Mitteilung des Justizministeriums: Erteilung einer Ausnahmeerlaubnis

[Christopher Adomeit]

[urkunde=Unionsministerium der Justiz]

Dass Unionsministerium der Justiz gibt hiermit bekannt, dass der zuständige Minister Christopher Adomeit dem Unionsrichter Jebb Bongerton gem. §7 UGerG die Ausnahmeerlaubnis zur gleichzeitigen Tätigkeit am Supreme Court of Roldem erteilt hat.

Das Ministerium begründet diesen auf Antrag erfolgten Schritt als Notwendigkeit, um im Rahmen der angespannten Personaldecke möglichst sowohl die Unionsgerichtsbarkeit als auch die Landesgerichtsbarkeit aufrecht zu erhalten und beiden Ebenen dabei die Möglichkeit zu geben, möglichst effektiv zu arbeiten.[/urkunde]

[Hajo Poppinga]

Ich hoffe, daß das Justizministerium überhaupt niemandem mehr irgendetwas nach dem UGerG erteilt - das gilt nämlich nicht mehr. Wenn überhaupt dann kann nunmehr eine Ausnahmeerlaubnis nach § 9 III Unionsgerichtsordnung erteilen.

[Fabian Montary]

Im gleichen Zuge könnte man das Gesetzesarchiv mal erneuern...

[Hajo Poppinga]

Ein funktionales und funktionierendes Archiv scheint mir eine der vordringlichsten Aufgaben zu sein. Der derzeitige Zustand ist unhaltbar.

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Hajo Poppinga
Ich hoffe, daß das Justizministerium überhaupt niemandem mehr irgendetwas nach dem UGerG erteilt - das gilt nämlich nicht mehr. Wenn überhaupt dann kann nunmehr eine Ausnahmeerlaubnis nach § 9 III Unionsgerichtsordnung erteilen.

Hey, so was kann doch jedem mal passieren wenn man keine Ahnung von seinem Job hat.

[Anastasia von Metternich]

Original von Hajo Poppinga
Ein funktionales und funktionierendes Archiv scheint mir eine der vordringlichsten Aufgaben zu sein. Der derzeitige Zustand ist unhaltbar.

Die gesetzliche Verantwortung dafür liegt beim Innenminister. Ich hoffe, er nimmt sich dieser Angelegenheit rasch an.

[Michael Heen]

Original von Bodo von Kurzschluss

Hey, so was kann doch jedem mal passieren wenn man keine Ahnung von seinem Job hat.

Das hat doch nun wirklich nichts damit zu tun, ob jemand Ahnung von seinem Job hat, wenn er sich auf die Aktualität der Archive verlässt.

[Bodo von Kurzschluss]

Das ist doch nun wirklich eine lahme Ausrede. Es ist doch allgemein bekannt das die Archive nicht aktuell sind. Das sollte sogar der Justizminister wissen.

[Michael Heen]

Was man nicht alles sollte...

[Hajo Poppinga]

Original von Christopher Adomeit

Wie konnte der Originalbeitrag editiert werden, ohne daß man "...editiert von" oder so ähnlich liest?