Verhandlungen müssen zum Abschluß kommen
Unionspräsident Hajo Poppinga rief heute die im Unionsparlament vertretenen Parteien dazu auf, ihre Verhandlungen über eine zukünftige Regierungskoalition zügig zu einem Abschluß zu bringen. "Die Union muß jetzt den Schwung der letzten Parlamentswahlen ausnutzen und in eine Unionsregierung mit Elan überführen", so der Unionspräsident.
Wie er weiter ausführte, sei es nun Zeit für die Parteien, sich ihrer Verantwortung zu stellen und gemeinsam für das Land zu arbeiten. "Das Unionsparlament befaßt sich seit nunmehr einer Woche mit der Abstimmung über die Geschäftsordnung - langsam kann die Arbeit beginnen", so der Unionspräsident, der die Parlamentarier dazu aufrief, gegebenenfalls die Arbeit auch vor der Wahl eines Unionskanzlers zu beginnen und die dringend notwendigen Reformen für das Land anzugehen.
"Es erscheint mir immens wichtig, daß Unionsrat und Unionsparlament gemeinsam eine Lösung für das Verfahren der parlamentarischen Anfragen finden", erklärte Hajo Poppinga, der damit auf die vor längerer Zeit vor dem Obersten Unionsgericht gelaufenen Verfahren hinwies, das die derzeitige Praxis für nicht verbindlich erklärt hatte. "Auch haben wir immer noch eine sehr schwierige Klausel im Wahlgesetz, die jetzt in drei aufeinanderfolgenden Wahlperioden dazu geführt hat, das Sitze unbesetzt bleiben und somit wichtige Stimmen unserer Bevölkerung verloren gehen. Hier muß etwas geschehen!", appellierte der Unionspräsident abschließend.
Mehr über den Unionspräsidenten: http://www.unionspraesident.org
30. I. 2011 AD