2011/06 Aussprache: Unionsexekution über die Westlichen Inseln (Unionspräsident)

[Alexander Krüger]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Unionspräsident Prof. Poppinga beantragt die Verhängung der Unionsexekution über die Westlichen Inseln.
Die Aussprache ist eröffnet.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
das Unionsland Westliche Inseln arbeitet bereits seit einiger Zeit nur noch sprälich im Unionsrat mit, die Wahlen zum Inselpräsidenten sind seit einem Monat überfällig. Die dadurch entstandenen Pflichtverletzungen rechtfertigen die Unionsexekution, ich bitte daher um Zustimmung.

[Bernardo Macaluso]

Ich halte das für verfrüht. Der Inselpräsident hat jüngst signalisiert, dass er für Neuwahlen sorgen will. Man sollte ihm eine angemessene Zeit einräumen, diesen Worten Taten folgen zu lassen.

[Hajo Poppinga]

Herr Macaluso,
wie lange ist denn Ihrer Ansicht nach die angemessene Zeit? Immerhin sind die Wahlen dort seit einem Monat überfällig, eine Unionsratsbeteiligung findet ebenfalls nicht statt. Wie lange noch?

[Bernardo Macaluso]

Ab der Rücktrittsankündigung eine Woche? Wenn sich bis dahin auf den Westlichen Inseln von selbst nichts in Bewegung gesetzt hat, ist die Unionsexekution sicher gerechtfertigt. Die Frist liefe demnach am 10.2. ab.

[Hajo Poppinga]

Unionspräsident: Sorge um Westliche Inseln

Ist das die betreffende Rücktrittsankündigung? Abergut, bis zum 10.02. können wir meinetwegen warten.

[Bodo von Kurzschluss]

Ein "Kann ich machen" ist für mich keine explizite Rücktrittankündigung. Das heißt für mich nur, das es möglich ist, aber nicht sicher.

[Hans Sack]

Ein Abwarten bis zum 10.02 finde ich ebenfalls Sinnvoll, wir sollten diesbezüglich nichts überstürzen.

[Hajo Poppinga]

Original von Hans Sack
Ein Abwarten bis zum 10.02 finde ich ebenfalls Sinnvoll, wir sollten diesbezüglich nichts überstürzen.

Wie gesagt, wir warten seit einem Monat auf Wahlen und eine Unionsratsbeteiligung findet nicht statt. Von einer überstürzten Handlung kann man da nicht sprechen.

[Bernardo Macaluso]

Doch und zwar insofern, als dass der Inselpräsident vor wenigen Tagen ein eigenständiges Handeln angekündigt hat. Und es ist nicht Zweck der Unionsexekution, einem solchen zuvorzukommen.