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glatteis

gepostet am 08.02.2011 von du:blogger
tags: union, gericht, SPDU, waylan-majere, parlament

die berichtererstattung über das unionsgericht ist nicht sonderlich gut und du:blogger ist kein jurist (wie die experten gleich merken werden). das hindert ihn (den blogger) aber nicht an folgender proklamation: das unionsparlament bewegt sich auf dünnem glatteis.

schreck gekriegt?

keine sorge, es ist eigentlich noch viel schlimmer: so geht das schon seit elf monaten.

keine ahnung, wovon er redet?

keine sorge, hatte er (also der blogger) bis eben auch nicht.

kurz zusammengefasst geht es hierum: hajo poppinga und helen bont legten am 06.03.2010 eine beschwerde gegen das endergebnis der wahl zum unionsparlament ein, weil sie einen verfassungsbruch witterte: die partei hatte weniger kandidaten aufgestellt, als sie dann sitze gewonnen hat. darin sah sie

(a) eine verletzung der stimmengleichheit, weil einige KDU-stimmen verfielen
(b) einen verstoß gegen die unionsverfassung, weil die dort festgelegte zahl von mindestsitzen (damals zehn) unterschritten wurde.

elf monat her, schön wars gewesen, was ist passiert? der fall wird seit dem 27.07.2010 fortgesetzt, was in diesem fall eine freundliche umschreibung für "nichts ist passiert" ist.

und jetzt gehen wir gemeinsam aufs dünne glatteis.

aus anlass der letzten wahl zum unionsparlament legte palin waylan-majere am 15.01.2010 beschwerde gegen das wahlergebnis ein (nicht nur er, sondern auch lord macshire, aber der blieb eine begründung schuldig).

zurück zu waylan-majere (SPDU). und damit zurück zu poppinga/bont (KDU). denn inhaltlich sind die begründungen identisch, der nachteil liegt aber dieses mal bei der SPDU, weswegen die das problem jetzt besonders akut findet.

der kicker: richtein laura von middelburg teilte heute mit: entschieden wird erstmal nicht, weil die poppinga/bont-beschwerde noch nicht entschieden ist.

es bleibt unklar, wann eine klarstellung folgt. aber warum ist keine entscheidung über die klage eigentlich ein problem?

(a) so wird verhindert, dass der SPDU gerechtigkeit widerfährt,
(b) wennn das unionsgericht kurz vor dem ende der laufenden legislaturperiode entscheidet, dass das zustandekommen des unionsparlaments für die laufende legislaturperiode unrecht war, dann...

...was dann, eigentlich? da er kein jurist ist, weiß er es nicht. hinweise in den kommentaren sind gerne gesehen.

[Hajo Poppinga]

Die Entscheidung der Waylan-Majere-Klage ist kein Problem; sie ergibt sich aber in Teilen aus der Wahlbeschwerde Poppinga/Bont - wird dieser stattgegeben, so ist zugleich auch der Klage Waylan-Majere stattzugeben. Wir sie abgelehnt, so wird sie weiter eigenständig zu verhandeln sein. Insofern ist dieses "Hintenanstellen" unproblematisch.

[Palin Waylan-Majere]

Na ich werde dann ja sehen, wie das Unionsgericht entscheidet. Als Ergänzung wollte ich noch anbringen, dass durch die jetzt niedrigere Zahl an Sitzen auch die Hürde für Verfassungsänderungen (und sonstige Abstimmungen, in denen eine Zweidrittelmehrheit nötig ist: theoretisch könnte das UP sämtliche Sitzungen ohne Öffentlichkeit abhalten und wir könnten uns nicht dagegen wehren) sinkt - obwohl die SPDU nach Stimmen (36%) und nach Sitzen (3 von 7) vom Souverän eine Sperrminorität zugesprochen bekam.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Aber, meine Herren Kollegen, ich bitte Sie. Sie wollen doch nicht ernsthaft die Pamplete eines anonymen Hetzers kommentieren. Wenn diese Person Mut hätte, würde diese offen unter richtigen Namen und einer Kontaktadresse auftreten.

[Anastasia von Metternich]

Original von Hajo Poppinga
Die Entscheidung der Waylan-Majere-Klage ist kein Problem; sie ergibt sich aber in Teilen aus der Wahlbeschwerde Poppinga/Bont - wird dieser stattgegeben, so ist zugleich auch der Klage Waylan-Majere stattzugeben. Wir sie abgelehnt, so wird sie weiter eigenständig zu verhandeln sein. Insofern ist dieses "Hintenanstellen" unproblematisch.

Es ist dahingehend problematisch, dass es die Klärung eines verfassungsrechtlich durchaus dringenden Problems nach hinten verschiebt. Niemandem wäre gedient, wenn in drei Monaten das Unionsparlament für unrechtmäßig erklärt würde.

[Hajo Poppinga]

Nein, das stimmt nicht. Die Entscheidung fällt ja so oder so - es geht ja um die gleiche Klausel; ist Poppinga/Bont entscheidungsreif, beinhaltet das quasi Waylan-Majere.

[Gerhard Cheman]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Aber, meine Herren Kollegen, ich bitte Sie. Sie wollen doch nicht ernsthaft die Pamplete eines anonymen Hetzers kommentieren. Wenn diese Person Mut hätte, würde diese offen unter richtigen Namen und einer Kontaktadresse auftreten.

In einer Sache möchte ich mich anschließen: Es wäre sicherlich interessanter, wenn es eine "reale" Person hinter den teilweise sicherlich diskussionswürdigen und kritischen Beiträgen geben würde.

[Lord Macshire]

zur Wahlprüfung:

Der Grund, warum ich hier Beschwerde eingelegt habe, ist nicht der PWMs, daß eine Partei zu Anfang nicht genügend Kandidaten auf der Liste hatte. Meiner Meinung nach hat hier die betreffende Partei einfach Pech gehabt.

Nein der Grund ist der, daß ich es für eine sehr merkwürdige und verzerrte Widergabe des Wählerwillens halte, wenn mit Sperling und Heen zwei Kandidaten der KDU ins Parlament einziehen, die beide nur 4 und 2 Stimmen bekommen haben und mit Kamler Johanssen ein Kandidat der FLA mit 18 Stimmen, also dreimal soviel Zustimmung wie die beiden erst genannten zusammen, es nichts ins Parlament schafft. Ganz davon abgesehen, daß das knappe Wahlergebnis zwischen FLA und KDU es sicher nicht rechtfertigt, daß die KDU mit 1,43% mehr Stimmen doppelt so viele Sitze einnimmt.
Wo ist da noch der Wählerwillen repräsentiert? Das ist eine krasse Verfälschung.

Dieses Wahlsystem ist irgendwie weder Fisch noch Fleisch. Man sollte sich meiner Meinung nach entscheiden, ob man nun Listen wählt oder Kandidaten, aber mit einem Mehrheitsbegriff wie ich ihn kenne, hat das nichts zu tun.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Lord Macshire
Nein der Grund ist der, daß ich es für eine sehr merkwürdige und verzerrte Widergabe des Wählerwillens halte, wenn mit Sperling und Heen zwei Kandidaten der KDU ins Parlament einziehen, die beide nur 4 und 2 Stimmen bekommen haben und mit Kamler Johanssen ein Kandidat der FLA mit 18 Stimmen, also dreimal soviel Zustimmung wie die beiden erst genannten zusammen, es nichts ins Parlament schafft.

Müssen wir diese Debatte wirklich bei jeder Wahl erneut durchexerzieren? Die Einzelstimmen bestimmen nur die Reihenfolge auf der Liste, nichts weiter. Sie mögen ein Indikator für Beliebtheit sein, treffen aber nur für die jeweilige Liste eine Aussage. In diesem Punkt ist das Wahlrecht ein Kompromiss aus Listenwahlen einerseits und persönlichen Wahlen andererseits. Im ersten Fall würde die Liste starr von der Partei festgelegt, im zweiten Fall werden nur Personen gewählt und wer die meisten Stimmen hat zieht ins UP ein.
Unsere personalisierte Listenwahl, bei der man die Stimmen kumulieren und panaschieren kann, wie es gerade gefällt, ermöglicht den Bürgern einen Einfluss darauf zu nehmen, welche Personen der Parteien er im Unionsparlament sehen möchte. Gleichzeitig bleibt der Einfluss der Parteien - wie er von der Verfassung gewünscht ist - gewahrt.

Im übrigen können auch Leute ins UP einziehen, ohne auch nur eine einzige Stimme erhalten zu haben. Entweder durch einseitige Verteilung der Einzelstimmen auf der Liste - oder als Nachrücker.

Ganz davon abgesehen, daß das knappe Wahlergebnis zwischen FLA und KDU es sicher nicht rechtfertigt, daß die KDU mit 1,43% mehr Stimmen doppelt so viele Sitze einnimmt.
Wo ist da noch der Wählerwillen repräsentiert? Das ist eine krasse Verfälschung.

Solche Grenzfälle treten eben auf. Wir können ja schlecht halbe Sitze verteilen. Die Alternative wäre - nach katistianischen Vorbild - den einzelnen Abgeordneten/Fraktionen mehrere Stimmen zuzuteilen. Die SPDU hätte dann 36 Stimmen (von Hundert), die KDU 25 usw. Einen solchen Ansatz kann man diskutieren.

[Anastasia von Metternich]

Im Prinzip können wir uns Wahlprüfungen sparen, wenn sich das Unionsgericht ihrer sowieso nicht annimmt, oder?