wiederzugeben. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass das Unionskabinett den Inhalt kennt und derzeit mit Hochdruck an der Abarbeitung dran ist. Beim ein oder anderen Punkt hat sich einiges an Handlungsbedarf angestaut.

[Kamler Johanssen]

Original von du:blog

(...)

sofern die koalitionäre diese liste nicht anzweifeln (dann korrigiert er sie gerne), wird schweigen als zustimmung gesehen.

Die Unionsregierung ist hier nicht in der Anzweiflungspflicht. Sie könnten ja sonst was in ihre 'Liste der Erwartungen' schreiben und die Regierung nachher an ihre Kriterien messen. Das dürfen Sie auch, bleibt aber in dieser Form subjektiv ihre Einschätzung.

Die Unionsregierung und die parlamentarische Regierungskoalition werden versuchen, ihr eigenes verkündetes Programm so gut es geht umzusetzen und die DU zu gestalten. Das ist doch auch schon mal eine Aufgabe.