2011/06 Aussprache: Unionsexekution über die Westlichen Inseln (Unionspräsident)

[Alexander Krüger]

Die 3 Tage machen den Kohl nun auch nicht mehr fett. Dann warten wir bis zum Zehnten, wenn dann aber nichts passiert ist, muss die Unionsexekution definitiv eingeleitet werden.

[Gerhard Cheman]

Original von Bernardo Macaluso
Doch und zwar insofern, als dass der Inselpräsident vor wenigen Tagen ein eigenständiges Handeln angekündigt hat. Und es ist nicht Zweck der Unionsexekution, einem solchen zuvorzukommen.

Dem kann ich mich nur anschließen. Warten wir die hier angegebene "Frist" ab und dann können wir hier darüber abstimmen.
Herr Unionspräsident, vielleicht sollten Sie nochmals, letzmalig das direkte Gespräche mit den Regierungschef der WI suchen.

[Gerhard Cheman]

Herr Unionspräsident, gab es nochmals Gespräche mit dem Regierungschef SRM von den WI bzw. gibt es irgendwelche Neuigkeiten in dieser Sache? Die "Frist" läuft schließlich heute ab und ich gebe Herrn Krüger Recht und so hatten wir uns ja auch hier geeinigt, bis zum 10.02. warten wir und geben den WI die Chance die Probleme selbst zu "bereinigen, nun müssen und sollten wir handeln.

Eine Frage hätte ich hier noch: Ist Ihnen schon bekannt, Herr Unionspräsident, wen Sie als Unionskommissar einsetzen wollen?

[Gerhard Cheman]

Die angesprochene "Frist" läuft heute ab, gibt es weitere Wortmeldungen? Ansonsten würde ich gerne zur Abstimmung kommen.

[Alexander Krüger]

Abstimmung!

[Gerhard Cheman]

Ich beende hiermit die Aussprache und gehe zur Abstimmung über.