[La carrellata TV] rivelazione di Barnstorvia

[Helmut Hennrich]

Original von Natalie von Matahari

Wie steht es denn mit Ihrem Untersuchungsausschuß, den Sie gleich nach bekannt werden der Tatsache forderten, noch bevor die Regierung stellungnahm, noch bevor die Unionsanwaltschaft Ermittlungen aufnahm?

@Grimm:
Können Sie etwas zu den Durchsuchungen der Medienanstalten etwas sagen?

Die Unionsregierung hat zuvor eine Stellungnahme in Form einer Regierungserklärung des Unionskanzlers abgegeben. Diese habe ich mich in aller Ruhe angehört und bin zu dem Schluss gekommen, dass ein Untersuchungsausschuss ein geeignetes Instrument ist, noch offene Fragen zu klären. Was die Unionstaatsanwaltschaft angeht, so wird diese bereits Ermittlungen aufgenommen haben - zumindest interpretiere ich die bisherigen Äußerungen des Unionstaatsanwaltes dahingehend.

[Jonathan Metternich Hughes]

Die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ist vollkommen legitim und wie bereits angekündigt, werden wir dem keine Steine in den Weg legen (wie wir es selbst erfahren mussten, als die SPDU an der Regierung war). Wenn Herr Hennrich jedoch von "offenen Fragen" spricht, dann haben wir sicherlich alle ein Interesse daran, welche Fragen er konkret meint.

Herr Scott hat ja geschafft, was Herrn Hennrich bis jetzt nicht gelungen ist: Fragen zu stellen, die man beantworten kann. Der SPDU-Vorsitzende spricht nur von offenen Fragen, ohne diese zu formulieren.

[Helmut Hennrich]

Herr von Metternich, zunächst: den Vorwurf, dass Unionsminister, die der SPDU angehören oder die SPDU selbst irgendwelche Untersuchungsausschüsse in ihrer Arbeit behindert hat, weise ich entschieden zurück. Der letzte Untersuchungsausschuss ist im Sande verlaufen, nachdem Sie, der Initiator, öffentlich bekundet hatten, kein Interesse mehr an der Aufklärung des Sachverhalts zu haben; ich vermute mal, dass das Desinteresse eintrat, nachdem der Wechel von der linksliberalen zur konservativ-liberalen Regierungskoalition sich abzeichnete.

Was meine Stellungnahme im Unionsparlament angeht, so habe ich mich bewusst für die eher zurückhaltendere Vorgehensweise entschieden, da zumindest ich hier sensible Punkte der inneren und äußeren Sicherheit der Demokratischen Union berührt sehe. Ich halte es für wenig sinnvoll, dies in aller Öffentlichkeit zu erörtern und breitzutreten, insbesondere, wenn es um die Einsicht in vertraulich zu behandelnde Unterlagen geht. Es betrifft dies die Frage nach möglichen geheimdienstlichen Tätigkeiten der DU im Ausland, die Frage nach einer möglichen Geheimdiplomatie - die Antarktiskonferenz ist ein Beispiel, über deren Ergebnisse sich die Unionsregierung bis heute ausschweigt - , es betrifft die Tätigkeit der Unionsstreitkräfte im Ausland, aber - und dass habe ich in meiner Stellungnahme vor dem Unionsparlament erklärt - es auch geht auch um die Ergründung der Motivation von Herrn Romanow-Bernstein. Sie, Herr von Metternich, haben in Ihrer Regierungserklärung einen Erklärungsansatz geliefert, nämlich Rache aus Ehrverletzung. Mir selber erscheint mir aber auch eine andere Motivation denkbar.

[Helen Bont]

Soweit ich mich recht entsinne, stellte der Untersuchungsausschuss seine Arbeit ein, nachdem festgestellt wurde, dass eine Aufklärung des Sachverhalts in dieser Angelegenheit (Rücknahme von Ausbürgerungsbeschlüssen) nicht mehr Aussicht auf Erfolg hatte.