Information für alle Bürgerinnen und Bürger - Staatsversicherung des Freistaates Freistein -

[joukersendler]

die Frage ist geht das Geld nur an die Union

[Kamler Johanssen]

Wie die Unionssteuern verteilt werden, müsste ja irgendwo geregelt sein.
Reine Landessteuern werden derzeit nicht vollstreckt. Die aktuellste Gesetzgebung zu Landessteuern in Freistein ist glaube ich diese.

[Gerhard Cheman]

Wie Herr Johanssen richtig bemerkte, werden in Freistein derzeit keine Landessteuern eingezogen. In dem von meiner Regierung in unserer ersten Legislaturperiode erarbeiteten Landessteuergesetz, das damals vom Landtag beschlossen wurde, wurde dies ausgeschlossen. Desweiteren gilt mein, in meiner Regierungserklärung zu dieser Legislaturperiode veröfentlicht, Versprechen, auch in meiner jetzigen Amtszeit keine Landessteuern in Freistein einzuziehen bzw. einziehen zu lassen.
Übrigens, nur am Rande: Auch Landessteuern müssten technisch genausp eingezogen werden, wie die Beiträge zu unserer Staatsversicherung, es ist technisch nicht anders möglich derzeit, wie mir ein ehemaliger Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen derzeit (als wir uns mit der Ausarbeitung des Staatsversicherungsgesetzes beschäftigt haben) bestätigte.

Ach Herr Johanssen, Ihr Bericht über den Einzug Ihrer Unionssteuern ist ja sehr ärgerlich. Es ist seit längerem aufgefallen, und Ihr Bericht ist da ein erneutes Beispiel, dass die Steuern durch die Union falsch eingezogen werden und nicht nach dem aktuellen Steuergesetz, wie von der Regierung Bont beschlossen. Evtl. hilft mal eine Mitteilung von Ihrer Seite an das zuständige Ministerium, die machen ja eh nicht viel da, vielleicht kann man sich mal darum kümmern. Wäre doch in Ihrem Sinne, oder?

[joukersendler]

mal so hereingeworfen: ich finde rein praktisch sind zwangs-versicherungs beiträge auch steuern

eine Idee die ich hätte, die zwei keine sinvolle endültige Lösung wäre:
man muss sich nur melden wenn man Einkommen hat

faktisch ist es genau das selbe, man sollte nur Neubürger infomieren, oder meinetwegen den Leuten jeden Monat ne PM schicken das man wenn man einkommen hat versicherung zahlen muss
und wenn nicht muss man nichts machen

[Gerhard Cheman]

Original von joukersendler
mal so hereingeworfen: ich finde rein praktisch sind zwangs-versicherungs beiträge auch steuern

eine Idee die ich hätte, die zwei keine sinvolle endültige Lösung wäre:
man muss sich nur melden wenn man Einkommen hat

faktisch ist es genau das selbe, man sollte nur Neubürger infomieren, oder meinetwegen den Leuten jeden Monat ne PM schicken das man wenn man einkommen hat versicherung zahlen muss
und wenn nicht muss man nichts machen

Wir werden diese Möglichkeit im Kabinett beraten und dann evtl. einen Änderungsvorschlag im Landtag einbringen.
Bis dahin gilt allerdings weiter das aktuelle Gesetz.
Ich danke Ihnen aber für diesen Vorschlag und verspreche, wir werden ihn ernsthaft diskutieren.

[Palin Waylan-Majere]

[sim]Liest in der Unionsverfassung, weil es ihm Spaß macht. "(5) Die Union zieht stellvertretend für die erhebenden Körperschaften sämtliche Steuern ein und leitet diese an die erhebenden Körperschaften weiter, wenn ein individueller Einzug durch die Körperschaften selbst technisch nicht umsetzbar ist."
[/sim]

[Silvester Lasalle]

Was bedeutet das konkret für die Zukunft der freisteinischen Staatsversicherung?

[Gerhard Cheman]

Nun sind wir realistisch: Die Union kann derzeit nicht mal die eigenen Steuern korrekt einziehen, desweiteren kann sie die Beiträge der Staatsversicherung Freistein nicht einziehen, da es technisch überhaupt nicht möglich ist, das wurde mir bestätigt. Wir haben eine Möglichkeit gefunden, die Beiträge selbst einzuziehen und so ist das Staatsversicherungsgesetz auch beschlossen worden.
Und um ganze genau zu sein: Es handelt sich um Beiträge samt Beitragsbemessungen - nicht um Steuern.
Somit gilt die Staatsversicherung, samt ihrer Beiträge, so wie sie beschlossen wurde und daran müssen sich alle Beteiligten halten und dies auch so umsetzen.
Alles weitere diskutieren wir derzeit Kabinettsintern, das habe ich ja bereits angedeutet.

[Silvester Lasalle]

*so* Wir simulieren das Zahlen der Beiträge doch nur oder? *so*

[Gerhard Cheman]

Original von Silvester Lasalle
*so* Wir simulieren das Zahlen der Beiträge doch nur oder? *so*

>>simoff<< Wir simulieren alles hier nur
Aber im Ernst, nein die Staatsversicherung wird komplett gespielt, mit Zahlen der Beiträge, laut Gesetz und mit Auszahlungen natürlich nach Beantragen. Die Versicherung gibt den Bürgern ja auch etwas......Aber keine Angst, ohne Einkommen, keine Beiträge, alles laut Gesetz eben.>>simon<<