Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Aktionen blieben aus
Die von einer Protestgruppe namens "Gruppe im Kampf für eine starke DU" für den 6. bis 12. Dezember angekündigten Aktionen sowie die für den 13. bis 19. Dezember angekündigten Aktionen gegen das Unionsinnenministerium und die freisteinische Staatskanzlei sind ausgeblieben.
In der gesamten Union sind die Bürger dem Aufruf der Gruppe zu Blockaden und unangemeldeten Demonstrationen nicht gefolgt,
Unionsrat stimmt Unionsexekution über Heroth zu
Der Unionsrat hat sich einstimmig für den Antrag des Unionspräsidenten ausgesprochen über Heroth die Unionsexekution zu verhängen.
An der Abstimmung nahmen drei Landesvertreter teil.
Bereits Ende Oktober hatte der Amtsvorgänger von Hajo Poppinga, Unionspräsident von Blomkohl Cullen, die Unionsexekution über Heroth beantragt, da Heroth seinen Verpflichtungen gegenüber der Union wegen fehlender Landesregierung nicht nachkommen könne.
Androischer Ministrerpräsident zu Staatsbesuch in Manuri
Andros Ministerpräsident Alexander Gregowitsch Isalowitsch
Unionskanzler Palin Waylan-MajereDer androische Ministerpräsident Alexander Gregowitsch Isalowitsch ist zu einem mehrtätgen Staatsbesuch in der Demokratischen Union eingetroffen. Er wurde am Flughafen von Unionskanzler Palin Waylan-Majere begrüßt.
Beide fuhren ins Unionskanzleramt; über den Inhalt der Gespräche wurden bislang keine Angaben gemacht.
Neue Mitglieder der Ehrenlegion
Die Ehrenlegion hat neue Mitglieder. Unionspräsident Hajo Poppinga verlieh während einer Feierstunde dem freisteinischen Ministerpräsidenten Gerhard Cheman die Mitgliedschaft in der Ehrenlegion für seine bisherige Tätigkeit in der Landespolitik. Insbesondere würdigte der Unionspräsident Chemans unaufhörliches Werber für aktive Landespolitik, für sein Land und die Menschen, die dort leben. Der Unionsrat sei eine Handlungsbühne für ihn, er stünde ihm mittlerweile als Präsident vor.
Für seine Vorreiterrolle in Sache Sozialversicherung, seiner Rolle als Landespolitiker und wegen seiner früheren Amtsführung als Unionspräsident wurde Montgomery Scott zum Kommandeur der Ehrenlegion ernannt. Als Unionspräsident habe Scott den Menschen das Amt nähergebracht und Distanzen abgebaut.
Für ihre Tätigkeiten als Unionsministerin, Unionskanzlerin und ihrem Engagegement auf internationaler Ebene, insbesondere im Rat der Nationen, wurde Helen Bont als Kommandeurin in die Ehrenlegion aufgenommen und ist damit die erste Frau in der Ehrenlegion überhaupt. Frau Bont habe sich stets dem Dienste an der Union verschrieben und sich auch von Rückschlägen nicht entmutigen lassen; sie habe in ihrer Eigenschaft zahlreiche wichtige Projekte vorangetrieben, darunter eine verstärkte internationale Präsenz der Demokratischen Union und die damit einhergehende Intensivierung der Kontakte zu Nachbarn und neuen wie alten Verbündeten. Sie habe innenpolitisch so manches Projekt angestoßen und habe auch im Hintergrund dem einen oder anderen Minister den nötigen "Ruck" verpaßt, wenn dieser einen Anstoß zur Arbeit gebraucht habe. Unionspräsident Poppinga würdige Frau Bont mit dem Satz: "Helen Bont hat sich weit über das gemeine Maß hinaus für die Demokratische Union verdient gemacht."
In einer kurzen Rede bedankte sich Ministerpräsident Gerhard Cheman für die Auszeichnung. Er bedankte sich zudem bei allen, die ihn bislang auf seinem politischen Weg begleitet hätten, insbesondere seiner Familie, seinen Freunden und politischen Partnern sowie den Bürgern Freisteins.
Auch Alt-Unionspräsident Mongtomery Scott bedankte sich für Ehrung und unterstrich zugleich, dass die Leistungen, für die er geehrt worden sei, ohne die tatkräftige Unterstützung seiner Mitarbeiter nicht möglich gewesen wären.
Ex-Unionskanzlerin Helen Bont sagte in ihrer Dankesrede, die Ehrunf als Kommandeur der Ehrenlegion es sei ihr Ehre und Ansporn zugleich. Sie ermutigte alle, sich mir ihren Ideen und Vorstellungen einzubringen und sich auch durch Rückschläge nicht entmutigen zu lassen; das gehöre in einem demokratisch verfassten Gemeinwesen dazu. Zugleich mahnte sie, das der Weg zum poitischen Erfolg immer der der öffentlichen Debatte und des ungehinderten Informationsaustausches sein müsse. Auch dürfe dabei der Respekt vor der Person des politischen Gegners nicht verloren gehen.
Zum Schluss ihrer Rede mahnte sie an, dass das Leben in einem förderalen Staat von allen Beteiligten Fingerspitzengefühl und den Willen abverlange, die politische und kulturelle Vielfalt der Unionsländer innerhalb der Einheit in der Vielfalt zu verwirklichen.
Wahlvorbereitungen laufen
Mit Blick auf die Wahl zum 32. Unionsparlament werden insgesamt vier Parteien mit jeweils eigenen Listen antreten; die Frist für die Listeneinreichung beim Unionswahlleiter lief gestern um 20 Uhr ab.
Im Einzelnen treten an die SPDU und die mit ihr koalierende CSP, die FLA und die KDU. Letztere hatte bei der letzten Wahl die Frist für die Einreichung der Liste knapp verpasst und ist in der 31. Legislaturperiode nicht im Unionsparlament vertreten.
Insgesamt bewerben sich 10 Kandidaten um ein Abgeordnetenmandat. Davon kandidieren vier auf der Liste der KDU und jeweils auf den Listen der SPDU, der FLA und der CSP.
Die Wahl selbst findet laut Unionswahlleiter vom 4. bis 8. Januar 2011 statt.
Wahl zum Senator gescheitert
gescheiterter Kandidat Hans SackIm Unionsland Katista ist die Wahl zum Senator, dem Landesvertreter im Unionsrat, gescheitert. Einziger Kandidat war der Politiker der Liberalen Liste Hans Sack. Bei der Abstimmung gab es nur Wahlenthaltungen.
Die Wahl muss nun demnächst wiederholt werden.
Premierministerwahl in Roldem
In Roldem haben die wahlberechtigten Bürger Alexander Krüger einstimmig zum neuen Premierminister gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig.
Präsidentschaftswahlen im Januar
Republikanischer Präsidentschaftskandidat Paul CunninghamIn Astor wird im Januar ein neuer Präsident gewählt. Wie das Wahlamt mitteilte, können bis zum 2. Januar Bewerbungen einereicht werden.
Bislang haben nur die Republikaner ihr sogenanntes "Ticket" eingereicht: in öffentlicher Nominierung bestimmten sie diesmal den amtierenden US-Vize-Präsidenten zu ihrem Präsidentschaftskandidaten.
Senatorenwahlen im Januar
Wir bleiben in Astor, wo im Januar ebenfalls eine Reihe von Senatoren neu gewählt werden, und zwar in den Bundesstaaten Assentia, Astoria-State, Chan Sen und New Alcantara.
In Asentia erklärte bislang die amtierende Senatorin, Ashley Fox, ihre erneute Kandidatur, in Astoria State der amtierende Senator Michael Wells. Ebenfalls in Chan Sen tritt der amtierende Senator, Jenson Wakaby, wieder an, während in New Alcantara der Republikaner Sam Collister antritt.
New Alcantara ist insofern ein besonderer Fall, als hier nach erfolgtem Rücktritt von Senatorin Charlotte McGarry, die vorhergehende Fall zum Senator gescheitert war. Der damalige Kandidat Steve McQueen erhielt nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen.
Entzug Akkreditierung
In Bazen ist den dreibürgischen Gesandten die Akkreditierung entzogen worden. Dies teilte die Pressestelle des Großherzogs mit. Betroffen sind die Gesandten Alexandra Klett und Roland von Berg. Als Begründung hieß es, es sei unklar, wer von beiden derzeit rechtmäßig Botschafter Dreibürgerns ins Bazen sei.
Landtag neu gewählt
In Bazen wurde zudem der Landtag neu gewählt. Wie das Wahlamt mitteilte, konnte die Liste des bazischen Mittelstandes mit 66,7% der abgegebenene Stimmen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erringen. Die Bürgerliche Partei Bazens kam auf 33,3%.
Ölverknappung in Chinopien
Aufgrund eines Rückgangs der Erdöllieferungen aus dem benachbarten Kasatschok um rund 10% ist es in Chinopien zu Engpässen an den Tankstellen gekommen. Dies meldete, unter Berufung auf das chinopische Wirtschaftsministerium, der chinopische Náchrichtensender Huáng Lóng News. Zudem seien die Erdgas-Lieferungen um 12% zurückgegangen.
Wie Huáng Lóng News weiter meldete, soll aus dem chinopischen Wirtschaftsministerium weiter gemeldet worden sein, dass die chinopischen Erdölreserven für nur vier Wochen ausreichen.
Neue Regierung ernannt
Cranberrische Premierministerin Kimberly StanlissIn Cranberra wurde eine neue Regierung ernannt. Premierministerin bleibt demnach die sozial-konservative Politikerin Kimberly Stanliss. Dies verlautete aus einer Mitteilung des königlichen Generalgouvenreurs, der die Funktion eines Stellvertreters der albernischen Königin ausübt.
Volksentscheide gescheitert
In Dionysos sind zwei Volksentscheide an wegen mangelnder Beteiligung gescheitert. Lediglich 22% der Wähler nahmen an den Abstimmungen teil, das Mindestquorum liegt jedoch bei 30%. Bei einem Volksentscheid ging es darum, die Besitmmung in der Verfassung zu streichen, wonach für Versammlungen unter freiem Himmel per Gesetz die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden darf.
Der zweite Volksentscheid hatte unter anderem zum Ziel, die Anzahl der Senatoren im Senat von 9 auf mindestens fünf zu reduzieren.
Reichstagswahlen in Dreibürgen
Bei den Reichstagswahlen in Dreibürgen Mitte Dezember sind die Liberalen mit 40% der abgegebenen gültigen Stimmen stärkste politische Kraft geworden. Auf Platz zwei kam die Christlich-Soziale Volkspartei mit rund 33%, gefolgt von der Freien Sozialistischen Partei, die auf 20% kam. Eine Unabhängige Liste kam auf 6,7%.
Korische Regierung erhöht Druck auf linke Opposition
In Korland hat die Regierung, mit Blick auf die Situstionen an den Hochschulen des Landes, in Erwägung gezogen, den Druck auf die linke Opposition zu erhöhen.
In Beantwortung einer Anfrage im Parlament sprach der korische Kanzler Alfred Schündler, von Professoren und Studenten, die die staatliche Ordnung umstürzen wollten. Es stelle sich für ihn unter anderem die Frage der Zensur, um ausländische Propaganda zu unterbinden, die das Gefankengut der linke Opposition stütze. Schündler sprach sich zudem für eine Frisur- und Kleiderordnung an den Hochschulen des Landes aus, da sich in ihnen auch die geistige Orientierung eines Menchen widerspiegele. So sollte Männern mit langen Haaren oder Frauen in Hosen der Zugang zu den Universitäten untersagt werden.
Parlamentswahlen in Melanesi
In Melanesi haben die Wähler der Arbeiterpartei mit 54% der abgegebenen gültigen Stimmen eine absoute Mehrheit beschert. Die Democratic Natives Union erhielt 46% der Stimmen.
Keine Wahlen in Severanien
In Severanien wird es nach dem Willen der dortigen Machthaber vorerst keine Wahl des Staatspräsidenten geben. Das erklärte Ripin Pipic, der am 23. Auigust diesen Jahres als Minister die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten an sich gerissen hatte.
Auf Fragen nach baldigen Wahlen, antwortete Pipic: "Ich bin stark, ich führe. Alles andere ist derzeit Käse."
Insbesondere in Kaysteran, das nach einem Bürgerkrieg und einer militärischen Severaniens Gliedstaat der Bundesrepublik Severanien wurde, scheint sich Widerstand gegen den autoritären Führungsstil von Pipic zu regen.
Durchbruch bei der Polarkonferenz
RdN-Generalsekretärin Helen BontAuf der am Sitz des Rats der Nationen stattfindenden Polarkonferenz, auf der der zukünftige Status der Arktis und der Antarktis verhandelt wurde, ist es zu einem Durchbruch in den Verhandlungen gekommen: RdN-Generalsekretärin Helen Bont präsentierte den ausgehandelten Entwurf und leitete die Abstimmung ein, die noch bis zum 5. Januar, 4:40 Uhr andauern wird.
Der Konventionsentwurf sieht unter anderem eine Neutraliserung von Nord- und Südpol vor, wobei die Forschungsfreiheit gewährleistet bleiben sowie die ökologische Vielfalt und die natürlichen Ressourcen geschützt werden sollen. Ebenso vorgesehen ist die Schaffung eines internationalen Hochkommissariates für die Polargebiete, dem ein Hoher Kommissar vorstehen soll.
Als besonderen politischen Erfolg der Generalsekretärin sehen es politische Beobachter an, dass es ihr gelungen war, die Regierung Andros zu einer Teilhnahme zu bewegen. Um die androische Regierung von ihre starren Ablehnungshaltung abzubringen, war Frau Bont eigens nach Andro gereist, um dort über eine Teilnahme zu sprechen.
